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Jean-Claude Juncker zum neuen EU-Kommissionspräsidenten gewählt

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch für die neue Kommission mit Jean-Claude Juncker an ihrer Spitze gestimmt (432 Ja-, 209 Nein-Stimmen, 67 Enthaltungen).

Gemeinsam mit meiner Fraktion habe ich für Junckers Team gestimmt, weil bereits die formelle Nominierung Junckers einen demokratischen Fortschritt und ein größeres Mitspracherecht für europäische Bürgerinnen und Bürger bedeutet. Wir Sozialdemokraten haben am entschiedensten dafür gekämpft, dass der Ausgang der Europawahl Einfluss auf die Nominierung des zukünftigen Kommissionspräsidenten haben muss.

Jetzt müssen Juncker und seine Kommission liefern. In den vergangenen Wochen, während der Anhörungen der designierten Kommissare, haben wir unsere Entscheidung auch daran geknüpft, wie die neue Kommission die drängendsten Probleme Europas, wie die dramatisch hohe Arbeitslosigkeit oder die weiter schwache Konjunktur bekämpfen will.

Ich als Sprecherin der europäischen Sozialdemokratie im Ausschuss fur Beschäftigung und Soziales werde die zukünftige Arbeit der Kommission daran messen, wie engagiert sie diese Probleme angeht und wie schnell sie handelt.

Die sozialen Nöte von Familien, in denen die Eltern keine Arbeit finden, wo Jugendliche trotz Schulabschlusses keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben, müssen jetzt unser politisches Handeln bestimmen.

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Industriegewerkschaft BCE zu Gast im Europäischen Parlament

Heute hatte ich das Vergnügen, Besucher von der IG BCE im Europäischen Parlament begrüßen zu dürfen. Zum einen konnte die Gruppe zuvor die Straßburger Innenstadt mit dem Bus besichtigen. Zum anderen konnten die Besucher von der Tribüne im Plenarsaal aus die Abstimmungen zu Freihandelsabkommen der EU mit Japan und Vietnam verfolgen und so die Arbeitsweise des Parlaments hautnah miterleben.

Anschließend haben wir uns über die Rolle des Parlaments in der Europäischen Union und seine Funktionen unterhalten. Wir Europaabgeordnete haben das Glück, frei von Fraktionszwängen und sehr sachorientiert abstimmen zu können. Weitere Themen unserer Diskussion waren unter anderem der Mindestlohn und die Arbeitnehmerentsendung.

Ich hoffe, die Besucher hatten anschließend noch einen schönen Nachmittag im sonnigen Straßburg.

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Joachim Mayer und SPD Alzey-Worms zu Gast im Europäischen Parlament

Gestern durfte ich Joachim Mayer, unseren Europakandidaten für Rhein-Hessen, und die SPD Alzey-Worms im Europäischen Parlament begrüßen.

Die Besucher hatten zuvor die Gelegenheit, Straßburg auf einer Rundfahrt zu besichtigen. Wir haben uns über die Rolle des Parlaments im institutionellen Gefüge der EU unterhalten, insbesondere auch über seine Zusammenarbeit mit dem Rat und der Kommission. Ich habe auch deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass möglichst viele Menschen zur anstehenden Wahl gehen, damit europafeindliche Parteien ihre Stimme nicht für Deutschland erheben. Anschließend konnten die Besucher im Plenarsaal noch eine Debatte zur Arbeitnehmerentsendung verfolgen und so einen lebendigen Eindruck von der EU gewinnen.

Ich hoffe, sie hatten noch eine angenehme Rückreise.

 

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Meinungsaustausch mit der pfälzischen Handwerkskammer

Ich bin gerade bei der Handwerkskammer in Kaiserslautern zu Gast gewesen. Noch aus meiner Zeit als DGB-Regionsvorsitzende kenne ich die HWK gut und habe mich sehr gefreut, heute hier in angenehmer Runde über die Zukunft europäischer Arbeitsmarktpolitik und die Zukunft des Handwerks zu sprechen.

Gerade solche Gespräche machen mir immer wieder klar, wie wichtig es ist, konsequent für ein soziales Europa einzutreten. Denn auch das Handwerk hat ein Interesse an motivierten und qualifizierten Mitarbeitern. Und die beste Mitarbeitermotivation sind gute Arbeitsbedingungen, Sicherheit, verlässliche Verträge, gesunde Arbeitszeiten.

Tagung im Heinrich-Pesch-Haus

Ich war im Heinrich-Pesch-Haus zur Tagung „Bildung ist Zukunft, die sich lohnt!“ eingeladen. Wir diskutierten intensiv über die Chancen und Bedingungen, Lebenslanges Lernen in der Region zu verankern. Wir haben in Europa als wichtigsten Rohstoff Bildung. Deswegen müssen wir in Europa ein Klima des Lernens schaffen, das Bildung zum Alltag werden lässt. In der Arbeitswelt genau so wie im Familienleben.

Das bedeutet dann aber auch, dass wir die Kosten gerecht aufteilen und dass Bildungsfreistellung und berufliche Qualifizierung selbstverständlich werden. Eine interessante Tagung, die sicher dazu beiträgt, die regionale Bildungslandschaft besser zu vernetzen.