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Diskussionsveranstaltung über TTIP bei der SPD in Neustadt

Freitag Abend war ich zu Gast bei der SPD in Neustadt zum Thema TTIP. Auf einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung berichtete zunächst der IG-Metall-Kollege Michael Jung ausführlich über TTIP, CETA und TISA, anschließend war Zeit für Fragen und Diskussionen. Immer wieder kamen die zentralen Fragen auf: ISDS, Arbeitnehmerrechte und Verbraucherrechte. Was da bislang von Seiten der Verhandlungsführer geplant ist, müssen wir auf jeden Fall stoppen und ich konnte versichern, dass wir als europäische Sozialdemokraten mit unserem Berichterstatter Bernd Lange eine klare Linie haben: Mit uns wird es kein ISDS geben, keine Absenkung der Arbeitsstandards und keine Verschlechterung im Verbraucherschutz. Zum Thema Arbeitnehmerrechte hatten wir ganz aktuell gestern auch ein Gespräch mit den Gewerkschaftsnahen Abgeordneten im Europaparlament, von dem ich berichtet hatte. Beim Thema TTIP und auch bei den anderen Handelsabkommen müssen wir deutlich zeigen, dass wir in Europa keine Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen akzeptieren, nur um mehr Profite zu ermöglichen.

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