Europäisierung der Sozialpolitik

Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Trier

Gerstern war ich zu einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung ins Karl-Marx-Haus nach Trier eingeladen. Nach einem Vortrag des Pädagogikprofessors Philipp Sandermann von der Universität Trier über die wissenschaftlichen Erkenntnisse über Tendenzen einer Europäisierung der Sozialpolitik diskutierte ich mit Christina Gräfe – Geschäftsführerin des EIC Trier – über die Fortschritte der europäischen Sozialpolitik und die großen Baustellen, moderiert wurde das Ganze von Dr. Katarina Barley, Bundestagskandidatin für Trier und Trier-Saarburg. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und die Diskussion sehr intensiv und lebhaft. Immer noch ist die Sozialpolitik auf EU-Ebene ein Anhängsel der Wirtschaftspolitik. Dies ist auch in den Verträgen begründet. Dennoch: Eine gemeinsamer Binnen- und Arbeitsmarkt kann nur funktionieren, wenn die Bürgerinnen und Bürger soziale Sicherheiten haben. Die europäischen Regelungen im Wirtschaftsbereich haben immer auch Auswirkungen auf die nationalen sozialen Sicherungssysteme. Und die EU hat hier auch schon einiges erreicht: Grundsatz der Gleichbehandlung, Antidiskrimminierungsgebot, Arbeitsschutz und – als praktisches Beispiel – die europäische Krankenversicherungskarte. Natürlich läuft noch nicht alles rund, aber für ein besseres und soziales Europa werde ich nach wie vor kämpfen.

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