Ludwigshafen: Impressionen am Rhein

Heute war ein schöner Herbsttag in Ludwigshafen. Hier ein paar Impressionen vom Fußgängerweg am Rhein unweit der alten Rheinbrücke.

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Heute Morgen beim Pfalz-Kolleg in Speyer

Heute Vormittag war ich im Pfalz-Kolleg in Speyer eingeladen, um im Sozialkunde-Leistungskurs über das soziale Europa, das Leben einer Abgeordneten und über die Rolle und die Kompetenzen des Europaparlaments zu sprechen. In einer sehr lebhaften Diskussion ging es auch die aktuelle Krise und die Rolle Deutschlands und der Banken. Die Schülerinnen und Schüler machen hier…

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S&D begrüßt Abstimmung der UN-Vollversammlung

In der Nacht zum Freitag hat die UN Vollversammlung über den Antrag Palästinas, als UN-Beobachterstaat anerkannt zu werden, abgestimmt. Meine Fraktion und ich haben das Ergebnis der Abstimmung begrüßt. Dies wäre ein erster, wichtiger Schritt auf dem Weg Palästinas zu einem eigenen Staat. Auf der anderen Seite konnten sich die EU-Mitgliedstaaten nicht auf eine gemeinsame…

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Stadt der Zukunft – Zukunft der Stadt in Europa

Gestern abend war ich auf einer Podiumsdiskussion der SPD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament eingeladen. In einer Veranstaltungsreihe setzt sich die Fraktion mit der zukünftigen Stadtgesellschaft auseinander. Gestern abend ging es um das soziale Zusammenleben in der Stadt und wie wir das zukünftig gestalten wollen. Gemeinsam mit Pfarrer Dr. Wolfgang Gern, Vorstandsvorsitzender des Diakonischen Werks in Hessen…

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Der Schlachthof-Turm in Ludwigshafen

Heute ein trüber Herbsttag in meinem Stadtteil hier in Ludwigshafen. Dennoch schöne Impression, die mich an meine Kindheit erinnert, weil der Schlachthof- Turm auf meinem Schulweg in die Grundschule lag.

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Finanztransaktionssteuer nicht länger blockieren

Der Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments hat heute grünes Licht für  die Einleitung der verstärkten Zusammenarbeit bei der Finanztransaktionssteuer. Das zeigt, dass der politische Wille für eine sozial gerechte Besteuerung des Finanzsektors ungebrochen ist. Außerdem ist dieses positive Votum eine klare Aufforderung an den Ministerrat, mit Hochdruck an der zeitnahen Einführung der Finanzsteuer zu arbeiten. Im Vorfeld…

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Gigantisches Vollzugsdefizit beim Umweltschutz beseitigen

Das 7. Umweltaktionsprogramm rückt die nachhaltige Entwicklung wieder stärker in den Fokus der EU.  Es muss eine Kohärenz in der EU-Politik ermöglichen, alle umweltrelevanten Themen unter einem Dach erfassen und dadurch die Prioritäten für konkrete Maßnahmen in den nächsten Jahren setzen. Außerdem sollte die Beseitigung des Vollzugsdefizits erste Priorität für das 7. Umweltaktionsprogramm  werden.  Die…

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Wirtschafts- uns Währungsausschuss stärkt nationale Behörden

Der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute  für die Schaffung einer neuen Europäischen Bankenaufsicht gestimmt und damit nationalen Aufsichtsbehörden den Rücken gestärkt. Danach fallen alle Banken in Europa nach einer Übergangsphase unter einen gemeinsamen Aufsichtsmechanismus, bestehend aus Europäischer Zentralbank (EZB) und nationalen Behörden. Auf dem Weg zu einer europäischen Bankenunion ist der einheitliche Aufsichtsmechanismus…

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Diskussion zum Weißbuch Rente bei der IG Metall

Heute war ich bei der IG Metall auf einer Konferenz zum Weißbuch Renten zu Gast. Die Kommission ist weiterhin nicht entschieden gegen eine Aufnahme der betrieblichen Altersvorsorgesysteme in die Solvency II-Regelungen. Das würde faktisch das Aus der Betriebsrenten in Deutschland bedeuten. Deswegen ist es wichtig, dass wir gemeinsam alles unternehmen, um diese Pläne endgültig zu…

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Kleine und mittelständische Unternehmen stärken

Die Gründung von mittelständischen und Kleinstunternehmen soll ab 2014 durch ein spezielles EU-Förderprogramm, kurz COSME, erleichtert werden. Der Ausschuss für Industrie und Forschung hat nun heute seinen Bericht zu COSME mit breiter Mehrheit angenommen. Im Mittelpunkt von COSME steht insbesondere der erleichterte Zugang zu Finanzmitteln für KMU und die gezielte Förderung von Neugründungen und der…

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