Neue Grenzwerte retten Leben – Beschäftigungsausschuss stimmt über Reform der Krebsrichtlinie ab

Giftige Lacke, Dämpfe oder Staubpartikel: Jeden Tag hantieren Menschen bei ihrer Arbeit mit Substanzen, die Krebs verursachen können. Die Europa-SPD will das ändern.

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Video: Gute Wirtschaftspolitik muss Soziales mitdenken!

[av_heading tag=’h1′ padding=’10‘ heading=’Video: Gute Wirtschaftspolitik muss Soziales mitdenken!‘ color=“ style=“ custom_font=“ size=“ subheading_active=“ subheading_size=’15‘ custom_class=“][/av_heading] [av_one_half first min_height=“ vertical_alignment=“ space=“ custom_margin=“ margin=’0px‘ padding=’0px‘ border=“ border_color=“ radius=’0px‘ background_color=“ src=“ background_position=’top left‘ background_repeat=’no-repeat‘ animation=“ mobile_display=“] [av_textblock size=“ font_color=“ color=“] In meiner Rede fordere ich, die sozialen Aspekte im Europäischen Semester viel mehr zu berücksichtigen. Leider haben…

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Die beste Antwort auf Nationalisten ist eine bessere Europäische Union

Wie mein SPD-Kollege Jo Leinen richtig sagt, ist die beste Antwort auf Nationalisten eine bessere Europäische Union. In der aktuellen Weltlage brauchen wir Europa dringender den je. Um Europa nach vorne zu bringen, haben wir heute im Parlament Vorschläge diskutiert, um die EU wieder handlungsfähiger zu machen. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Europa in…

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Tipp: Dokumentation über Sozialdumping am Steuer

Wenn LKW-Fahrer in Europa ohne Sozialversicherung beschäftigten werden und in ihren Fahrerkabinen übernachten müssen, sind nicht die osteuropäischen Fahrer selbst das Problem. Das Problem sind die Firmen, die sie zu schlechten Bedingungen beschäftigen. Getarnt als deutscher Transportunternehmer hat Andreas Mossyrsch diese Praktiken krimineller Unternehmen in seinem aktuellen Dokumentarfilm „Die Spur des Geldes“ aufgedeckt: [vsw id=“kE7-j4smpQE“…

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Große Konferenz für faire Regeln bei Arbeitnehmerentsendung

[av_textblock size=“ font_color=“ color=“] Große Konferenz für faire Regeln bei Arbeitnehmerentsendung [/av_textblock] [av_textblock size=“ font_color=“ color=“] Heute habe ich im Europäischen Parlament zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) eine Konferenz zur Überarbeitung der Entsenderichtlinie abgehalten. Dass dabei alle Plätze restlos belegt waren zeigt, welche politische Bedeutung die Neuregelung zur Arbeitnehmerentsendung innerhalb der EU hat.

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Wir brauchen einen fairen Welthandel – CETA kann das nicht liefern!

Voraussichtlich Mitte Februar wird das Europäische Parlament über CETA abstimmen. CETA kann nicht ohne die Zustimmung des Europäischen Parlaments in Kraft treten. Die letzten Monate und Jahre habe ich als Europaabgeordnete viel Zeit damit verbracht, die Folgen und Auswirkungen von CETA auf unsere Gesellschaft und das Arbeitsleben der Menschen in Europa und in Kanada einzuschätzen….

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Paket zum Schienenverkehr – Arbeitnehmer sind enttäuscht

Ich bedauere sehr, dass wir im neuen Paket zum Schienenverkehr keine stärkeren Arbeitnehmerrechte durchsetzen konnten. Ich möchte fast sagen wieder einmal sind die wichtigen Arbeitnehmerrechte dem Liberalisierungseifer der Konservativen und Liberalen zum Opfer gefallen. Unser Anliegen, die Beschäftigten zu schützen, ist leider am Widerstand der konservativen Mehrheit im Parlament gescheitert. Aber mein Kampf für andere…

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Kommunen stärken!

Die Themen Mobilität und Digitales waren Schwerpunkt des gestrigen Abends in Brüssel. Eingeladen hatte der Verband Region Rhein-Neckar und die beiden Europaabgeordneten der Metropolregion Peter Simon aus Mannheim und ich waren wie immer da. In seiner Begrüßung betonte der Verbandsvorsitzende Stefan Dallinger, wie wichtig es für die Kommunen vor Ort ist, dass man europäische Strukturen…

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Arbeitsbedingungen bei McDonald’s unter der Lupe

McDonald’s verhält sich in Europa entgegen seiner eigenen Zusicherungen nicht anders als im Rest der Welt: Das Unternehmen nutzt jedes Schlupfloch, um ein Geschäftsmodell durchzusetzen, das auf niedrige Löhne, qualitativ schlechte Arbeitsplätze und Steuervermeidung baut. Ganz zu Recht fing die EU-Kommission an, die Steuerpraktiken von McDonald’s unter die Lupe zu nehmen. Im Januar dieses Jahres…

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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Seit 1999 ist der 25. November von den Vereinten Nationen offiziell als Gedenktag für Opfer von Gewalt gegen Frauen anerkannt.

