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Debatte über Investitionsplan

Am Mittwoch und Donnerstag findet erneut die Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales (EMPL) im Europaparlament in Brüssel statt. Als Koordinatorin der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) des Auschusses, ist die Diskussion um den Europäischen Fonds für strategische Investition (EFSI) dabei für mich von besonderer Bedeutung. So werden wir in einen Meinungsaustausch mit VertreterInnen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zu dem Investitionspaket der Juncker-Kommission treten. Ich begrüße es ausdrücklich, dass dieser Fonds innerhalb von drei Monaten auf den Weg gebracht wurde. Dennoch mahne ich zur Vorsicht: Investitionen sind kein Selbstzweck und dürfen nicht aus reinem Aktionismus um der Investition Willen getätigt werden! Wir dürfen unser gemeinsames Ziel, nämlich die Schaffung von guten Arbeitsplätzen nicht aus den Augen verlieren. Auch Herr Juncker und Herr Katainen haben dies mit ihrem „Triple Social A“ verkündet. Wir werden sie an diesem Versprechen messen. Das Vertrauen in Europa wurde durch die Krise und die daraus resultierende hohe Arbeitslosigkeit von 9,7% erschüttert. Daraus schlagen demokratiefeindliche Bewegungen in ganz Europa Kapital und bieten vermeintlich einfache Lösungen in Zeiten komplexer Probleme an. Wir müssen denn Menschen zeigen, dass Europa mehr ist Wettbewerbsfähigkeit um jeden Preis. Arbeitsplätze dürfen nicht zum Zweck kurzfristig niedrigerer Arbeitslosenquoten geschaffen werden, sondern müssen unter der Leitidee der Nachhaltigkeit stehen. Wir brauchen nicht noch mehr atypische Beschäftigungsverhältnisse, sondern endlich Arbeitsplätze mit einer fairer Entlohnung und der Garantie einer langfristigen Anstellung.

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