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Gespräche in Washington – Wie verändert der technologische Wandel unsere Arbeitswelt

Von Mittwoch bis Freitag bin ich mit 6 anderen Abgeordnete aus dem Ausschuss Beschäftigung und Soziales zu Gesprächen in Washington D.C. in den USA. Ich leite die Gespräche mit unseren Partnern aus den USA. Wir konnten unter anderem Gespräche mit Joseph Stiglitz vereinbaren, den wir morgen in Washington treffen werden. Thema wird vor allem der technologische Fortschritt sein und wie sich unsere Arbeitswelt dadurch verändert. In Treffen mit Vertretern der größten Tech-Unternehmen wie AirBnB, Amazon, Google und Uber erörtern wir die Auswirkungen von Robotik und Künstlicher Intelligenz auf Beschäftigung und soziale Sicherheit. Dazu gibt es auch ein Zusammenkommen mit der Vorsitzenden der zweitgrößten US-Dienstleistungsgewerkschaft SEUI (Service employees International Union), Frau Mary Kay Henry, um die Strategien der US-Gewerkschaften unter der Trump-Administration kennenzulernen.

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Delegationsreise nach San Francisco und ins Silicon Valley

Es muss uns allen klar sein, dass die Digitalisierung auf lange Sicht unsere Welt verändern wird. Die Änderung wollen wir gar nicht bremsen, denn: Die Digitalisierung ist keine Bedrohung. Dennoch bringt sie an vielen Stellen immense Veränderungen mit sich – für unsere Lebenswelt und auch für unsere Arbeitswelt. Im Namen des Beschäftigungsausschusses habe ich dazu eine Stellungnahme verfasst.

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Delegation des Europäischen Parlaments in Deutschland

Gerade eben ist die Delegationsreise des Europäischen Parlaments in Deutschland zu Ende gegangen. Gerstern Abend trafen wir in Berlin noch Mitglieder des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages. Thema war hier – wie auch schon am Mittwoch – die Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste.

Heute Vormittag waren meine KollegInnen und ich zunächst in Bundesministerium für Arbeit eingeladen. Dort sprachen wir mit der Staatssekretärin Dr. Annette Niederfranke über verschiedene aktuelle Themen des europäischen und deutschen Arbeitsmarktes.

Anschließend stand noch einmal die Entsenderichtlinie im Mittelpunkt unserer Treffen mit Arbeitgebern und Gewerkschaftern. Zum Hintergrund: Die Richtlinie zur Durchsetzung der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen soll die 1996 beschlossene Entsenderichtlinie ergänzen und insbesondere eine bessere Durchsetzung sowie mehr Rechtssicherheit für entsandte Beschäftigte gewährleisten. Ziel der Richtlinie von 1996 war es, die unternehmerische Freiheit auf zeitweilige Entsendung von Beschäftigten in andere EU-Länder mit der Achtung grundlegender Arbeitnehmerrechte und fairer Wettbewerbsbedingungen unter einen Hut zu bringen. Doch in der Praxis ist diese Richtlinie längst zu einem Instrument des Sozialdumpings geworden. Wir müssen endlich das Prinzip gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort durchsetzen!

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Delegation des Europäischen Parlaments in Deutschland

Gestern Nachmittag in Offenbach ging es um den Fall Manroland und die Verwendung von Geldern aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF). Zum Hintergrund: Im Zuge der Insolvenz der Manroland AG 2011 wurden an drei Standorten in Deutschland 2300 Beschäftigte entlassen. Es wurde eine Transfergesellschaft vereinbart. Mit dem Argument, dass die Insolvenz von Manroland eine Folge der Globalisierung – sprich der harten Konkurrenz aus Indien, China und anderen Schwellländern ist, wurden Mittel des Europäischen Globalisierungsfonds für die Betroffenen beantragt. Ziel war, diejenigen ehemaligen Manroland-Beschäftigten zu unterstützen, die während der Laufzeit der Transfergesellschaft nicht in Arbeit vermittelt werden konnten. Der Antrag wurde von der Kommission genehmigt und 5,3 Millionen Euro für alle drei Standorte bereitgestellt.

Wir sprachen mit Vertretern der Transfergesellschaft, der Bundesagentur für Arbeit und Betroffenen. Das Feedback war von allen Seiten sehr gut. Hier zeigt sich, wie wichtig eine individuelle Betreuung nach Verlust des Arbeitsplatzes ist. Die Mittel aus dem EGF wurden sinnvoll und zum Wohl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt.

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Delegation des Europäischen Parlaments in Deutschland

Von heute bis Freitag bin ich zusammen mit einigen Kolleginnen und Kollegen aus dem Europäischen Parlament auf Delegationsreise in Frankfurt, Offenbach und Berlin. Heute Vormittag stand der Vorschlag zur Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste im Mittelpunkt. Dazu waren wir am Frankfurter Flughafen und sprachen unter anderem mit Vertretern von Fraport. Dabei konnten wir auch einen einzigartigen Blick hinter die Kulissen werfen und bekamen live und hautnah einen Einblick in die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bodenverkehrsdienste.

 

Heute Nachmittag geht es weiter nach Offenbach, wo wir über die Anwendungen von finanziellen Mitteln aus dem Europäischen Globalisierungsfonds im Fall der Manroland AG sprechen. Morgen und am Freitag sind wir zu Treffen  mit Vertretern des Arbeitsministeriums, Arbeitgebern und Gewerkschaften in Berlin eingeladen. Auch hier geht es um die Zukunft des Europäischen Globalisierungsfonds, Bodenverkehrsdienste, die Entsenderichtlinie und die Frauenquote. Über die weiteren Treffen werde ich im Verlauf der nächsten Tage an dieser Stelle berichten.