Wahlkreiskonferenz SPD Südpfalz

Heute abend bin ich auf der Wahlkreiskonferenz der SPD Südpfalz, auf der Thomas Hitschler zum Kandidaten für den Bundestag gewählt wird. Ich arbeite gerne mit ihm zusammen und hoffe mit ihm auf ein erfolgreiches Wahljahr 2013.

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Dieser Gipfel hat Merkozy auf Wiedersehen gesagt

Wir Europaabgeordneten der S&D-Fraktion begrüßen die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, Wachstum und Investitionen anzukurbeln und den damit verbundenen Schritt hin zu einem integrierten Bankenaufsichtssystems in Europa. Dieser Gipfel hat Merkozy auf Wiedersehen gesagt. Ein anderes Europa ist nun auf dem Weg. Zum ersten Mal haben die Staatschefs der EU nicht nur über Wachstum geredet,…

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Trotz Urteil des BVerfG: Regierungskoalition gegen ESM als europäische Angelegenheit

Zum Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und FDP im Europaausschuss erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Die Abgeordneten der schwarz-gelben Koalition haben im Bundestag einem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts offen widersprochen, den ESM als Angelegenheit der Europäischen Union zu behandeln. Dieser Vorgang ist einmalig in den deutschen Parlamentsbeschlüssen zu Europa. Konkret stand gestern im Europa-Ausschuss…

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Endlich handeln, statt nur reden – Eurozone braucht Antworten – jetzt!

Konkrete Schritte, um die Zinslast angeschlagener Euro-Länder wieder auf ein tragfähiges Niveau zu senken. Das ist was wir Sozialdemokraten von den europäischen Staats- und Regierungschefs bei dem am Donnerstag und Freitag tagenden EU-Gipfel in Brüssel fordern. Allein bis Ende dieses Jahres muss Spanien noch deutlich über 60 Milliarden Euro auf dem Markt aufnehmen – Italien sogar weit…

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EU-Gipfel läuft Gefahr die Möglichkeit einer strategischen Veränderung zu versäumen

Im Vorfeld des morgigen EU-Gipfels in Brüssel rufen wir als S&D-Fraktion die Staatsoberhäupter und Regierungen auf, entscheidende Taten zur Lösung der Krise vorzulegen. Dieser Gipfel darf nicht in einer weiteren Runde Enttäuschungen und Verzögerungen enden. Der Erfolg des Gipfels hängt immer noch an einem seidenen Faden. Ich hoffe die Ergebnisse werden nicht zu kurz greifen um…

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Think big – do nothing

Gipfel darf sich nicht in vagen Vertagungen ergehen! Während Spanien und Italien weiter unter den Druck der Märkte geraten, verfolgen die Staats- und Regierungschefs offenkundig den Plan, mit dem unter der Federführung von Van Rompuy vorgestellten Papier zwar weitreichende Ideen zu diskutieren, gegenwärtig aber keine konkreten Konsequenzen zu ziehen. Die Zeit drängt und die Situation…

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Rio+20-Konferenz mehr als enttäuschend!

Die UN-Konferenz in Rio de Janeiro über nachhaltige Entwicklung (Rio+20) geht am Freitag nach dreitägigen Verhandlungen zu Ende. Es soll eine 50-seitige Abschlussdeklaration mit dem Titel „Die Zukunft, die wir wollen“ beschlossen werden. Das Abschlussdokument ist wieder mal nur eine reine Absichtserklärung ohne konkrete Forderungen. Die Einigung auf diesen Minimalkonsens ist kein Schritt nach vorne,…

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Fraktionstreffen in Bukarest

Am Sonntag fliege ich mit meinen Assistenten zum Fraktionstreffen der S&D- Fraktion nach Bukarest. Das alljährliche Treffen, das immer in unterschiedlichen Ländern stattfindet, ist eine sehr gute Möglichkeit um sich mit Kolleginnen und Kollegen zu treffen und sich mit wichtigen Themen auseinanderzusetzen. Bis Donnerstag werden wir über aktuelle Angelegenheiten und Ereignisse diskutieren. Ein solches Treffen…

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Rotes Frühstück

Am Samstagmorgen bin ich wieder zu Gast beim Roten Frühstück in Ludwigshafen. Das Rote Frühstück ist immer eine besondere und wichtige Möglichkeit für mich um den Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, speziell in meinem Heimatort, zu halten und auch um aus erster Hand zu erfahren wo es Probleme oder Anregungen gibt. Ich…

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Parteitag und Vertreterkonferenz des UB- Kaiserslautern

Am heutigen Freitag finden in Bruchmühlbach-Miesau der Unterbezirksparteitag und die Vertreterkonferenz des Unterbezirks Kaiserslautern statt, zu denen auch ich vor Ort sein werde. Anlass ist die Wahl eines geeigneten Kandidaten für die Bundestagswahlen 2013 und natürlich auch die Wahlen der bisherigen Posten. Desweiteren werden auch diesmal Anträge und Vorschläge diskutiert und über deren Umsetzung abgestimmt.

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