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EU-Haushalt: Investitionen in die Zukunft

In der Nacht zu Donnerstag, 17. November, hat sich das Europäische Parlament mit dem Rat der EU-Mitgliedsstaaten auf den EU-Haushalt für 2017 geeinigt. Mein SPD-Kollege Jens Geier hat für unsere sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament die Verhandlungen geführt. In allen Debatten zum Haushalt haben wir die Ankurbelung der europäischen Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen…

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Baustellenchaos muss ein Ende haben

Aktuell sorgen wieder etliche Baustellen im Ludwigshafener Stadtgebiet für Ärger. Hierzu die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK: „Seit Monaten erhalte ich E-Mails und Anrufe von verärgerten BürgerInnen. Dabei wird mir immer wieder von Missmanagement im Baustellenbereich berichtet. Die BürgerInnen zeigen dabei im Regelfall durchaus Verständnis, dass mit einer Baustelle temporäre Einschränkungen einhergehen, aber wenn es um erhebliche…

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Musikschule leistet wertvolle Arbeit

In der Städtischen Musikschule Ludwigshafen werden derzeit rund 1.600 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK sieht hierin einen wertvollen Beitrag für die Jugend- und Bildungsarbeit: „Es ist unbestritten, dass sich das Erlernen eines Instruments und das regelmäßige Musizieren positiv auf die Persönlichkeit und auf das Bildungsniveau eines Menschen auswirken. Die Kinder und Jugendlichen…

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Einsatz für den Ausbau der Verbindungsstraße in die Melm

„Als Oberbürgermeisterin werde ich mich konsequent für den Ausbau der Stadtteilverbindungsstraße in das Neubaugebiet Melm einsetzen. Dies gilt auch für eine entsprechende Förderung des Projekts durch das Land“, betont die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK. Das Neubaugebiet hat sich im Laufe der Jahre sukzessive weiterentwickelt und ist ein wichtiger Beitrag, Menschen in Ludwigshafen guten Wohnraum in einem…

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Fortschreibung des Nahverkehrsplans aus dem Jahr 2004 zwingend notwendig

„Die Mobilität in einer Stadt ist eng mit ihrer Gesamtentwicklung verbunden. Dazu gehört auch der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), der für das tägliche Leben wichtig ist und mit zu den wichtigen Standortfaktoren zählt“, so die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK. „Deshalb ist es wichtig und notwendig, dass der derzeit für Ludwigshafen gültige Nahverkehrsplan aus dem Jahr 2004 fortgeschrieben…

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Kleingärten sind wichtig für unsere Stadt und das Klima

Im Rahmen ihrer Stadtteiltage hat die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck auch die Kleingartenanlage „Brückelgraben“ in Oggersheim besucht. In der sind 86 Kleingartenparzellen vorhanden, die nach dem Bundeskleingartengesetz betrieben werden. STEINRUCK: Es handelt sich hier um eine schmucke Wohnanlage im Wohngebiet Melm/Notwende/Weidenschlag. Bei dem Rundgang durch die Anlage konnte ich eindrucksvoll erkennen, dass gerade Kleingärten für eine…

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Europäischer Gerichtshof verpflichtet RyanAir, nationales Arbeitsrecht anzuwenden

Urteil verhindert Ausbeutung von Flugpersonal Wegweisendes Urteil für Flugpersonal: In einem Streit um die Billig-Fluglinie RyanAir hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag, 14. September, festgelegt, dass Flugpersonal arbeitsrechtliche Streitigkeiten dort vor Gericht bringen kann, wo es für gewöhnlich zur Arbeit startet, wohnt und seine Anweisungen erhält. Dies gilt auch, wenn der Arbeitgeber in einem…

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Erster Freifunkrouter für freies WLAN aufgestellt

Dass Wahlversprechen nicht nur heiße Luft sind, zeigt Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck mit der Installation ihres ersten Freifunkrouters durch die PIRATEN. „Ich stehe zu meinem Wort. Daher habe ich meinen Worten Taten folgen lassen und nach meinem gegenüber den PIRATEN abgegebenen Versprechen auch einen Freifunkrouter installiert“, so Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck. Die PIRATEN zeigen sich erfreut über…

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Die Hochschule ist ein wichtiger Standortfaktor

„Ich freue mich, dass die Anmeldezahlen an der Hochschule Ludwigshafen auf konstant hohem Niveau sind. Den jungen Menschen, die sich für ein Studium in Ludwigshafen entschieden haben, wünsche ich dafür viel Erfolg. Die Hochschule für Ludwigshafen ist ein wichtiger Standortfaktor. Als Oberbürgermeisterin werde ich mich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen für die Hochschule…

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Sozialticket ausweiten!

