Neuregelung der Saatgutverordnung in EU Letzte Woche sah die Kommission sich dazu veranlasst, eine Klarstellung zur geplanten Neuregelung des europäischen Saatgutmarktes zu verfassen. Privatgärtner sind von der Neuerung komplett befreit, für Kleinstunternehmen sollen geringe Kennzeichnungspflichten eingeführt werden. Alte Sorten sollen nur in einfacher Form und ohne Tests registriert werden. Hobbygärtner dürfen ihr Saatgut wie gewohnt…
Continue reading...Die Bertelsmannstiftung präsentiert heute die Ergebnisse der Studie „Vorteile Deutschlands durch die Währungsunion“. In der weitumfassenden Studie werden drei verschiedene Szenarien bis zum Jahr 2025 durchgespielt. Beim ersten Szenario wird angenommen, dass die Deutsche Mark dieses Jahr wieder eingeführt wird. In einem solchen Fall würde das BIP jährlich um einen halben Prozentpunkt weniger wachsen. Im…
Continue reading...1-Mai-LudwigshafenAm Ersten Mai, dem Tag der Arbeit, werde ich an der Maiveranstaltung des DGB in Ludwigshafen teilnehmen. Im Ebertpark an der Konzertmuschel startet die Veranstaltung um 09.30 Uhr mit einem Ökumenischen Gottesdienst. Um 10.00 Uhr beginnt die Kundgebung unter dem Motto „Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa.“ Dort werde ich bis zum Mittag teilnehmen. Ab…
Continue reading...Sozialdemokraten im Europaparlament fordern zum 1. Mai ein Umsteuern von Schwarz-Gelb für mehr Beschäftigung Hunderttausend Arbeitnehmer in ganz Europa werden am Tag der Arbeit für ihre Rechte auf die Straße gehen. Jutta STEINRUCK, SPD-Abgeordnete im Europaparlament, unterstützt die Demonstranten: „Während immer härtere Fälle von Steuerhinterziehung die Menschen erschüttern, untergraben unsichere Beschäftigung, Minijobs und Leiharbeit in…
Continue reading...Am Freitag, 29. April 2013, habe ich mich mit Vertretern des Bundesverbands Haushaltshilfe und SeniorenBetreuung in Ludwigshafen getroffen, um über ihre Forderung an die Durchsetzungsrichtlinie zu sprechen. In einem offenen Gespräch haben wir uns über die Forderungen des Verbandes ausgetauscht, dass Pflegeleistungen für Privathaushalte aus der Durchsetzungsrichtlinie ausgeklammert werden sollen.
Continue reading...Am Donnerstag wurden erste Ergebnisse des aktuellsten Eurobarometers bekannt. Laut dieser Umfrage schwindet das Vertrauen der Bürger in die EU rasant. In Italien hat sich die Zahl derer, die der EU misstrauen, von 2009 bis 2012 fast verdoppelt. In Spanien ist ihre Zahl auf von 35 % auf dreiviertel der Bevölkerung angestiegen. In Deutschland ist…
Continue reading...Nach dem Landesparteitag ging es dann nach Kaiserslautern, denn dort lud die Polizei BürgerInnen zum Tänzen ein. Beim Frühlingsfest in der Fruchthalle war es sehr entspannt. Viele gute Gespräche und eine tolle Atmosphäre!
Continue reading...Der gestrige Samstag stand bei der SPD Rheinland-Pfalz ganz im Zeichen der anstehenden Bundestagswahlen. Die Aufstellung der Landesliste, die Rede Peer Steinbrückd und die 100 Tage-Bilanz unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer waren die Highlights der gelungenen Veranstaltung. Die SPD Rheinland-Pfalz bewies, sie ist gut aufgestellt: mit hervorragenden KandidatInnen für den Bundestag, einem kompetenten Kanzlerkandidaten und hier…
Continue reading...Nach meiner Rückkehr von Brüssel nahm ich am Freitag vielfältige Termine wahr. Unter anderem traf ich mich mit einem Team, mit dem ich die ersten. inhaltlichen Vorbereitungen für die Europawahlen diskutierte. Danach ging es nach Mainz zur Sitzung des SPD-Landesvorstandes Rheinland-Pfalz. In Mainz stand dann unser Kanzlerkandidat Peer Steinbrück Rede und Antwort. Eine durchweg gelungene…
Continue reading...
Scroll Up
