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Plenarwoche in Straßburg

Diese Woche tagt das europäische Parlament wieder in Straßburg. Von Montag bis Donnerstag finden Plenarsitzungen statt, die thematisch stark von den aktuellen politischen Diskussionen geprägt sind.

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Sitzungswoche in Straßburg

Diese Woche finden wieder Plenarsitzungen im Europäischen Parlament in Straßburg statt.

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Diese Woche im Europäischen Parlament

Heute Nachmittag beginnt die erste Plenarsitzung des Jahres in Straßburg. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Debatte über die aktuellen Entwicklungen in Polen, der Digitale Binnenmarkt und und effiziente Finanzregulierung. Die komplette Tagesordnung gibt es hier. Wie immer können die Debatten und Abstimmungen bei EuroparlTV live verfolgt werden.

Weitere Informationen gibt es auch im Newsletter der EuropaSPD. Weiterlesen

Diese Woche im Europäischen Parlament

In dieser Woche tagt das Europäische Parlament wieder in Straßburg. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Aussprache über die VW-Affäre und eine Debatte über die Gleichstellung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt. Darüber hinaus kommen am Mittwochnachmittag Angela Merkel und Francois Hollande ins Europäische Parlament. Auch der spanische König Felipe wird am Mittwoch im Parlament sprechen. Die genaue Tagesordnung gibt es hier. Wer live dabei sein möchte, findet den Livestream auf http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/video?date=05-10-2015.

Beschäftigungspolitische Leitlinien der EU

Am Dienstag habe ich im Plenum eine Rede zum neuen Entwurf für die beschäftigungspolitischen Leitlinien der EU gehalten.
Allem voran gibt es für mich da vor allem eine zentrale Leitlinie: Die Schaffung von nachhaltigen und hochwertigen Arbeitsplätzen in Europa. Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, hat für mich oberste Priorität.
Der Bericht liefert wichtige Korrekturen am Entwurf der Kommission, zum Beispiel beim Thema Mobilität. Da soll es Verbesserung bei Übertragbarkeit von Rentenansprüchen und der Anerkennung von Qualifikationen geben.
Wichtig war mir auch, dass wir der Pensionsautomatik eine klare Absage erteilt haben. Die Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung ist nicht das geeignete Instrument, um das Rentensystem zu stabilisieren, sondern belastet nur die ArbeitnehmerInnen, die vor allem hart körperlich arbeitend eh schon sehr viele Beitragsjahre haben.
Generell gilt für mich bei diesem Thema: Schön daher gesagte Leitlinien reichen nicht. Es müssen verpflichtende Regelungen folgen!