Podiumsdiskussion: EU Sozialversicherungskarte in der Bauindustrie

Menschenunwürdige Arbeitsbedingungen auf Baustellen, sowie massive Verstöβe gegen den Arbeits- und Gesundheitsschutz sind keine Seltenheit. Unser Arbeitsmarkt ist längst europäisch, dennoch gibt es keinen einheitlichen Schutz vor Ausbeutung. Vor diesem Hintergrund haben wir am 18.11 die Vorzüge einer einheitlichen EU Sozialversicherungskarte diskutiert. Schon im Frühjahr 2014 haben wir dazu einen Initiativbericht verabschiedet, um Arbeitskontrollen effektiver zu gestalten und das Lohn- und Sozialdumping zu bekämpfen. Das Konzept sieht dabei vor ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen zu verifizieren und in einer Datenbank zu erfassen. Dazu kann auf Informationen über Arbeitszeiten, Arbeitsbedingungen und Sozialversicherungsabgaben zurückgegriffen werden. Eine europäische Länderstudie in der von langen Subunternehmerketten geprägten Bauindustrie hat hier bereits gezeigt, dass die Sozialversicherungskarte ein wirkungsvolles Instrument gegen Schwarzarbeit sein kann. Das Europarlament fordert deswegen ein Pilotprojekt zu einer europaweiten Sozialversicherungskarte in allen Arbeitssektoren. Klar ist jedoch auch: Die Vision einer europäischen Sozialversicherungskarte kann nur dann wirkungsvoll umgesetzt werden, wenn wir nationale Egoismen hinter uns lassen und eine europaweite Verbindlichkeit herstellen!

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