Sitzungswoche in Straßburg

Diese Woche finden wieder Plenarsitzungen im Europäischen Parlament in Straßburg statt.

Auf dem Programm stehen verschiedene Themen – so werden unter anderem die umstrittenen Gesetzesänderungen in Polen oder auch ein EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch besprochen.

Das Thema der Stunde ist jedoch ohne Zweifel die Flüchtlingskrise.

Heute findet in Straßburg ein EU-Sondergipfel mit der Türkei statt, bei dem es vor allem darum gehen soll, die europäische Zusammenarbeit zu stärken und die gemeinsame Verantwortung anzunehmen. Eine Zusammenarbeit mit der Türkei muss nichts Schlechtes bedeuten, aber es kann nicht im Sinne der europäischen Gemeinschaft sein, die Probleme vor der Haustür zu halten.

Am Mittwoch findet zudem eine Schlüsseldebatte zur Flüchtlingspolitik statt, bei der zu eine längst überfälligen gesamteuropäische Lösung diskutiert und gefunden werden soll.

Pünktlich zur Plenarwoche hat die europäische Fraktion der Sozialdemokraten eine Kampagne namens „EU Wake Up“ initiiert. Deren Botschaft lautet: „Wir müssen jetzt handeln. Leben retten. Europa und Schengen vor dem Zerfall bewahren.“

Die gesamteuropäische Solidarität wird diese Woche auf die Probe gestellt. Es müssen gemeinsame Maßnahmen gefunden werden. Wenn man sich jedoch nicht einigen kann, wird es fatale Folgen haben.

Den kompletten Text zur Kampagne „EU Wake Up“ der europäischen Fraktion der Sozialdemokraten kann man hier nachlesen.

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