Wie viel Markt können wir uns bei sozialen Dienstleistungen erlauben?

Heute war ich auf einer Konferenz in Wien zum Thema „Soziale Dienstleistungen“. Die Konferenz wurde vom Österreichischen Städtebund und der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten „Kunst, Medien, Sport, freie Berufe“ organisiert. Am Kongress nahmen RednerInnen und Gäste aus Praxis, Politik und Wissenschaft teil. Besonders das Leitbild der Gemeinwohlorientierung und die Frage der Privatisierungen standen auf der Agenda…

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Heute Mittag beim Ringkampf des VfK 07 Schifferstadt

Heute stand mal etwas Außergewöhnliches auf dem Programm: Ich besuchte einem Ringkampf in Schifferstadt. Es war das erste Mal, dass ich einen Kampf live erlebte. Es war eine tolle Stimmung sowie sehr emotionale und engagierte Kämpfe. Der Heimkampf des VfK Schifferstadt fand gegen den TSV Westendorf statt. Insgesamt war der Nachmittag wirklich spannend, auch wenn am Ende der Schifferstadter Traditionsverein verlor….

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Gestern Abend: 100 Jahre SPD-Ortsverein Bad Bergzabern

Gestern Abend war ich zu Gast bei der 100-Jahr-Feier des SPD-Ortsvereins Bad Bergzabern. 100 Jahre aktive und engagierte politische Arbeit für die Menschen ist wirklich ein Grund zum Feiern. Zu dieser Feierstunde sprach unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Kurt Beck die Festrede. Darüber hielten mit mir noch unsere stellvertretende Landesvorsitzendes und Landrätin Südliche Weinstraße Theresia Riedmaier sowie der Generlasekrätür…

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Newsletter der SPD Vorderpfalz

Liebe Genossinen und Genossen, liebe Interessierte, hier findet Ihr/finden Sie den aktuellen Newsletter „Vorderpfälzer“ der SPD mit zahlreichen Informationen zu Veranstaltungen, Reisen und Wahlen. Viel Spaß beim Lesen! Vorderpfalzer_November_2011_Teil_1

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Video: Aktuelles aus Straßburg – 17.11.2011

Diese Woche zu den Themen: – Bericht über die Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung – Anerkennung von Berufsqualifikationen – Verbot von ungedeckten Kreditausfallversicherungen für Staatsanleihen – Neufassung des ersten Eisenbahnpakets

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Jeder muss Zugang zu erstklassiger und moderner Kommunikation haben!

Internet-Datenpakete sollten unabhängig von Inhalt, Dienst oder Anwendung grund­sätzlich von Netzbetreibern gleich behandelt werden. In einer entsprechenden Resolution hat das Europäische Parlament heute in Straßburg seine Position gegenüber dem zuständigen Ministerrat zur Frage der Netzneutralität in Europa verabschiedet. Jede EU-Bürgerin und jeder EU-Bürger muss Zugang zu allen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten des Internets haben. Deshalb fordern…

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Straflosigkeit muss Vergangenheit angehören

Das Straßburger Plenum des Europäischen Parlaments hat heute in einer Abstimmung mit überwältigender Mehrheit seine Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bekräftigt. In ihrem Initiativbericht betonen die Europaabgeordneten die Notwendigkeit für die EU-Mitgliedstaaten, den IStGH durch politisches und diplomatisches Handeln stärker zu unterstützen und dem Gerichtshof auch weiterhin finanziell und logistisch Hilfestellung zu leisten. Ich bin…

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Aus Fehlern lernen

Einigung zum EU-Hausalt 2012 Im Vorfeld der letzten Vermittlungsrunde, in der eine Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat zum EU-Haushalt 2012 herbeigeführt werden soll warnten wir Sozialdemokraten die Mitgliedstaaten, nicht den gleichen Fehler wie im letzten Jahr zu begehen. Die Zahlungen um maximal 2,02 Prozent erhöhen zu wollen, wird nicht ausreichen, die Wirtschaft…

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Unterbezirkskonferenz SPD Speyer und Vorderpfalz

Gestern war ich auf der gemeinsamen Unterbezirkskonferenz der Unterbezirke Vorderpfalz und Speyer. Die Konferenz beschloss eine neue Struktur: Ab heute sind die beiden Unterbezirke zu einem Unterbezirk zusammengelegt worden. Doch nicht nur die Struktur bekam eine Neuerung, auch der Vorsitz hat sich geändert. Nachdem Günther Ramsauer jahrelang den Unterbezirk Vorderpfalz erfolgreich geführt hat, tritt Martin…

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Auch ein digitalisiertes Kino lebt von Vielfalt

Die fortschreitende Digitalisierung der Kinos darf nicht auf Kosten von kleinen Programmkinos erfolgen. Das Europäische Parlament hat heute entsprechende Rahmenbedingungen für die digitale Umstellung der europäischen Kinolandschaft verabschiedet. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Umstellung des Kinos von analoger auf digitale Abspieltechnik nicht auf Kosten der kleinen Programmkinos geht. Damit die kleinen Kinos in…

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