Kundgebung zur Mutterschutzrichtlinie

Im Moment findet vor dem Europäischen Parlament in Straßburg eine Kundgebung zur Mutterschutzrichtlinie statt. Vor vier Jahren hat das Europäische Parlament in erster Lesung seinen Standpunkt zum Thema Mutterschutz klar verabschiedet. Mutterschutz ist ein zentraler Bestandteil eines sozialen Europas. Wenn wir in Europa höchste Standards für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz einfordern, dann gehört dazu auch,…

Continue reading...

Rede zum Europäischen Semester im Plenum

Heute habe ich auch zum Europäischen Semester im Plenum gesprochen. Wir fordern ein Ende der Sparpolitik auf Kosten der Menschen in Europa. Es muss endlich eine klare Soziale Dimension in der EU geben, eine gleiche Verbindlichkeit von Beschäftigungs- und Sozialpolitik wie bei der Wirtschaftspolitik im Rahmen des Europäischen Semesters.  

Continue reading...

Rede zur Jugendarbeitslosigkeit im Plenum

Heute habe ich im Plenum zur Jugendarbeitslosigkeit gesprochen. Wichtig ist es, dass die Mitgliedstaaten nicht weiter medienwirksame Gipfel durchführen, sondern es muss gehandelt werden. Das für die Jugendgarantie bereit gestellte Geld muss jetzt dort ankommen, wo es gebraucht wird.

Continue reading...

Gemeinsame Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit statt Schaufenster-Gipfelei

Europaparlament fordert effizientere Bereitstellung der Mittel Den SPD-Europaabgeordneten geht die Umsetzung der Jugendgarantie zu langsam. Das Europaparlament hatte bereits in einer Resolution im Juli einen effizienteren Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit gefordert. In der vergangenen Woche endete zum dritten Mal innerhalb von 1,5 Jahren ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs zu diesem Thema ohne nennenswertes Ergebnis….

Continue reading...

Schriftliche Erklärung zur Verbesserung der Rechte von Menschen mit Behinderungen

Gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen möchte ich für die folgende Schriftliche Erklärung bis zum 20. Januar 2015 ausreichend Unterschriften sammeln, so dass diese im Parlament abgestimmt werden kann. Wir müssen alle Wege nutzen, um die Rechte und die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Hier die Erklärung im Wortlaut: Schriftliche Erklärung, eingereicht gemäß…

Continue reading...

Frühstück mit Bürgerinnen und Bürgern bei Europa – Direkt Kaiserslautern

Wie schon mehrfach in den vergangenen Jahren war ich auch heute wieder zur Bürgersprechstunde in Kaiserslautern. Es war wieder eine sehr angeregte und interessierte Diskussion zu verschiedensten Themen. Heute haben wir vor allem zur bevorstehenden Straßburgwoche mit der Wahl der neuen Kommission diskutiert. Hier ging es dann auch um das von Herrn Juncker angekündigte Investitionsprogramm…

Continue reading...

SPD-Europa Newsletter für Oktober online

Ab heute sind wir wieder in Straßburg. Es wird eine spannende Woche: Am Mittwoch stimmen wir über die neue Europäische Kommission ab, nachdem heute Abend die letzten zwei noch ausstehenden Anhörungen stattfinden. Außerdem diskutieren wir am Dienstagmorgen über die Ergebnisse des letzten Beschäftigungsgipfels der Staats- und Regierungschefs in Mailand. Weitere Themen diese Woche: EU-Flüchtlingspolitik Rechtspopulistische…

Continue reading...

Diskussion zur Friedenspolitik in Kasierslautern

Heute war ich auf Einladung der Stadtmission Kaiserslautern auf einer Diskussion zur Friedenspolitik. Anlass war die Ausstellung zu 70 Jahre Bombardierung Kaiserslauterns. In einer angeregten Diskussion ging es mir vor allem darum, deutlich zu machen, dass Europa ein großes Friedensprojekt ist und dass wir eine weltpolitische Verantwortung haben. Diese muss sich vor allem im Schutz…

Continue reading...

Plattform gegen Schwarzarbeit – Einigung der EU-Sozial- und ArbeitsministerInnen

EU-Sozial- und ArbeitsministerInnen haben sich gestern, am 16. Oktober, auf eine Plattform gegen Schwarzarbeit geeinigt. Davon profitieren werden allen voran die ArbeitnehmerInnen sowie die Wirtschaft und nicht zuletzt die EU-Staaten selbst. Schwarzarbeit in Europa macht immerhin rund ein Fünftel des europäischen Bruttoinlandsprodukts aus und fügt den Volkswirtschaften enormen Schaden zu. Die entscheidende Initiative dazu kam…

Continue reading...

Heute ist Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärte 1992 den 17. Oktober zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut. Mit diesem Tag verbinden die Nicht-Regierungsorganisationen, den Ärmsten der Welt Gehör zu verschaffen und die Welt daran zu erinnern, sich für die Beseitigung der Armut einzusetzen. Für mich ist dieser Tag eine wichtige Erinnerung und Aufforderung, die…

Continue reading...
close

Gefällt Ihnen meine Seite? Dann lassen Sie es ihre Freunde wissen!

Schreiben Sie mir!
Mein YouTube-Kanal
Scroll Up