Neue Grenzwerte retten Leben – Beschäftigungsausschuss stimmt über Reform der Krebsrichtlinie ab

Giftige Lacke, Dämpfe oder Staubpartikel: Jeden Tag hantieren Menschen bei ihrer Arbeit mit Substanzen, die Krebs verursachen können. Die Europa-SPD will das ändern.

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Video: Gute Wirtschaftspolitik muss Soziales mitdenken!

[av_heading tag=’h1′ padding=’10‘ heading=’Video: Gute Wirtschaftspolitik muss Soziales mitdenken!‘ color=“ style=“ custom_font=“ size=“ subheading_active=“ subheading_size=’15‘ custom_class=“][/av_heading] [av_one_half first min_height=“ vertical_alignment=“ space=“ custom_margin=“ margin=’0px‘ padding=’0px‘ border=“ border_color=“ radius=’0px‘ background_color=“ src=“ background_position=’top left‘ background_repeat=’no-repeat‘ animation=“ mobile_display=“] [av_textblock size=“ font_color=“ color=“] In meiner Rede fordere ich, die sozialen Aspekte im Europäischen Semester viel mehr zu berücksichtigen. Leider haben…

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Die beste Antwort auf Nationalisten ist eine bessere Europäische Union

Wie mein SPD-Kollege Jo Leinen richtig sagt, ist die beste Antwort auf Nationalisten eine bessere Europäische Union. In der aktuellen Weltlage brauchen wir Europa dringender den je. Um Europa nach vorne zu bringen, haben wir heute im Parlament Vorschläge diskutiert, um die EU wieder handlungsfähiger zu machen. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Europa in…

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Tipp: Dokumentation über Sozialdumping am Steuer

Wenn LKW-Fahrer in Europa ohne Sozialversicherung beschäftigten werden und in ihren Fahrerkabinen übernachten müssen, sind nicht die osteuropäischen Fahrer selbst das Problem. Das Problem sind die Firmen, die sie zu schlechten Bedingungen beschäftigen. Getarnt als deutscher Transportunternehmer hat Andreas Mossyrsch diese Praktiken krimineller Unternehmen in seinem aktuellen Dokumentarfilm „Die Spur des Geldes“ aufgedeckt: [vsw id=“kE7-j4smpQE“…

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Große Konferenz für faire Regeln bei Arbeitnehmerentsendung

[av_textblock size=“ font_color=“ color=“] Große Konferenz für faire Regeln bei Arbeitnehmerentsendung [/av_textblock] [av_textblock size=“ font_color=“ color=“] Heute habe ich im Europäischen Parlament zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) eine Konferenz zur Überarbeitung der Entsenderichtlinie abgehalten. Dass dabei alle Plätze restlos belegt waren zeigt, welche politische Bedeutung die Neuregelung zur Arbeitnehmerentsendung innerhalb der EU hat.

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Wir brauchen einen fairen Welthandel – CETA kann das nicht liefern!

Voraussichtlich Mitte Februar wird das Europäische Parlament über CETA abstimmen. CETA kann nicht ohne die Zustimmung des Europäischen Parlaments in Kraft treten. Die letzten Monate und Jahre habe ich als Europaabgeordnete viel Zeit damit verbracht, die Folgen und Auswirkungen von CETA auf unsere Gesellschaft und das Arbeitsleben der Menschen in Europa und in Kanada einzuschätzen….

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Paket zum Schienenverkehr – Arbeitnehmer sind enttäuscht

Ich bedauere sehr, dass wir im neuen Paket zum Schienenverkehr keine stärkeren Arbeitnehmerrechte durchsetzen konnten. Ich möchte fast sagen wieder einmal sind die wichtigen Arbeitnehmerrechte dem Liberalisierungseifer der Konservativen und Liberalen zum Opfer gefallen. Unser Anliegen, die Beschäftigten zu schützen, ist leider am Widerstand der konservativen Mehrheit im Parlament gescheitert. Aber mein Kampf für andere…

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Kommunen stärken!

Die Themen Mobilität und Digitales waren Schwerpunkt des gestrigen Abends in Brüssel. Eingeladen hatte der Verband Region Rhein-Neckar und die beiden Europaabgeordneten der Metropolregion Peter Simon aus Mannheim und ich waren wie immer da. In seiner Begrüßung betonte der Verbandsvorsitzende Stefan Dallinger, wie wichtig es für die Kommunen vor Ort ist, dass man europäische Strukturen…

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Arbeitsbedingungen bei McDonald’s unter der Lupe

McDonald’s verhält sich in Europa entgegen seiner eigenen Zusicherungen nicht anders als im Rest der Welt: Das Unternehmen nutzt jedes Schlupfloch, um ein Geschäftsmodell durchzusetzen, das auf niedrige Löhne, qualitativ schlechte Arbeitsplätze und Steuervermeidung baut. Ganz zu Recht fing die EU-Kommission an, die Steuerpraktiken von McDonald’s unter die Lupe zu nehmen. Im Januar dieses Jahres…

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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Seit 1999 ist der 25. November von den Vereinten Nationen offiziell als Gedenktag für Opfer von Gewalt gegen Frauen anerkannt.

