Auch ich bin gerade auf dem Weg dorthin, denn an diesem Wochenende treffen sich die europäischen Sozialdemokraten in Rom. Unter anderem soll Martin Schulz als Spitzenkandidat für die Europawahl im Mai nominiert werden. Anders als bei den vergangenen Malen werden die kommenden Europawahlen aus einem besonderen Grund: Die Staats- und Regierungschefs müssen das Ergebnis der Europawahl…
Continue reading...Vor einiger Zeit stellte ich auf Anregung einer Bürgeranfrage eine Anfrage an die Kommission zur Situation der Textilarbeiterinnen in Kambodscha. Sie protestierten Ende Dezember für höhere Löhne, für ausreichend Nahrung, für ihr Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Doch Diese friedlichen Proteste wurden mit Gewalt niedergeschlagen. Dabei starben fünf Menschen. Immer noch sind einige der Streikenden…
Continue reading...Noch keine Einigung bei neuen Vorschriften für entsandte Arbeitnehmer Entgegen anderer Behauptungen gab es am Donnerstag nach der letzten Verhandlungsrunde zwischen Europaparlament, Rat und EU-Kommission zu den neuen Durchsetzungsvorschriften für entsandte Arbeitnehmer keine endgültige Einigung. Es ist vorgesehen, dass die Ratspräsidentschaft den Europaabgeordneten in den nächsten Tagen einen Text zukommen lässt, über den der Beschäftigungsausschuss…
Continue reading...EU-Parlament muss ein Vorbild sein Die Arbeitsgruppe Jugend fordert in ihrer Kampagne bessere Bedingungen für Praktikantinnen und Praktikanten im Europäischen Parlament. Für die Einhaltung von Mindeststandards bei Praktika bezüglich Lohn, Arbeitszeit und Lerninhalten müssen die Europäischen Institutionen ein klares Vorbild setzen. Ich unterstütze die Kampagne aus voller Kraft, denn die sozialdemokratische Forderung nach Chancengleichheit muss…
Continue reading...Gestern durfte ich eine Gruppe von Schülern der Berufsoberschule BBS Ludwigshafen im Europäischen Parlament begrüßen. Die Schüler brachten bereits Vorwissen aus dem Sozialkunde- und Englischunterricht mit und zeigten großes Interesse an der Krise in Spanien und der Jugendarbeitslosigkeit. Sie fragten mich, woran es liege, dass Hochschulabsolventen teilweise mehrere unbezahlte Praktika absolvieren müssten und erst sehr spät…
Continue reading...Europaparlament stimmt für mehr Verbraucherschutz Verbraucher sollen Versicherungsangebote künftig leichter vergleichen können. Das Europäische Parlament hat am Mittwoch einen besseren Verbraucherschutz beim Handel mit entsprechenden Produkten auf den Weg gebracht, nachdem sich die EU-Gesetzgeber vor kurzem bereits auf strengere Vorschriften bei der Finanzberatung geeinigt haben. Die Schäden durch Falschberatungen bei Finanz- und Versicherungsanlageprodukte belaufen sich…
Continue reading...Europäisches Parlament stimmt für viertes Eisenbahnpaket Ein Jahr lang hat das Europäische Parlament intensiv über die Zukunft des europäischen Eisenbahnraums beraten. Am Mittwoch hat es nun sein Urteil gefällt und einem umfangreichen Gesetzespaket zugestimmt, das den Verkehrsträger Schiene vor allem im Vergleich zur Straße in Europa voranbringen soll. Es ist wichtig, dass Grenzen im 21….
Continue reading...Europäisches Parlament beschließt automatisches Notrufsystem für Neuwagen Ab Oktober 2015 sollen Neuwagen mit einem kostenlosen Notrufsystem ausgestattet sein, das bei schweren Unfällen automatisch die nächstliegende Rettungsstelle alarmiert. Eine entsprechende Verordnung zur verpflichtenden Einführung des sogenannten eCall-Systems hat das Europäische Parlament am Mittwoch in Straßburg verabschiedet. Ich begrüße das Vorhaben sehr, bei der Rettung von Unfallopfern…
Continue reading...Abgeordnete drängt Mitgliedstaaten zu schneller Hilfe für Jugendliche in Europa Junge Menschen sollen in Europa eine Garantie auf Arbeit bekommen, doch mehrere Mitgliedstaaten verzögern deren Einführung. Rat und EU-Kommission haben am Mittwoch in Straßburg über den Stand der Umsetzung einer Jugendgarantie informiert. Die Mehrzahl der EU-Mitgliedstaaten hat ihre nationalen Umsetzungspläne demnach eingereicht. In neun Ländern…
Continue reading...Heute durfte ich eine Besuchergruppe aus dem SPD-Regionalverband Pfalz im Europäischen Parlament willkommen heißen. Wir haben zum einen allgemein über den Arbeitsalltag der Europaabgeordneten, aber auch über die Nöte und Sorgen des Parlaments gesprochen. Um sich gegenüber anderen Organen der EU zu behaupten, muss es geschlossen auftreten und fraktionsübergreifend arbeiten. Die Stärke des Parlaments hängt…
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