Liebe Leserin und lieber Leser, meine Heimatstadt Ludwigshafen am Rhein ist für mich und meinen Sohn Christopher der ideale Lebensmittelpunkt. Die Chemiestadt ist eine Großstadt mit kurzen Wegen, viel Grün und liegt mitten in der Metropolregion Rhein-Neckar. Hier lebe ich gerne und fühle mich mit meiner Familie und meinen Freunden richtig wohl. Ich lebe im kleinsten Stadtteil West. Hier bin ich geboren und aufgewachsen. Hier sind meine Wurzeln. Der Stadtteil hat zahlreiche soziale Probleme. Allein die Erinnerung an meine Grundschulzeit an der Bliesschule ist ein wesentlicher Grund für mein politisches und soziales Engagement. Ich stamme aus einer gewerkschaftlich und sozialdemokratisch aktiven Familie. Dieses ...
Im Europäischen Parlament gehöre ich der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten, kurz S&D an. Mein Ziel ist es, in Straßburg und Brüssel dafür zu sorgen, dass der Mensch in den Mittelpunkt europäischer Politik gerückt wird. Und dazu gehören gute Arbeitsbedingungen bei fairen Löhnen, ein wirksamer Schutz vor Diskriminierung und Gesundheitsgefährdung sowie eine vernünftige Kontrolle von Finanz- und Bankgeschäften. Als Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales, abgekürzt EMPL genannt, will ich mich für gleichen Lohn für gleiche Arbeit von Mann und Frau sowie ein soziales Europa einsetzen. Dazu gehören für mich der Mindestlohn, die Verbesserung der Mitbestimmungsrechte von Arbeitnehmerinnen ...
Wahlkreisbüro Ludwigshafen am Rhein Jutta Steinruck, MdEP Frankenthaler Str. 172 67059 Ludwigshafen Tel. 0621 54 54 204 Fax 0621 54 54 304 jutta.steinruck@europarl.europa.eu Assistenten: Marcus Butz, Sascha Krämer, Veronika Schniederalbers Europa Abgeordnetenbüro Brüssel Jutta Steinruck, MEP Parlement européen Bât. Altiero Spinelli 12G142 60, rue Wiertz / Wiertzstraat 60 B-1047 Bruxelles/Brüssel Phone : +32 (0)2 28 45563 Fax : +32 (0)2 28 49563 jutta.steinruck@europarl.europa.eu Assistenten: Livia Hentschel, Monia Heinz Europa Abgeordnetenbüro Sraßburg Jutta Steinruck, MEP Parlement européen Bât. Louise Weiss T07019 1, avenue du Président Robert Schuman CS 91024 F-67070 Strasbourg Cedex Phone : +32 (0)2 28 45563 Fax : +32 (0)2 28 49563 jutta.steinruck@europarl.europa.eu Assistenten: Livia Hentschel, Monia Heinz Impressum Inhaltlich verantwortlich: Jutta Steinruck, MdEP Frankenthaler Str. 172 67059 Ludwigshafen Tel. 0621 54 54 204 Fax 0621 54 54 304 jutta.steinruck@europarl.europa.eu Hinweis gemäß Teledienstgesetz: Für Internetseiten Dritter, auf die ...
Mein Lebensmotto ist ein Satz von Willy Brandt, der sagte: „Nichts kommt von selbst“ Und getreu dieser Lebensweisheit habe ich in meinem privaten, beruflichen und politischen Leben immer agiert. Ich gehöre nicht zu den Menschen, die dasitzen und warten, dass etwas geschieht. Ich gehöre auch nicht zu den Menschen die sagen: „Man müsste oder man könnte“. Ich habe schon früh gelernt, dass ich alles, was ich gestalten oder verändern möchte, selbst angehen und mir Gleichgesinnte suchen muss, mit denen ich gemeinsam etwas bewegen kann.
Im Anschluss an die Klausur der SPD Rheinland-Pfalz trafen sich die Abgeordneten aus dem Bundestag Doris Barnett, aus dem Landtag Günther Ramsauer und Anke Simon und ich aus dem Europaparlament, um uns über aktuelle Entwicklungen auszutauschen und darüber zu diskutieren, wie wir die Interessen Ludwigshafens über Parlamentsgrenzen hinweg gemeinsam vertreten zu können. Eine sehr gute Initiative!
