Friedensprozess in Gefahr

Nach dem Anschlag der Terrororganistion Islamischer Staat (IS) auf eine kurdische Jugendorganisation in Suruç droht der Friedensprozess mit den Kurden in der Türkei zu scheitern. Mehrere Anschläge der kurdischen Arbeiterpartei PKK auf türkische Polizisten und Soldaten und die Antwort der Türkei mit Verhaftungswellen und massiven Luftangriffen auf Stellungen der PKK im Irak haben eine Gewaltspirale…

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Vor 90 Jahren: Erste internationale Arbeiterolympiade in Frankfurt am Main

Ohne Nationaltrikots oder andere nationale Erkennungszeichen zogen heute vor 90 Jahren 3000 Arbeiter-Sportler aus zwölf verschiedenen Ländern in das neuerrichtete Frankfurter Waldstadion ein. Als Gegenbewegung zur „bürgerlichen“ Olympiade veranstalteten Arbeitersportvereine ihre eigene Internationale Arbeiter-Olympiade. Sie stellten nicht den Wettkampf zwischen einzelnen Nationen in den Vordergrund, sondern setzten ganz auf solidarische Spiele mit einem gemeinsamen Ziel:…

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Verbesserung des Asylverfahrens ohne Kriminalisierung von Armutsflüchtlingen

Flüchtlinge im Asylverfahren nach Bleibeperspektive zu unterscheiden, ist sinnvoll. Horst Seehofer jedoch kriminalisiert Flüchtlinge, indem er ihnen pauschal Asylmissbrauch unterstellt und sie direkt an der Grenze abfangen will. Mit seiner Stimmungsmache schadet er auch den Integrationsbemühungen der Kommunen. Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, schreibt in einer Pressemitteilung sehr treffend: „Seehofer heizt ausländerfeindliche Stimmungen an….

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Flüchtlingspolitik und Sozialdumping bestimmende Themen bei der Spartensitzung mit BASF Vertrauensleuten

Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa war eines der bestimmenden Themen meines Besuchs bei der BASF Spartensitzung heute vormittag. Das bewegt die Menschen und es ist wichtig, dass wir hier eine klare Position für eine menschenwürdige Politik einnehmen. Das habe ich auch heute wieder erfahren, denn die Schicksale der Flüchtlinge lassen niemanden kalt. Insbesondere die Kommunen…

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„Fairer Transport in Europa – Gleichbehandlung aller Verkehrsbeschäftigten“

Der europäische Wirtschaftsraum wächst immer weiter zusammen. Daraus resultiert ein immer größer werdender europäischer Transportsektor. Da die Nationalstaaten weiter auf ihre Arbeitsmarktregelungen pochen, gibt es unter den Ländern ein Unterbietungswettkampf bei Lohn- und Sozialstandards. Die ersten Leidtragenden sind die Angestellten im Transportwesen. Dagegen müssen wir ankämpfen. Letzte Woche hat die Organisation European Transport Workers‘ Federation…

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ILO-Normen müssen auch für T-Mobile in den USA gelten

Seit Jahren lässt die Telekom zu, dass in den USA Beschäftigte von T-Mobile eingeschüchtert, abgemahnt oder gekündigt werden, weil sie sich gewerkschaftlich organisieren wollen. Internationale Arbeitsstandards werden mit Füßen getreten. Die Gewerkschaft ‚Communications Workers of America‘ (CWA) versucht seit 10 Jahren die deutsche Bundesregierung als Mehrheitseigentümer dazu zu bringen, auch in den USA Arbeitnehmerrechte und…

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Familiennachmittag auf der Mörzheimer Kerwe

Das Familienprogramm der SPD auf der Mörzheimer Kerwe am Sonntag nachmittag war einfach schön. Neben der Musikkapelle Kleine Kalmit Arzheim gab es ein buntes Programm mit Flohmarkt, Torwandschießen, Tombola und vielem mehr. Ich erinnere mich noch gut, dass ich als ganz frisch gewählte Europaabgeordnete 2009 hier war. Schon damals war ich begeistert, wie lebendig die…

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Pfalztreffen der SPD

Einer  der Höhepunkte jedes Jahr: Das Pfalztreffen der SPD. Dieses Jahr haben wir uns in Schifferstadt getroffen und mit einem bunten Programm gefeiert.. Als Hauptredner begrüßten wir den Ersten Bürgermeister der Stadt Hamburg, Olaf Scholz. Neben den Reden lebt das Pfalztreffen davon, dass man sich bei bester Stimmung und Verpflegung mit vielen alten und neuen…

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Zukunft der Beruflichen Bildung – Diskussion mit der IG BCE

Das System der beruflichen Bildung, wie wir es in Deutschland kennen, ist einzigartig. Immer mehr Menschen, besonders in Europa, gehen aber zur Ausbildung und zur Arbeit in ein anderes Land. Damit stellt sich schnell die Frage der gegenseitigen Anerkennung der Abschlüsse und Kompetenzen in einem anderen Land. Dazu wurde ein Europäischer Qualifikationsrahmen entwickelt, wonach sich…

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Jubiläum Interkultureller Frauenverein Orchidee

Seit einem Jahr gibt es in Kaiserslautern die Einrichtung Impuls Orchidee mit eigenen Räumlichkeiten. Zur Eröffnung war ich schon eingeladen und bereits damals beeindruckt, was Frauen aus unterschiedlichsten Kulturen hier auf die Beine gestellt haben. Am Samstag konnte ich sehen, was in einem Jahr alles wachsen kann: Die Räume sind noch wärmer, noch bunter, noch…

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