Gute Arbeit in Europa

Gestern war ich auf Einladung meines Hamburger Kollegen Knut Fleckenstein auf einer Podiumsdiskussion zum Thema „Gute Arbeit in Europa. Arbeitsmobilität in der EU und Auswirkungen auf Hamburg“. Zusammen mit Detlef Scheele, Senator für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und Horst Hopmann, Geschäftsführer von Arbeit und Leben in Hamburg diskutierten wir über den europäischen Arbeitsmarkt. Der deutsche Arbeitsmarkt ist Teil…

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UNCRPD Survey – European Union of the Deaf

Gestern Abend war ich Gastgeberin der Veranstaltung der European Union of the Deaf (EUD). Dort wurde ein Schattenbericht zum Thema „Implementierung der UN-Behindertenrechtskonvention“ vorgestellt. Im Focus des Berichts stand die Zugänglichkeit von Menschen, die Gebärdensprache nutzen, zu politischen Institutionen sowie zu Informationen allgemein. Ich freue mich sehr, dass die Bemühungen um den Abbau von Barrieren…

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Besuch beim Verband der Chemischen Industrie

Am Dienstagabend war ich zu Gast beim parlamentarischen Abend des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) in Brüssel. Es ist mir immer ein Anliegen zu betonen wie wichtig die Industrie für Deutschland, aber auch für Europa ist. Ich selber komme aus einer Industrieregion, die sehr geprägt ist durch die chemische Industrie und kenne daher diesen Wirtschaftszweig…

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Sitzung deutscher Wohlfahrtsverbände

Am Mittwochmorgen besuchte ich das Treffen der EU- Referenten/-innen der deutschen Wohlfahrtsverbände hier in Brüssel. Es wurde mit Blick auf die neue europäische Legislaturperiode und den, angesichts der Krise bestehenden sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderung für Europa über die Überwindung der sozialen Folgen, die Rolle der Strukturfonds und des „Europäische Semesters“ geredet. Wir waren uns einig…

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EU Kommission erklärt zu Guttenbergs Tätigkeit für beendet

Herr zu #Guttenberg wurde 2011 als externer Sachverständiger für die EU Kommission eingestellt. Er sollte Blogger, Internetnutzer und Cyberaktivisten unterstützen. In einer Antwort auf eine Anfrage sozialdemokratischer Kollegen stellt die EU-Kommission fest, dass keine weiteren Aufgaben für ihn geplant sind. Neben recht allgemein gehaltenen Angaben über Kontakte, auf Grund derer er nützliche Hinweise  zur Gestaltung…

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Keine klaren Worte der Kommission im NSA-Skandal

Anstatt klare Worte in der NSA-Affäre  zu finden, geht die EU-Kommission auf Kuschelkurs. Die US-Geheimdienste spähen Millionen Daten europäischer Bürgerinnen und Bürger aus und die Kommission übt sich in diplomatischen Verrenkungen. Sie fordert zwar mehr Eile bei der EU-Datenschutzreform und ein strengeres Datenschutzabkommen im Bereich der Strafverfolgung, aber wirklich ernsthafte Konsequenzen will die Kommission nicht…

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Europäische Initiative gegen Schwarzarbeit

Beschäftigungsausschuss des Europaparlaments stimmt für effizientere Kontrollen Mangelhafte Arbeitskontrollen kosteten die europäische Wirtschaft im Jahr 2012 rund 2,4 Billionen Euro. Allein in Deutschland hat die Volkswirtschaft 2012 einen Schaden von 750 Millionen Euro erlitten. Laut dem Deutschen Gewerkschaftsbund könnten durch die Bekämpfung von Schwarzarbeit in Deutschland mindestens 500.000 neue Jobs geschaffen werden. Der Beschäftigungsausschuss des…

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Wie setzt sich der EU-Rahmenaushalt zusammen?

Mehr Ergebnisse mit weniger Mitteln: diese Herausforderung gilt für den Mehrjährigen Finanzrahmen, den EU-Rahmenhaushalt der Jahre 2014-2020. Am 19. November stimmte das Plenum des Europaparlaments für den von Parlament und Ministerrat ausgehandelten Kompromiss. Aufgrund der angespannten Haushaltslage vieler EU-Staaten sinkt der Etat erstmals, wird dafür aber flexibler eingesetzt. Unsere Infografik zeigt, wie viel Geld für…

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Wie geht es weiter mit Europa? Diskussion mit den Jusos

Am heutigen Freitagabend war ich in Eisenberg zu einer Diskussionsveranstaltung der Jusos in Eisenberg in der Pfalz eingeladen. Zusammen mit Margit Conrad, Staatsministerin für Europa, sprachen wir über aktuelle Themen aus Europa. Jugendarbeitslosigkeit, die Verhandlungen zum EU-Haushalt und deren Bedeutung für Deutschland und Rheinland-Pfalz. Darüber hinaus diskutierten wir Ideen für ein sozialeres und gerechteres Europa,…

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AG 60 plus der SPD Rheinland-Pfalz unterstützt Europakandidaten

Heute Morgen war ich zusammen mit meinem Kollegen Norbert Neuser bei der Sitzung des Landesvorstands der AG 60 plus der SPD Rheinland Pfalz. Im Mittelpunkt unserer Diskussion stand das Thema Europa. Im Hinblick auf die anstehenden Europawahlen am 25. Mai 2104 stellten Norbert Neuser und ich die sozialdemokratischen Visionen für ein gerechteres und sozialeres Europa…

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