Freitag und Samstag trafen sich die Abgeordneten SPD-Landtagsfraktion, Mitglieder der Landesregierung, des Landesvorstandes sowie die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften , um inhaltlich zu diskutieren. Erfolgreiche Themen der Vergangenheit weiter zu entwickeln und neue Themen für die Zukunft des Landes zu erarbeiten. Es waren intensive Arbeitsgruppen, die hervorragende Ergebnisse hervorbrachten. Gemeinsam ohne Grenzen im Kopf, das war richtig gut!
Heute Morgen in Bad Dürkheim. Die rheinland-Pfälzische SPD vor Ort in Bad Dürkheim unterstützt ihren Kandidaten; u.a. mit Doris Ahnen Bildungsministerin, Carsten Kühl Finanzminister, Hendrig Hering Vorsitzender der Landtagsfraktion, Manfed Geis Landtagsabgeordneter aus der Region.
Ich bin gerne hier, weil ich weiß, dass er der kompetenteste, bürgernahste und engagierteste der Bewerber ist!
SPD-Europaabgeordnete fordern Kurswechsel der EU-Regierungschefs
Die Sparsense der Bundesregierung hat das Wachstum in der gesamten Euro-Zone beschnitten. Die Krisen auf dem Kontinent eskaliert, während sich die Koalition als Vorbild für solides Haushalten anpreist und die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen am Freitag den Kampf gegen die Rekordarbeitslosigkeit in Europa auf den nächsten Gipfel verschoben haben. “Die Regierungen der EU müssen jetzt investieren, anstatt weiter einseitige Einschnitte im Budget zu diktieren”, warnt Dr. Udo BULLMANN, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten. “Die Liberalkonservativen steuern auf einen Eisberg zu.”
Die Koalition brüstet sich als Europas Musterschüler, doch auch in Deutschland bleibt der Aufschwung aus: Zu Jahresanfang fiel die Industrieproduktion. “Straßen und Brücken verrotten, in Schulen und Kindergärten tropft es von der Decke. Und die Bundesregierung feiert sich selbst”, sagt Udo BULLMANN. Keines der großen Industrieländer gibt, gemessen an der Wirtschaftskraft, so wenig für öffentliche Investitionen aus wie Deutschland.
Polizisten schirmten die Regierungschefs am Donnerstag im EU-Ministerratsgebäude vor Tausenden wütenden Arbeitnehmern ab, die gegen die Sparpolitik demonstrierten. In Spanien oder Griechenland findet mehr als die Hälfte der Jugendlichen keinen Job. Deshalb fordert die SPD-Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK dringend eine aktive Arbeitsmarktpolitik: “Wir müssen alles daran setzen, mehr Menschen in Arbeit zu bringen, die ordentlich bezahlt, unbefristet und nur auf ausdrücklichen Wunsch des Arbeitnehmers in Teilzeit sind.”
In Italien drohen Anti-Europäer die Regierung zu übernehmen, die ihren Wählern eine Abstimmung über einen Euro-Austritt versprochen haben. Die Fahrtrichtung der Bundesregierung ist auch dort erfolglos: Mehr als ein Drittel aller Jugendlicher ist arbeitslos. Italiens Wirtschaftsleistung fällt schneller als der Schuldenstand. “Schwarz-Gelb verzockt den Euro”, sagt Udo BULLMANN.
Alleine durch Sparen würden keine Impulse für neue gute Arbeitsplätze gesetzt. Initiativen wie die von den europäischen Sozialministern beschlossene Jugendgarantie sollten das Vorbild dafür sein, in Europa niemanden arbeitslos zu lassen, betont Jutta STEINRUCK: “Dazu brauchen wir aber Investitionen und Anreize, menschenwürdige Arbeitsplätze in Europa zu schaffen.“ Die Internationale Arbeitsorganisation schätzt die Kosten eines solchen Programms auf 21 Milliarden Euro. Doch die EU-Chefs haben nur 6 Milliarden Euro für die Initiative vorgesehen.
Bei der Bundespolizei fehlen Nachwuchskräfte aus der Region
Am Donnerstag besuchte die Europaabgeordnete auf eigenen Wunsch die Bundespolizei am Standort Bad Bergzabern. „Mich interessieren Institutionen und Betriebe in Rheinland-Pfalz, die wie der große Standort der Bundespolizei weit über die Region hinaus wirken.“ Jutta STEINRUCK betonte, dass gerade der Standort an der Grenze zu Frankreich und die zunehmende grenzüberschreitende Zusammenarbeit eine europaweite Bedeutung der Bundespolizeiabteilung in der Südpfalz ergeben.
