Diese Woche im Europaparlament – ABS-Pflicht für Motorräder

Neue Vorschriften für Zulassung und Marktüberwachung von zwei-, drei- und vierrädrigen Fahrzeugen (Klasse L)

Debatte Montag, 19.11.2012 ca. 18.30 Uhr, Abstimmung Dienstag, 20.11.2012 ab 12.00 Uhr

Hintergrund: Wesentliches Ziel der Verordnung ist, Motorräder, Mopes und E-Bikes, die lange von umfassenden Regelungen verschont geblieben sind, mit einer langfristigen Perspektive neu zu regeln und den Umweltanforderungen für PKW (aus 2008) anzunähern. Durch die Verordnung können Fahrzeughersteller die Typengenehmigung für ein Fahrzeugsystem, Komponenten oder technische Einheiten in einem Mitgliedstaat einholen, die dann europaweit ohne weitere Tests oder Genehmigungen Gültigkeit besitzt.

EP-Position: Ergebnisse Trilog-Einigung zwischen Parlament, Rat und Kommission: Für die sozialdemokratische Fraktion ging es bei den Trilog-Verhandlungen nicht allein um den Abbau von Binnenmarktschranken, sondern vor allem auch um die Verkehrssicherheit. Den Sozialdemokraten ist entsprechend gelungen durchzusetzen, dass ab 2016 alle neuen und ab 2017 alle existierenden Motorradtypen ab einem Hubraum von 125 cm3 verbindlich mit einem Anti-Blockiersystem (ABS) ausgestattet sind. Motorroller, also Fahrzeuge ab einem Hubraum von 50 cm3, aber kleiner als 125 cm3, können von den Herstellern wahlweise mit einem ABS oder kombinierten Bremssystem ausgestattet werden. Ausgenommen von der ABS-Pflicht sind Geländesportfahrzeuge (sog. Enduro und Trial Fahrzeuge der Klasse L3e-AxE und L3e-AxT), da sie vornehmlich Off-Road unterwegs sind. Zudem sollen Pedelecs (Fahrräder, die beim Treten durch einen Elektro-Antrieb unterstützt werden) ab 2016 nicht mehr als 25km/h fahren und einen Motor von höchstens 250 Watt haben.

SPD-Position: Mit der wachsenden Zahl an Verkehrsteilnehmern sind insbesondere zweirädrige Fahrzeuge, so auch E-Bikes, im städtischen Bereich mittlerweile eine echte Alternative zum Auto. Die SPD-Europaabgeordneten begrüßen diese Entwicklung, betonen aber, dass die Sicherheit dabei nicht zu kurz kommen darf.

Zwar ist in den vergangenen Jahren die Zahl der Verkehrstoten europaweit insgesamt gesunken. Unbeachtet dessen ist aber die Anzahl Verkehrstoter durch Motorradunfälle gleich geblieben oder sogar leicht angestiegen. Um diesen Trend umzukehren, hat sich die sozialdemokratische Fraktion für den verpflichtenden Einbau von ABS erfolgreich eingesetzt. Untersuchungen zeigen nämlich, dass allein der Einbau von verbesserten Bremssystemen, also ABS, eine Reduktion der Verkehrstoten um rund 20 Prozent bedeuten kann. Das Plenum wird dem Kompromiss voraussichtlich mit großer Mehrheit zustimmen. Somit ist die Verordnung unter Dach und Fach.

Verfolgen Sie die Debatte und die Abstimmung zum Thema live auf EuroparlTV!

3 Kommentare

  • Hr. Weber

    2. September 2013 at 21:57

    Soll das heissen, dass alle älteren Motorräder dann auch mit ABS auszurüsten sind?
    „dass ab 2016 alle neuen und ab 2017 alle existierenden Motorradtypen ab einem Hubraum von 125 cm3 verbindlich mit einem Anti-Blockiersystem (ABS) ausgestattet sind.“
    Bzw. was soll denn dann mit den Oldtimern und bestehenden Motorrädern passieren?

    • juttasteinruck

      4. September 2013 at 9:47

      Ziel der ABS-Pflicht ist es, die Sicherheit der Motorradfahrer im Straßenverkehr zu erhöhen. Untersuchungen zeigen, dass ABS bei Motorrädern deutlich dabei hilft, Unfälle mit Todesfolge zu verringern. Die ABS-Pflicht für Motorräder bezieht sich vor allem auf die Hersteller. Diese sind dazu verpflichtet ab 2016 alle Modelle, die auf den europäischen Markt kommen, serienmäßig mit ABS auszustatten. Die Produktion für alle bestehenden Modelle soll bis 2017 angepasst sein.
      Für Besitzer besteht aber keine Pflicht zur Nachrüstung mit ABS – wer also ein Motorrad besitzt, das nicht mit ABS ausgestattet ist, muss nicht nachrüsten.
      Nachzulesen im Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 168/2013: „Verbindlicher Einbau verbesserter Bremssysteme | a) Neue Krafträder(22) der Unterklasse L3e-A1, die auf dem Markt bereitgestellt, zugelassen oder in Betrieb genommen werden, sind nach Wahl des Herstellers entweder mit einem Anti-Blockier-System oder einem kombinierten Bremssystem oder beiden Typen verbesserter Bremssysteme auszurüsten.
      b) Neue Krafträder der Unterklassen L3e-A2 und L3e-A3, die auf dem Markt bereitgestellt, zugelassen oder in Betrieb genommen werden, sind mit einem Anti-Blockier-System auszurüsten. Ausnahme: L3e-AxE (x = 1, 2 oder 3, zweirädrige Enduro-Krafträder) und L3e-AxT (x = 1, 2 oder 3, zweirädrige Trial-Krafträder) sind vom verbindlichen Einbau verbesserter Bremssysteme ausgenommen.“
      Die komplette Verodnung ist nachzulesen unter:
      http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:060:0052:01:DE:HTML.

  • Hr. Weber

    8. September 2013 at 20:50

    Das alle Neufahrzeuge mit ABS ausgerüstet sein sollen war mir bekannt.
    Naja, die Amtstexte sind wohl doch nicht immer eindeutig klar formuliert „llae existierenden….“ . Aber ich belese mich gern noch hierzu.

    Vielen Dank

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