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Straßburg hautnah! Besuchergruppen im Parlament

Diese Woche durfte ich zwei Besuchergruppen im Europäischen Parlament in Straßburg begrüßen. Am Dienstag haben mich Schülerinnen und Schüler des Christlichen Jugenddorfs aus Ludwigshafen zusammen mit 12 ungarischen Schülerinnen und Schülern, die im Rahmen eines Austauschprogramms die Schüler des CJD begleiteten, im Parlament besucht. Gemeinsam hatten wir die Möglichkeit, über die Rolle der Türkei im aktuellen Wahlkampf in Deutschland und den Niederlanden zu sprechen. Außerdem diskutierten wir die wirtschaftliche und politische Zukunft Europas, auch im Hinblick auf den Brexit. Ich freue mich immer sehr, wenn so junge Menschen Interesse an Politik und der Zukunft Europas zeigen und sich dazu informieren möchten!
Am Mittwoch besuchte mich dann der Verein Miteinander e.V., der von Frau Jutta Hoffmann von der BASF Ludwigshafen betreut wurde, die für die Mitglieder gemeinsame Veranstaltungen und Freizeitaktivitäten organisiert. Nach ihrer Stadtrundfahrt traf ich die 34 Ludwigshafener im Parlament. Hauptgesprächsthema war unser geliebtes Ludwigshafen. Gemeinsam haben wir Vorschläge diskutiert, wie wir unser Ludwigshafen für uns alle schöner machen können.

Diese Woche im Europäischen Parlament

Heute beginnt die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche wird uns unter anderem das Migrationspaket der Kommission beschäftigen. Dazu findet am Dienstagnachmittag eine Aussprache statt. Wir Sozialdemokraten fordern schon lange einen ambitionierten Ansatz zur legalen Zuwanderung auf europäischer Ebene und hoffen, dass die Kommission einen ambitionierten Aktionsplan vorlegt. Außerdem gibt es eine Halbzeitbewertung des so genannten Junckerplans. Mit öffentlichen Investitionen, die private Investitionen durch Hebelwirkung freisetzen sollten, sollten neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Weitere Informationen zur Sitzungswoche gibt es im Newsletter der SPD Europa. Die Tagesordnung gibt es hier. 

Wer live dabei sein möchte, findet den Livestream hier.

Diese Woche im Europäischen Parlament

Ab heute tagt das Europäische Parlament wieder zur Plenarwoche in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Online-Pauschalreisen, Abschaffung der Roaming-Gebühren und die Reform des Europawahlrechts. Die komplette Tagesordnung gibt es hier. Weitere Infos zu den genannten Themen im Newsletter der Europa-SPD auf www.spd-europa.de.

Wer möchte, kann die die Plenarsitzungen live auf EPTV verfolgen.

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Ausblick auf die Plenarwoche in Straßburg – Bericht über TTIP

Diese Woche tagt das Europäische Parlament wieder in Straßburg. Auf der Agenda steht ein Thema, dass mich und die Öffentlichkeit seit zwei Jahren intensiv beschäftigt. Am Mittwoch stimmen wir über einen Bericht zu dem Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) ab. Hier wird jetzt der offizielle Standpunkt des Europäischen Parlaments zu den laufenden Verhandlungen dargelegt. Wir sind jetzt an einer wichtigen Zwischenetappe angekommen, wo das Parlament Einfluss auf die weiteren Verhandlungen nehmen kann. Unsere Position wird von den Verhandlungsführern beider Seiten sehr aufmerksam wahrgenommen, denn ohne Zustimmung des Europäischen Parlaments am Ende der Verhandlungen kann TTIP nicht in Kraft treten.

So hat die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ihre Zustimmung zu TTIP an Bedingungen geknüpft: Nur wenn starke und verbindliche Arbeitnehmerrechte bei TTIP berücksichtigt werden, der Schutz der kulturellen Vielfalt gewährleistet ist und öffentliche Dienstleistungen nicht zur Disposition gestellt werden, können wir einem möglichen Freihandelsabkommen zustimmen. Ich habe mich immer klar gegen die Schaffung von privaten Schiedsstellen bei Investor-Staats-Streitigkeiten ausgesprochen. Dabei bleibe ich. Sowohl die Vereinigten Staaten als auch die Europäische Union haben ein transparentes und modernes Justizsystem, das eine solche Schiedsstelle überflüssig macht. Diese und weitere Verhandlungspositionen der Europa-SPD können hier nachgelesen werden.

Auch wenn TTIP zurzeit den größten Teil an öffentlicher Aufmerksamkeit bekommt, behandeln wir weitere für die Menschen in Europa sehr wichtige Themen. Im Jahr 2015 müssen wir immer noch über die Gleichstellung von Frauen und Männern diskutieren. Obwohl Frauen im Durchschnitt höhere Bildungsabschlüsse erzielen, sind sie in Unternehmen auf Führungsebene massiv unterrepräsentiert. Ein Strategiepapier meiner Kollegin Maria Noichl sieht unter anderem vor, die Entlohnung bei gleicher Arbeit durch mehr Transparenz der Gehaltsstrukturen anzugleichen. Meine Rede dazu können Sie heute Abend ab 19 Uhr live im Internet auf EuroparlTV anschauen.

 

Mein Bericht aus Straßburg