„Die Veränderung vom klassischen Grenzschutz zum Einsatz bei besonderen Ereignissen haben mich sehr beeindruckt. Hier arbeiten fast 500 Beamtinnen und Beamte bei Einsätzen in Deutschland, Europa und sogar in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt in der ganzen Welt.“ Die SPD-Abgeordnete Jutta STEINRUCK zeigte sich beeindruckt von den praktischen Übungen, an denen sie während ihres Besuchs teilnehmen konnte.
Nach einer Führung durch die Liegenschaften wohnte die pfälzische Europaabgeordnete einigen praktischen Ausbildungsübungen bei, in denen die Beamten sich auch auf die Einsätze bei Großereignissen vorbereiten und ständig weiterbilden. „Die Vielfalt der Einsatztätigkeiten und des Berufs und insbesondere die konsequente Weiterbildung der Beamtinnen und Beamten sind beeindruckend“, so Jutta STEINRUCK.
In einem anschließenden Gespräch mit Abteilungsführer Polizeidirektor Hans-Josef Roth und leitenden Beamten wurden dann insbesondere Themen der Nachwuchsgewinnung und der Veränderung hin zu einer immer flexibleren und vielfältigeren Tätigkeit erläutert und diskutiert. „Ich unterstütze das Vorhaben, Nachwuchskräfte aus der Region zu gewinnen, die dann auch in der Region bleiben werden und die Strukturen dort stärken. Deswegen will ich aktiv unterstützen, wo immer ich kann,“ so STEINRUCK abschließend.
Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, auch Gegenseitigkeitsgesellschaften genannt, sind eine Alternative zu klassischen spekulativen Versicherungsunternehmen. Denn Ziel dieser Versicherungsvereine ist es nicht, in erster Linie Gewinne zu erzielen, sondern vielmehr die Interessen der Versicherten zu schützen.
Doch obwohl Gegenseitigkeitsversicherer auf ihren eigenen Heimatmärkten mit den klassischen Versicherungsunternehmen aus der gesamten EU konkurrieren, können sie selbst nur sehr beschränkt auf dem Binnenmarkt tätig werden. Ein europäisches Statut könnte Abhilfe schaffen. Die Schaffung eines solchen Statuts für Gesellschaften auf Gegenseitigkeit fordert auch das Europäische Parlament in einer heute mit großer Mehrheit verabschiedeten Resolution in Straßburg.
Es kann nicht sein, dass solidarische Unternehmensformen bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit benachteiligt werden! Die EU-Kommission muss endlich tätig und einen Vorschlag für ein europäisches Statut von Gesellschaften auf Gegenseitigkeit vorlegen. Gegenseitigkeitsgesellschaften erfüllen in vielen Mitgliedstaaten eine eminent wichtige Funktion, indem sie Zusatzleistungen zu den öffentlichen sozialen Sicherungssystemen erbringen sowie andere soziale Dienstleistungen und Versicherungsleistungen, bis hin zur Kreditvergabe wie etwa im Wohnsektor. Das macht sie für die Bürger Europas unverzichtbar.
Gegenseitigkeitsgesellschaften sind solidarisch organisiert. Sie sind nicht auf Investitionsrendite aus. Jeder Überschuss, der erwirtschaftet wird, wird stattdessen zum Wohle der Mitglieder verwendet. Das macht sie in der EU nicht nur schützenswert, sondern förderungswürdig! Ein einheitliches EU-Statut muss dabei helfen, Gegenseitigkeitsgesellschaften die grenzüberschreitende Tätigkeit zu erleichtern, damit sie auch in höherem Maße als bislang vom Binnenmarkt profitieren können. Wir werden dabei nicht zulassen, dass die Mitgliedstaaten das erneut verhindern. Das ist gegen das Interesse der Bürger.
Hintergrund:
Die EU-Kommission hat bereits 1992 einen Vorschlag für ein Statut für Gegenseitigkeitsgesellschaften als freiwillige, zusätzliche Rechtsform vorgelegt. Dieser wurde jedoch 2006 auf Grund einer Blockade im Rat wieder zurückgezogen. Bei der Entschließung des Parlaments handelt es sich um einen so genannten legislativen Initiativbericht. Wird er durch eine Mehrheit der Mitglieder angenommen, ist die Kommission nach dem Vertrag von Lissabon verpflichtet, einen Vorschlag vorzulegen, oder eine Zurückweisung angemessen zu begründen.
