Sozialdumping in der Flugbranche bekämpfen

Zusammen mit MdEP Ismail Ertug, dem sozialdemokratischen Sprecher im Transportausschuss und MdEP Agnes Jongerius, stellvertretende Vorsitzende des Beschäftigungsausschusses habe ich die Kommissarin für Transport Violeta Bulc und die Kommissarin für Soziales und Beschäftigung Marianne Thyssen dazu aufgefordert, endlich etwas gegen Sozialdumping in der Flugbranche zu unternehmen.

Das jüngste Beispiel der Norwegian Air International (NAI) zeigt, dass hier mittels unlauteren Praktiken absichtlich Missbrauch betrieben wird; Europäische Richtlinien sowie Steuer-, Sozial- und Sicherheitsstandards werden gezielt untergraben. Die NAI hat den Firmensitz in Irland, entzieht sich damit der Steuerleistung in Norwegen. Gesteuert wird das Unternehmen in Norwegen, hat jedoch eine irische Luftfahrterlaubnis. Zu Niedrigstpreisen plant die NAI Interkontinentalflüge anzubieten. Das Flugpersonal wird als LeiharbeitnehmerIn aus Drittstaaten wir Thailand oder Singapur angestellt.

Dieses Geschäftsmodell bedroht auf dem europäischen Markt hunderttausende Arbeitsplätze. Die Kommission muss hier dringend handeln. Deshalb haben wir der Kommission die folgenden konkreten Fragen gestellt:

– Welche Maßnahmen plant die Europäische Kommission um Arbeitnehmer in der Zivilluftfahrt vom Wettbewerb um niedrige Arbeitnehmerstandards, Löhne und Gesundheits- und Sicherheitsstandards zu schützen?

– Wie kann die Europäische Kommission sicherstellen, dass die Arbeitsverträg der Norwegian Air International die Europäischen Rechtsnormen nicht untergraben und einen fairen Wettbewerb im Binnenmarkt ermöglichen?

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