Beiträge

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Klausur SPD-Landesvorstand

Am Freitag und Samstag kam der SPD-Landesvorstand in erweiterter Runde in Bingen zusammen. Auf der Tagesordnung stand die Diskussion aktueller Themen der Landespolitik und die Verabschiedung der Bingener Erklärung. Darin bekennen wir uns zum Industriestandort Rheinland-Pfalz: Wir wollen und werden im Bereich der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik starke Akzente setzen und  Standortbedingungen weiter verbessern. Darüberhinaus soll im Hinblick auf den demografischen Wandel Best-Practice-Beispiele zu generationenübergreifendem Wohnen und Initiativen zur Fachkräftesicherung unterstützt werden.

Für weitere Informationien: http://www.spd-rlp.de/index.php?nr=30321&menu=1

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Besuch im Stefan-George-Gymnasium in Bingen

Heute Vormittag war ich im Stefan-George-Gymnasium in Bingen. Die 10. Klasse besuchte im letzten Jahr das Europaparlament in Straßburg. Leider hat es damals dort mit einem Treffen nicht geklappt, so dass wir dies heute nachgeholt haben. Ich berichtete den Schülerinnen und Schülern von meinem Alltag als Abgeordnete. Natürlich kamen auch aktuelle Themen wie die Krise und die Griechenlandhilfen zur Sprache. Ich bin immer wieder erstaunt, wie selbstverständlich Europa für diese Generation ist: Keine Grenzkontrollen im Urlaub, kein Geld wechseln. Es zeigt mir, dass das Projekt Europa wirklich gut ist und es auf keinen Fall scheitern darf. Die Schülerinnen und Schüler waren sehr interessiert daran, das oftmals komplexe und komplizierte System zu verstehen. Sie stellten viele Fragen und gaben mir für meine Arbeit einige Anregungen mit.

Danke, es hat Spaß gemacht!

 

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110 Jahre SPD in Dannstadt-Schauernheim

Am vergangenen Freitagabend nahm ich an der Feier zum 110-Jährigen Jubiläum der SPD in Dannstadt-Schauernheim teil. Neben der Feier wurden dort auch Jubilare geehrt. An der Veranstaltung nahmen außerdem der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD Alexander Schweitzer und die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett teil. In meinem kurzen Grußwort ging ich darauf ein, wie wichtig sozialdemokratische Politik gerade auf europäischer Ebene ist. Denn Europa besteht nicht nur aus einem gut funktionierenden Wirtschaftsraum, es kommt vor allem darauf an, dass dieser sozial gestaltet wird. Es war ein schöner Abend mit vielen anregenden Gesprächen. Auf weitere 110 Jahre SPD in Dannstadt-Schauernheim!

  

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Informationsbesuch bei der Projektentwicklungsgesellschaft Rheinland-Pfalz

Am vergangenen Freitagnachmittag war ich zu einem Informationsbesuch bei der Projektentwicklungsgesellschaft Rheinland Pfalz (PER) eingeladen. Die PER hilft zum Beispiel Städten und Gemeinden, die ihr Zentrum erneuern wollen in allen Phasen des Vorhabens – von der Konzeption bis hin zur Umsetzung. Dabei setzt PER insbesondere auf eine breite Einbindung der Einwohnerinnen und Einwohner. Darüber hinaus wird auch die Regionalentwicklung begleitet. Die PER unterstützt die interkommunale Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Konzepten, moderiert  Abstimmungen innerhalb einer Region und erarbeitet auf die Region abgestimmte Kooperationsstrukturen. Des Weiteren ist PER auch PPP (Public Private Partnership)-Kompetenzzentrum. Zu den zentralen Aufgaben gehören die Begleitung von Pilotprojekten bei rheinland-pfälzischen Kommunen, der Wissenstransfer über PPP zu Kommunen und Unternehmen sowie die Bearbeitung grundsätzlicher PPP-Fragen. Geschäftsführer Rainer Zeimentz und einige Kollegen aus seinem Team berichteten über laufende und erfolgreich abgeschlossene Projekte.

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Koblenz BuGa

Diskussionsrunde zum ESF

Heute habe ich die Bundesgartenschau in Koblenz besucht und nahm im  Zuge dessen an einer Gesprächsrunde über den Europäischen Sozialfonds (ESF) teil. Hierbei beleuchtete ich die Chancen, die aus dem ESF für Rheinland-Pfalz resultieren. Auch wenn die Verbände zu Recht beklagen, dass die bürokratischen Abläufe und der Verwaltungsakt zu aufwendig sind, fördert und ermöglicht der Europäische Sozialfonds viele wichtige Programme in Deutschland. Im Bereich der betriebsnahen Weiterbildung, der Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt und im Bereich von Jugendlichen mit besonderen Integrationsproblemen und Langzeitarbeitslosen werden die Fördergelder des ESF dringend benötigt. Ich bin froh dass eine ganze Menge europäischer Gelder nach Deutschland fließen um solch wichtige Projekte zu unterstützen.