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EU-Haushalt: Investitionen in die Zukunft

In der Nacht zu Donnerstag, 17. November, hat sich das Europäische Parlament mit dem Rat der EU-Mitgliedsstaaten auf den EU-Haushalt für 2017 geeinigt. Mein SPD-Kollege Jens Geier hat für unsere sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament die Verhandlungen geführt. In allen Debatten zum Haushalt haben wir die Ankurbelung der europäischen Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen…

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Bebauung des Gebiets ‚Nördlich A 650‘ wird nicht vorangetrieben

„Ich werde eine Bebauung des Gebiets ‚Nördlich A 650‘ nicht vorantreiben.“ Das erklärte die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin nach einem Termin vor Ort und zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und Fachleuten, bei denen Sie die Argumente der Befürworter und Gegner geprüft hat. Die Stadt Ludwigshafen hatte 1999 im Flächennutzungsplan eine Fläche von 43 ha nördlich der A…

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Rahmenbedingungen für die freie Kulturszene müssen verbessert werden

„Veranstaltungen wie das Internationale Straßentheaterfestival zeigen, wie gut Angebote aus der freien Kulturszene von den Menschen in Ludwigshafen angenommen werden. Doch gerade aus diesem Bereich wurden in den letzten Monaten immer wieder Ängste und Nöte an mich herangetragen. Zwar wird mit den bescheidenen finanziellen Mitteln Großartiges auf die Beine gestellt, aber oft fehlt es schon…

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Entbürokratisierung und zentrale Ansprechpartner für die Bürger

„Der Grundsatz für die Ludwigshafener Verwaltung muss lauten: Serviceorientierte Dienstleistungen und Koordination aus einer Hand!“, fordert Jutta STEINRUCK, Oberbürgermeisterkandidatin für Ludwigshafen. „Die Probleme unserer Stadt, wie zum Beispiel das Baustellenchaos, sind mit verursacht durch unklare Kompetenzverteilung und wenig Abstimmung unter den einzelnen Dezernaten“, so STEINRUCK. „Zentrale Ansprechpartner in der Verwaltung sorgen für klare Strukturen und... Continue reading...

Die Sommerpause ist da – die Finanzierungszusage nicht!

SPD OB-Kandidatin Steinruck fordert Lohse auf, schnell Klarheit zu schaffen Die endgültige Finanzierung des knapp 300 Millionen Euro teuren Hochstraßenabrisses in Ludwigshafen solle noch vor der Sommerpause in trockenen Tüchern sein, erklärten Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Oberbürgermeisterin Eva Lohse am Rande des Digitalgipfels der Bundesregierung in Ludwigshafen den Medien. Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch im... Continue reading...

Steinruck will Zukunft der Stadtteilfeste und -kerwen sichern

Ehrenamt gibt es nicht zum Nulltarif und eine lebendige Stadtteilkultur, auch eine Festkultur, ist eine Zukunftsinvestition. Hier findet Begegnung statt, zwischen den Bewohnern, den Generationen, den Stadtteilen und den Kulturen. Es dürfe nicht so weit kommen, dass es sich Vereine nicht mehr leisten können, ein Fest zu organisieren oder an einem teilzunehmen. OB-Kandidatin Jutta Steinruck... Continue reading...

„Besserer Schutz vor krebserregenden Stoffen am Arbeitsplatz“

Europäisches Parlament und maltesische Präsidentschaft einigen sich auf strengere Grenzwerte Giftige Lacke, Dämpfe oder Staubpartikel: Rund 100.000 Menschen sterben jedes Jahr, weil sie bei der Arbeit krebserregenden Stoffen ausgesetzt waren. Nun hat das Europaparlament angeführt von den Sozialdemokraten einen Durchbruch für mehr Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz erzielt. Nach nächtelangen Verhandlungen mit EU-Kommission und Rat haben sich... Continue reading...

Ich habe nie von 3.000 Sozialwohnungen gesprochen

Klarstellung zur aktuellen Diskussion Gut ist, dass mein Aktionsplan Wohnen von den politischen Mitbewerbern aufgegriffen wird und somit eine Diskussion zur Schaffung von Wohnraum in Ludwigshafen ausgelöst wurde.   Allerdings behaupten die Mitbewerber und einige politische Gruppierungen, dass Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK im Falle eines Wahlsieges 3.000 Sozialwohnungen bauen wolle. Dies entspricht jedoch nicht den Tatsachen.... Continue reading...

„Wohnen muss bezahlbar bleiben“

„Bezahlbaren Wohnraum in Ludwigshafen schaffen und langfristig sichern“ Zu den Reaktionen auf ihr Arbeitsprogramm nimmt die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck wie folgt Stellung: „Wenn wir jetzt nicht bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnraum Tempo machen, dann fällt uns das Thema in 5 Jahren auf die Füße“, ist die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK überzeugt. „Die Zahlen sprechen eine…

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Mängel am Ludwigshafener Hauptbahnhof nicht zu übersehen

zum Rheinpfalz-Artikel „Keine XXL-Sanierung“ vom 13.06.2017 Die SPD-OB-Kandidatin Jutta STEINRUCK kritisiert die jüngsten Aussagen der Deutschen Bahn (DB) zu deren Verantwortung für Verkehrsicherungspflichten und Pflege am Ludwigshafener Hauptbahnhof. „Tatsächlich bestehen einige Mängel, deren Beseitigung wir als SPD schon mehrfach angemahnt haben, unter anderem durch Ortsbeiratsinitiativen“, unterstreicht STEINRUCK. „So gibt es erhebliches Gefahrenpotenzial beim Ein- und... Continue reading...

„Reden wir Klartext, Europa!“

Der Verein „Bürger Europas e.V.“ veranstaltet in Hinblick auf die Europawahlen 2019 unter dem Titel „Reden wir Klartext, Europa!“ bundesweit 35 Jugendverantaltungen, bei denen die gegenwärtigen Probleme und Herausforderungen der EU zum Thema gemacht werden.

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