„Die Einführung des auf Ludwigshafen bezogenen ÖPNV-Sozialtickets im Jahr 2016 sehe ich als einen ersten Schritt zu einem erforderlichen Sozialticket auf Verbundebene des VRN“, so die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK. STEINRUCK: „Als Oberbürgermeisterin werde ich mich persönlich in den entsprechenden Gremien des VRN für ein verbundweites Sozialticket einsetzen und für eine möglichst zeitnahe Einführung werben.“ Das…

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Für eine lebenswerte Prinzregentenstraße

„Wir brauchen eine Initiative für die Prinzregentenstraße. Die Prinzregentenstraße ist ein Brennpunkt der Stadtpolitik. Hier pulsiert ein farbenfrohes Leben mit all den leider auch damit verbundenen, aber vermeidbaren Missständen, die ich in der ganzen Stadt angehen will. Wir brauchen hier eine stärkere Präsenz der Ordnungsbehörden, rigoroses Vorgehen gegen Müllablagerungen und Verschmutzungen, ein schlüssiges Grünkonzept, eine…

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Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit in Ludwigshafen weiterhin viel zu hoch

Zur aktuellen Arbeitslosigkeitsstatistik erklärt die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck: Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen zeigen erneut, dass der Kampf gegen Arbeitslosigkeit weit stärker in den Fokus der Stadtpolitik gehört. Insbesondere Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit sind in Ludwigshafen – gemessen an vergleichbaren Kommunen – viel zu hoch. Die Stadt muss daher an allen Stellschrauben drehen und stärker Schwerpunkte setzen. Konkret…

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Fahrverbote für Ludwigshafen verhindern, Luftqualität verbessern

Die Stadt muss jetzt so schnell wie möglich handeln. Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart haben auch die Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener die Ergebnisse des „Diesel-Gipfels“ mit Interesse verfolgt – schließlich rangiert die Chemiestadt bei der Stickstoffdioxid-Belastung in einem bundesweiten Vergleich von 130 Städten auf Platz 27. Besonders in der Heinigstraße wurden in der Vergangenheit die Grenzwerte…

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Haltlose Unterstellung von CDU zum Thema Grünpflege

„Es ist schon erstaunlich, wie die CDU wiederholt versucht, Aussagen von mir absichtlich falsch in der Öffentlichkeit darzustellen“, so die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK auf die Presseveröffentlichung der Mundenheimer Vize-Ortsverbandvorsitzenden. STEINRUCK: „Ich habe nie von Einsparungen bei der Grünpflege gesprochen, mit mir als Oberbürgermeisterin wird es auch keine Mittelkürzung im Grünbereich geben. Wichtiger ist mir eine…

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Metropol muss nun mit einem stimmigen Gesamtkonzept überzeugen

„Die Ankündigung von Herrn Tetzner, dass es gemeinsam mit der Unternehmensgruppe Pegasus Capital Partners einen Neustart hinsichtlich des Projekts Metropol am Berliner Platz geben wird, ist erfreulich und gerade im Hinblick der Herausforderung einer gesamten künftigen Innenstadtentwicklung zu begrüßen“, so die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK. „Wichtig ist hierbei, dass Herr Tetzner nun von Beginn des Neustarts…

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Fachhandel in der Ludwigstraße

„Ich unterstütze die Forderung des Vorsitzenden des Ludwigshafener Einzelhandelsverbandes Edmund Keller hinsichtlich der Ansiedlung von Einzelhandelsgeschäften in der Innenstadt als Alternativangebote zu den Läden in den beiden Einkaufscentern“, so die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK. STEINRUCK: „Was die Stärkung der Innenstadt durch lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte betrifft, so hat bereits im Juli 2015 der rheinland-pfälzische Landtag das…

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Schulen in Ludwigshafen müssen stärker in den Fokus rücken

Heute beginnt das neue Schuljahr, doch die Probleme sind nach wie vor die alten. So haben die Schulen in Ludwigshafen unter anderem mit einem Sanierungsstau von 260 Millionen EUR und teils akutem Raummangel zu kämpfen. „Der Sanierungsstau hat mittlerweile astronomische Ausmaße angenommen und bewegt sich finanziell fast auf dem Niveau der Hochstraße Nord. Wenn wir…

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Diesel-Gipfel – Stadt muss so schnell wie möglich handeln

