Gestern durfte ich Fritz Presl, Landtagsabgeordneter und langjähriges Mitglied des Stadtrates sowie Vorsitzender der Stadtratsfraktion Zweibrücken, die Verdienstmedaille der SPD Rheinland-Pfalz verleihen. Dieser Anlass hat mich besonders gefreut, denn ich kenne Fritz noch aus meiner Zeit im Landtag. Er hat sich sehr verdient gemacht für die Sozialdemokratie im Land. Unter seinem Fraktionsvorsitz ist die SPD in…
Continue reading...Mein ehemaliger Landtagskollege Manfred Geis hat mich heute mit einer Gruppe in Straßburg besucht. Ich habe mich sehr gefreut, denn Manfred ist ein guter Freund auch noch aus Kommunalpolitischen Tagen. Auch heute waren es wieder gute und interessante Diskussionen mit den Besucherinnen und Besuchern. Sie haben heute die Debatte über den gestrigen Rat mitbekommen, eine…
Continue reading...Maßnahmen müssen sich angesichts Rezessionsgefahr bewähren / Wir Sozialdemokraten fordern Initiative für Wachstum und Beschäftigung Die in der Nacht beschlossenen Maßnahmen zur Stabilisierung Griechenlands und zum Ausbau des europäischen Rettungsfonds sind ein Schritt in die richtige Richtung. Sie müssen sich jedoch angesichts der in den nächsten Monaten drohenden Rezession erst noch bewähren. Frankreich ist angeschlagen….
Continue reading...Fünf Aktivisten stehen stellvertretend für die Bürgerbewegung, die in Anlehnung an den Prager Frühling als Arabischer Frühling bekannt wurde. Ausgehend von Tunesien breiteten sich im Frühjahr 2011 Demonstrationen in vielen Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens aus. Die heutige Verleihung des Sacharow-Preises für geistige Freiheit 2011 durch den Präsidenten des Europäischen Parlaments an die fünf…
Continue reading...Eine Gruppe der Frauengemeinschaft St. Sebastian hat mich am Mittwoch in Straßburg im Parlament besucht. Natürlich stand auch hier die Euro-Krise im Zentrum der Debatten, aber auch meine Arbeit im Ausschuß und der Alltag einer Europaabgeordneten sind Thema gewesen. Ich freue mich immer wieder, wenn Europa auf ein so großes Interesse stößt.
Continue reading...Am Dienstag bekam ich Besuch von einer Gruppe der Pälzer Ausles. Ehemalige Spitzensportler aus der Pfalz haben mit mir ausführlich über die Euro-Krise und andere aktuelle europäische Themen diskutiert. Mir hat es Spaß gemacht, ich hoffe, den Besucherinnen und Besuchern auch.
Continue reading...Als erste Richtlinie des Asylpakets hat das Europäische Parlament heute in Straßburg mit großer Mehrheit die Neufassung der Asylqualifikationsrichtlinie in erster Lesung verabschiedet. Diese definiert und ändert die Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen mit Anspruch auf internationalen Schutz und den Inhalt des zu gewährenden Schutzes. Ich begrüße…
Continue reading...Die gestrigen Entscheidungen des Europäischen Rates sind zwar ein Fortschritt, aber keine Lösung der Probleme, die wir in Europa haben. Es wurden immer noch keine wirklichen Maßnahmen unternommen, um auch die Einnahmeseite der Haushalte zu stärken. Auch gegen Steuerflucht geht man immer noch nicht entschieden genug vor. Viel wichtiger wären jetzt kluge Investitionen in die…
Continue reading...Wir Europaabgeordneten haben heute mit großer Mehrheit eine Richtlinie zur Bekämpfung des Kindesmissbrauchs verabschiedet. Die Richtlinie legt Mindesthöchststrafen für über 20 Straftaten im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch sowie sexueller Ausbeutung und Kinderpornografie fest. Die vorgesehenen Haftstrafen reichen von mindestens einem Jahr für bestimmte Delikte bis hin zu mindestens zehn Jahren für den schweren sexuellen Missbrauch von…
Continue reading...Gestern abend war ich auf Einladung der Genossinnen und Genossen in der Südpfalz, um mit ihnen über die aktuellen Entwicklungen und über unsere Vorstellungen zu diskutieren, wie wir die Krise überwinden können. Wichtig ist es mir, dass wir in der Krise jetzt nicht falsche Entscheidungen treffen. So ist es vor allem wichtig, nicht auf dem…
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