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Europäisches Parlament in Straßburg hautnah

Auch in dieser Plenarwoche durfte ich Gäste aus Rheinland-Pfalz im Europäischen Parlament in Straßburg begrüßen.

Am Dienstag waren zwei Klassen vom Heisenberg-Gymnasium aus Bad Dürkheim da. Es hat mir sehr viel Spaß gemacht mit euch zu diskutieren.

Am Mittwoch durfte ich Schülerinnen und Schüler aus dem Gymnasium Grünstadt begrüßen. Nachdem am morgen Alexis Tsipras im Pralament zu Gast war, sprachen wir vor allem über Griechenland und mögliche Lösungen für die Krise.

Europäisches Parlament in Straßburg hautnah

In dieser Plenarwoche durfte ich wieder zahlreiche Gäste im Europäischen Parlament in Straßburg begrüßen.
Am Dienstagmorgen kam eine Gruppe von Lehrerinnen und Lehrer vom BBS Ludwigshafen ins Parlament. Wir sprachen über meinen Arbeitsalltag als Abgeordnete und wie man die Idee Europas jungen Menschen näher bringen kann.

Am Nachmittag war dann eine Gruppe der Arbeiterwohlfahrt aus Mainz-Mombach im Parlament.

Am Mittwochabend kamen dann Genossinnen und Genossen aus Kallstadt und die Initiative Jüdischer Friedhof Ingenheim, die mit dem Martini-Preis der SPD ausgezeichnet worden sind, auf meine Einladung ins Straßburger Parlament. Im Plenarsaal konnten sie die Debatte über Russland mitverfolgen.

Am Donnerstag vormittag besuchte mich dann eine Gruppe Studenten aus den USA über die Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Abschliessend hat mich dann eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern der Herzog-Wolfgang-Realschule aus Zweibrücken besucht, die eine mehrtägige Klassenfahrt unternommen haben.

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Ausblick auf die Plenarwoche in Straßburg – Bericht über TTIP

Diese Woche tagt das Europäische Parlament wieder in Straßburg. Auf der Agenda steht ein Thema, dass mich und die Öffentlichkeit seit zwei Jahren intensiv beschäftigt. Am Mittwoch stimmen wir über einen Bericht zu dem Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) ab. Hier wird jetzt der offizielle Standpunkt des Europäischen Parlaments zu den laufenden Verhandlungen dargelegt. Wir sind jetzt an einer wichtigen Zwischenetappe angekommen, wo das Parlament Einfluss auf die weiteren Verhandlungen nehmen kann. Unsere Position wird von den Verhandlungsführern beider Seiten sehr aufmerksam wahrgenommen, denn ohne Zustimmung des Europäischen Parlaments am Ende der Verhandlungen kann TTIP nicht in Kraft treten.

So hat die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ihre Zustimmung zu TTIP an Bedingungen geknüpft: Nur wenn starke und verbindliche Arbeitnehmerrechte bei TTIP berücksichtigt werden, der Schutz der kulturellen Vielfalt gewährleistet ist und öffentliche Dienstleistungen nicht zur Disposition gestellt werden, können wir einem möglichen Freihandelsabkommen zustimmen. Ich habe mich immer klar gegen die Schaffung von privaten Schiedsstellen bei Investor-Staats-Streitigkeiten ausgesprochen. Dabei bleibe ich. Sowohl die Vereinigten Staaten als auch die Europäische Union haben ein transparentes und modernes Justizsystem, das eine solche Schiedsstelle überflüssig macht. Diese und weitere Verhandlungspositionen der Europa-SPD können hier nachgelesen werden.

Auch wenn TTIP zurzeit den größten Teil an öffentlicher Aufmerksamkeit bekommt, behandeln wir weitere für die Menschen in Europa sehr wichtige Themen. Im Jahr 2015 müssen wir immer noch über die Gleichstellung von Frauen und Männern diskutieren. Obwohl Frauen im Durchschnitt höhere Bildungsabschlüsse erzielen, sind sie in Unternehmen auf Führungsebene massiv unterrepräsentiert. Ein Strategiepapier meiner Kollegin Maria Noichl sieht unter anderem vor, die Entlohnung bei gleicher Arbeit durch mehr Transparenz der Gehaltsstrukturen anzugleichen. Meine Rede dazu können Sie heute Abend ab 19 Uhr live im Internet auf EuroparlTV anschauen.

 

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Europäisches Parlament in Straßburg hautnah

Auch in dieser Woche durfte ich wieder Gäste aus Rheinland-Pfalz hier im Europäischen Parlament in Straßburg begrüßen.
Am Dienstag war zuerst eine Seminargruppe des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland zu Besuch. Da ich an dem Morgen im Plenum zum Digitalen Binnenmarkt gesprochen habe, diskutierten wir vor allem über die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt.

Am Nachmittag hatte ich dann Besuch von der Arbeitwerwohlfahrt aus Haßloch. Ich berichtete von meinem Arbeitsalttag als Europaabgeordnete, die Funktionsweise des Europäischen Parlaments und das Zusammenspiel mit den anderen europäischen Institutionen wie Rat und Kommission.

Am Mittwoch war die DGB-Hochschulgruppe aus Landau da.

Ebenfalls am Mittwoch hatte ich auch Besuch von einer Schulklasse der Berufsbildenden Schule Ludwigshafen. Sie sprachen mit meinem Mitarbeiter vor allem über die Organisation eines großen Parlamentes und über die Bedeutung der unterschiedlichen Europäischen Institutionen. Ausserdem erlebten sie den Abstimmungsmarathon über die Konfliktmineralien.

Am Donnerstag bekamen dann noch die Besucher des Seniorentreffs Landau das Parlament zu sehen. Sie sprachen mit meinem Mitarbeiter vor allem über die Entstehung und den Werdegang europäischer Gesetze von der ersten Vorlage durch die Kommission bis zur Umsetzung in den Mitgliedsstaaten.

Newsletter der SPD-Europa online


Rechtzeitig zur Plenarsitzung in Straßburg ist auch der neue Newsletter der Europa-SPD onlin. In dieser Woche steht unter anderem die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt auf der Agenda. Die Kommission hat ihren Vorschlag bereits in der letzten Woche vorgestellt, nun befasst sich das Europäische Parlament das erste Mal damit. Viele der Maßnahmen wie zum Beispiel der Breitbandausbau oder Verbesserungen beim Online-Handel begrüßen wir. Als Beschäftigungspolitikerin fehlt mir aber eine Dimension völlig: Die Digitalisierung wird massive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben. Dazu äußert sich die Kommission jedoch gar nicht. Hier muss nachgebessert werden. Außerdem verabschieden wir eine Resolution für die Verbesserung der Teilhabe für Menschen mit Behinderungen und diskutieren über die Mutterschutzrichtlinie.
Die komplette Tagesordnung findet ihr hier. Außerdem können wieder alle Debatten live bei EuroparlTV verfolgt werden.