Heute und morgen nehme ich im Rahmen der Delegation des Europaparlaments für die Länder Südosteuropas am sechsten interparlamentarischen Treffen zwischen Serbien und der EU teil. Da in Serbien im Mai diesen Jahres Parlamentswahlen stattfanden, ist es besonders interessant die neuen Mitglieder des Parlaments begrüßen zu dürfen. Nachdem Serbien im März 2012 offiziell der Status als Beitrittskandidat…
Continue reading...Der Handel mit Finanzinstrumenten und Wertpapierdienstleistungen soll strenger reguliert werden. Der Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments hat in seiner Sitzung am Mittwoch in Brüssel dem entsprechenden MiFID-Paket zugestimmt. Das Gesetzespaket soll die Spekulation mit Rohstoffen eindämmen, den computergestützten Hochfrequenzhandel bremsen und mehr Verbraucherschutz sichern. Die Spekulation mit Agrar- und Industrierohstoffen verursacht Hunger…
Continue reading...Heute Morgen habe ich an einem Treffen der sozialdemokratischen Fraktion des europäischen Parlaments zur Unterstützung paraguayer Arbeitnehmer teilgenommen, die von dem spanischen Unternehmen Prosegur eine absolut unmöglich behandelt wurden. Ich bin entsetzt und schockiert über das Verhalten von Prosegur. Das Unternehmen operiert international und beschäftigt 150 000 Mitarbeiter in Europa und Lateinamerika. Die Sicherheits- und…
Continue reading...Heute Abend beging der SPD Ortsverein Frankenthal im Rahmen eines Festaktes seine Feier zum 140. Geburtstag. Das Juniläum war umrahmt von Grußworten und Reden unseres SPD-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck, der Generalsekretärin der Bundes-SPD Andrea Nahles sowie durch den Festvortrag über 140 Jahres Sozialdemokratie in Frankenthal des Leiter der Zentrale für Politische Bildung Rheinland-Pfalz Dieter…
Continue reading...Die Jusos treffen sich heute und morgen zu ihrer Landeskonferenz in Kandel. Es ist die erste Landeskonferenz, die nahezu nur inhaltliches berät. 64 Seiten Antragspaket zu ganz unterschiedlichen Themen liegen vor den jungen Genossinnen und Genossen. In der Mittagspause konnte ich zahlreiche Gespräche führen und danach ein kurzes Grußwort halten. Ich freue mich, dass die Jusos…
Continue reading...Der Sozialverband Deutschland hatte mich für heute Morgen im Rahmen seiner Bezirkstagung zu einer Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Rente und zur Altersarmut eingeladen. Gerne bin ich gekommen, um mit den Menschen darüber zu diskutieren, wie wir Renten sichern und Altersarmut vermeiden. Neben den Diskussionen über die Ausgestaltung des Rentensystems muss in Zukunft noch viel…
Continue reading...Heute abend war die Wahlkreiskonferenz, auf der unsere Vorderpfälzer Bundestagsabgeordnete Doris Barnett erneut zur Kandidatin der SPD für unseren Wahlkreis gewählt wurde. Ich freue mich darüber, dass wir seit 1994 mit Doris Barnett im Bundestag vertreten sind. 2013 gilt es, wieder das Direktmandat zu holen, denn wir wollen mit der Mehrheit im Bundestag den nächsten…
Continue reading...Die Unfallkasse Rheinland-Pfalz hat mich heute zu einem Gespräch mit der Geschäftsführerin Beate dem stv. Geschäftsführer Manfred Breitbach sowie Klaus Huter eingeladen. Zunächst einmal ist es hochinteressant, wie wenig man über die Unfallkasse weiss, wenn man das Glück hat, bisher keinen Arbeitsunfall erlitten zu haben. Aber das Beruhigende ist: Wer sei braucht, für den ist…
Continue reading...Ich bin gerade bei der Handwerkskammer in Kaiserslautern zu Gast gewesen. Noch aus meiner Zeit als DGB-Regionsvorsitzende kenne ich die HWK gut und habe mich sehr gefreut, heute hier in angenehmer Runde über die Zukunft europäischer Arbeitsmarktpolitik und die Zukunft des Handwerks zu sprechen. Gerade solche Gespräche machen mir immer wieder klar, wie wichtig es…
Continue reading...RESPEKT! Unter diesem Titel wurde eine Kampagne der IG Metall und der SPD Neustadt eröffnet. Ausgehend von der im Sport begonnenen Kampagne gegen Rassismus wird es nun auch in Neustadt eine Initiative in Schulen, Betrieben und Verbänden geben, die sich dem Rassismus konsequent entgegen stellt. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion habe ich deutlich gemacht, dass Respekt…
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