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart haben auch die Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener die Ergebnisse des „Diesel-Gipfels“ mit Interesse verfolgt – schließlich rangiert die Chemiestadt bei der Stickstoffdioxid-Belastung in einem bundesweiten Vergleich von 130 Städten auf Platz 27. Besonders in der Heinigstraße wurden in der Vergangenheit die Grenzwerte häufig überschritten. „Fünf Millionen kostenlose Softwareupdates sind ein…

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Bebauung des Gebiets ‚Nördlich A 650‘ wird nicht vorangetrieben

„Ich werde eine Bebauung des Gebiets ‚Nördlich A 650‘ nicht vorantreiben.“ Das erklärte die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin nach einem Termin vor Ort und zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und Fachleuten, bei denen Sie die Argumente der Befürworter und Gegner geprüft hat. Die Stadt Ludwigshafen hatte 1999 im Flächennutzungsplan eine Fläche von 43 ha nördlich der A…

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Rahmenbedingungen für die freie Kulturszene müssen verbessert werden

„Veranstaltungen wie das Internationale Straßentheaterfestival zeigen, wie gut Angebote aus der freien Kulturszene von den Menschen in Ludwigshafen angenommen werden. Doch gerade aus diesem Bereich wurden in den letzten Monaten immer wieder Ängste und Nöte an mich herangetragen. Zwar wird mit den bescheidenen finanziellen Mitteln Großartiges auf die Beine gestellt, aber oft fehlt es schon…

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Entbürokratisierung und zentrale Ansprechpartner für die Bürger

„Der Grundsatz für die Ludwigshafener Verwaltung muss lauten: Serviceorientierte Dienstleistungen und Koordination aus einer Hand!“, fordert Jutta STEINRUCK, Oberbürgermeisterkandidatin für Ludwigshafen. „Die Probleme unserer Stadt, wie zum Beispiel das Baustellenchaos, sind mit verursacht durch unklare Kompetenzverteilung und wenig Abstimmung unter den einzelnen Dezernaten“, so STEINRUCK. „Zentrale Ansprechpartner in der Verwaltung sorgen für klare Strukturen und... Continue reading...

Die Sommerpause ist da – die Finanzierungszusage nicht!

SPD OB-Kandidatin Steinruck fordert Lohse auf, schnell Klarheit zu schaffen Die endgültige Finanzierung des knapp 300 Millionen Euro teuren Hochstraßenabrisses in Ludwigshafen solle noch vor der Sommerpause in trockenen Tüchern sein, erklärten Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Oberbürgermeisterin Eva Lohse am Rande des Digitalgipfels der Bundesregierung in Ludwigshafen den Medien. Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch im... Continue reading...

Steinruck will Zukunft der Stadtteilfeste und -kerwen sichern

Ehrenamt gibt es nicht zum Nulltarif und eine lebendige Stadtteilkultur, auch eine Festkultur, ist eine Zukunftsinvestition. Hier findet Begegnung statt, zwischen den Bewohnern, den Generationen, den Stadtteilen und den Kulturen. Es dürfe nicht so weit kommen, dass es sich Vereine nicht mehr leisten können, ein Fest zu organisieren oder an einem teilzunehmen. OB-Kandidatin Jutta Steinruck... Continue reading...

„Besserer Schutz vor krebserregenden Stoffen am Arbeitsplatz“

Europäisches Parlament und maltesische Präsidentschaft einigen sich auf strengere Grenzwerte Giftige Lacke, Dämpfe oder Staubpartikel: Rund 100.000 Menschen sterben jedes Jahr, weil sie bei der Arbeit krebserregenden Stoffen ausgesetzt waren. Nun hat das Europaparlament angeführt von den Sozialdemokraten einen Durchbruch für mehr Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz erzielt. Nach nächtelangen Verhandlungen mit EU-Kommission und Rat haben sich... Continue reading...

Ich habe nie von 3.000 Sozialwohnungen gesprochen

Klarstellung zur aktuellen Diskussion Gut ist, dass mein Aktionsplan Wohnen von den politischen Mitbewerbern aufgegriffen wird und somit eine Diskussion zur Schaffung von Wohnraum in Ludwigshafen ausgelöst wurde.   Allerdings behaupten die Mitbewerber und einige politische Gruppierungen, dass Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK im Falle eines Wahlsieges 3.000 Sozialwohnungen bauen wolle. Dies entspricht jedoch nicht den Tatsachen.... Continue reading...

„Wohnen muss bezahlbar bleiben“

„Bezahlbaren Wohnraum in Ludwigshafen schaffen und langfristig sichern“ Zu den Reaktionen auf ihr Arbeitsprogramm nimmt die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck wie folgt Stellung: „Wenn wir jetzt nicht bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnraum Tempo machen, dann fällt uns das Thema in 5 Jahren auf die Füße“, ist die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK überzeugt. „Die Zahlen sprechen eine…

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