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Anhörung und Abstimmungen im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales

Gestern tagte der Ausschuss für Beschäftigung uns Soziales in Brüssel im europäischen Parlament. Hauptthema war vor allem die Anhörung von Experten zur Situation der Arbeitsbedingungen im europäischen Luftfahrtsektor. Die Experten in der Anhörung legten unter anderem offen, dass es einen Zusammenhang zwischen diesen prekären Beschäftigungsverhältnissen und sicherheitsrelevanten Fehlentscheidungen gibt. Auch werden Piloten von Niedrigpreis-Fluggesellschaften in die Scheinselbständigkeit gedrängt, um Sozialabgaben einsparen zu können. Über die besonders perfide „Pay-to-Fly“ Praxis habe ich hier bereits am Mittwoch berichtet. Bei all diesen prekären Beschäftigungsformen bleibt nicht zuletzt auch die Frage der Haftung im Unglückfall offen.

Ein weiteres großes Thema gestern war die Einrichtung einer gemeinsamen europäischen Plattform, um Schwarzarbeit vorzubeugen und zu bekämpfen. Durch die Schwarzarbeit verlieren die europäischen Haushalte jährliche Milliarden von Euro, indem Sozialabgaben und Steuern umgangen werden. Aber auch die Arbeiterinnen und Arbeiter leiden darunter, da sie kaum Rechte und Sicherheiten haben. Zudem verdienen sie meist weniger Geld und arbeiten teilweise unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen. Die Plattform dient vor allem der Arbeitskontrolle. Wir können nicht länger hinnehmen, dass diese illegal Beschäftigten weder gegen Arbeitsunfälle noch gegen Krankheit oder Arbeitslosigkeit versichert sind.

Neben dieser Anhörung fanden auch wichtige Abstimmungen über den europäischen Sozialfonds und die Jugendinitiative statt. Um die Arbeitslosigkeit in Europa zu bekämpfen, wollen wir soziale Unternehmen und soziale Investitionen fördern. Auch sollen durch Mikrokredite mehr Menschen dazu gebracht werden ein eigenes Unternehmen zu gründen, um damit neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Ebenfalls ein wichtiges Thema im Ausschuss war die Bekämpfung von Kinderarmut. Durch die Krise und die Austeritätspolitik der Troika, hat sich die Situation vor allem in den Krisenstaaten dramatisch für die Kinder verschlechtert. Deswegen brauchen wir eine universale Unterstützung aller Kinder und es darf nicht weiter im Sozialbereich auf Kosten der Kinder gekürzt werden.

Wie immer kann die Ausschusssitzung unter EuroparlTV nachgeschaut werden.

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