Beiträge

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Zu Gast im Theodor-Heuss-Gymnasium in Ludwigshafen

Heute Vormittag war ich zu Gast im Theodor-Heuss-Gymnasium in Ludwigshafen und beantwortete den Schülerinnen und Schülern der 10. Klasse Fragen zur Arbeitsweise der Europäischen Institutionen und zu aktuellen Inhalten meiner politischen Arbeit im Europäischen Parlament. Weiterlesen

TTIP geht in die zwölfte Verhandlungsrunde

Die Verhandlungen zum EU-US Handelsabkommen TTIP gehen in die zwölfte Runde. Auf der Agenda stehen Verhandlungen über die Bereiche: Marktzugang, regulatorische Kooperation und den Handel begleitende Regeln. Eine Annäherung von US-Seite ist jedoch nicht zu spüren. Wir Sozialdemkoarten werden kein Abkommen akzeptieren, das einseitige Zugeständnisse der EU voraussetzt. Wir im Europäischen Parlament haben unsere Position in der Resolution vom 8. Juli 2015 klargestellt: Wir werden kein Abkommen akzeptieren, das nicht im Sinne der europäischen Bürgerinnen und Bürger ist.

Weitere Informationen gibt es hier.

Unsere Position zu TTIP zum Nachlesen gibt es hier. Viele weitere Informationen zum Handelsabkommen mit den USA gibt es auf der Homepage meines Kollegen Bernd Lange.

 

 

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Sozialkunde-Leistungskurs besucht Brüssel

Heute besuchte der Sozialkunde-Leistungskurs des Gymnasiums Theresianum in Mainz das Europäische Parlament in Brüssel.

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Kommission präsentiert Nachhaltigkeitskapitel für TTIP-Abkommen

Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag für ein Nachhaltigkeitskapitel in dem möglichen TTIP-Abkommen veröffentlicht. Als Grundlage für die Handelsbeziehungen sollen hier verbindlich Arbeitnehmerrechte und Umweltschutzstandards festgelegt werden. Weiterlesen

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Flüchtlinge wichtigstes Thema beim Landesparteirat

Die Aufnahme von Flüchtlingen in Europa war gestern Abend das zentrale Thema der Diskussion auf dem Landesparteirat. Bereits vor dem Sommer haben wir das Thema Europa als Schwerpunkt für die gestrige Sitzung festgelegt und ich habe zu Griechenland, TTIP und zum Thema Flüchtlinge gesprochen. Weiterlesen