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Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Heute findet der alljährliche Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Dieser Protesttag wurde 1992 ins Leben gerufen und soll darauf aufmerksam machen, dass immer noch sehr viele Menschen mit Behinderungen diskriminiert und ausgegrenzt werden. Vor allem am Arbeitsplatz. Denn für ein selbstbestimmtes Leben ist die Teilhabe am ersten Arbeitsmarkt zentral. Leider sind gerade dort die Hürden besonders hoch. Das müssen wir ändern.

Berufskolleg aus Neuss zu Besuch im Europaparlament.

Gestern habe ich mich sehr gefreut eine Schülergruppe vom Berufskolleg für Wirtschaft und Informatik aus Neuss begrüßen zu dürfen. In Vertretung für Petra Kammerevert, die an einer wichtigen Abstimmung teilnehmen musste, beantwortete ich die vielen Fragen der interessierten Schülerinnen und Schüler.

Es macht mir wirklich immer wieder große Freude, jungen Menschen von meiner Arbeit als Europaabgeordnete zu berichten und es entwickelte sich eine spannende Diskussion über die Herausforderungen und Chancen Europas – gerade für junge Menschen.

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Antwort der EU-Kommission auf Anfrage zum Fall Franklin Electric

Nach Bekanntgabe, dass der amerikanische Motoren- und Wasserpumpenhersteller Franklin Electric Ltd. sein Werk im rheinland-pfälzischen Wittlich schließen und die Produktion in das tschechische Brno verlagern wird, wurden Vorwürfe laut, dass hier mit EU-Fördergeldern Anreize geschaffen wurden. Durch den Standortwechsel verloren 94 Menschen in der bis dato wirtschaftlich gesunden Firma ihren Job. Zusammen mit meinem Kollegen aus der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Norbert Neuser, stellte ich hierzu eine schriftliche Anfrage an die Kommission. Wir wollten wissen, ob und wenn ja in welcher Höhe nationale oder europäische Fördermittel gewährt wurden. Gestern erhielten wir nun die Antwort der Kommission. Demnach wurde die Standortverlagerung „weder aus dem Europäischen Sozialfonds (nationales und regionales operationelles Programm) noch aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung“ unterstützt. Die Kommission bestätigt jedoch, dass zwischen 2009 und 2011 insgesamt 454 000 Euro aus dem Europäischen Sozialfonds an die tschechische Niederlassung der Firma geflossen sind, „um einen Optimierungsprozess in dieser Niederlassung zu unterstützen“.

Mit stellt sich unweigerlich die Frage, inwieweit dieser „Optimierungsprozess“ bereits Vorarbeit für die spätere Auslagerung des Werks in Willich geleistet haben. Wurden mit den Geldern aus dem Europäischen Sozialfonds Strukturen geschaffen, um den Standortwechsel zu vereinfachen? Die Antwort der Kommission wirft weitere Fragen auf, die es jetzt zu klären gilt.

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Gemeinsame Sitzung mit Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstandes der SPD-Bundestagsfraktion

Heute sind wir als SPD-Gruppe im Rahmen einer offenen Vorstandssitzung mit Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstandes der SPD-Bundestagsfraktion zusammen gekommen. Die Themen waren natürlich vielfältig. TTIP war ein sehr wichtiges Thema, aber auch die Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare war Thema unseres Austausches. Aus meiner Sicht waren und sind die Themen Arbeitslosigkeit, faire Mobilität und Jugendbeschäftigung zentrale Bausteine eines neuen, sozialen Europas.

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Weiterbildungstag des CJD in Wörth-Maximiliansau

Freitag früh war ich beim Weiterbildungstag des CJD in Wörth/Maximiliansau und habe einen kurzen Redeimpuls zu Weiterbildung und zum Europäischen Arbeitsmarkt gegeben. Der Weiterbildungstag des CJD steht in diesem Jahr unter dem Motto „europaBILDen“ und wir haben und hatten viele intensive Gespräche. Im Mittelpunkt steht die Frage nach der Organisation europäischer Arbeitsmärkte und der Mobilität auf den Arbeitsmärkten.