Diese Woche im Europaparlament – Zukunft der Euro-Zone

Auf dem Weg zu einer echten Wirtschafts- und Währungsunion Debatte Dienstag, 20.11.2012 ab 8.30 Uhr, Abstimmung ab 12.30 Uhr Hintergrund: Das Europäische Parlament fordert in dem Thyssen-Bericht eine demokratische Ausgestaltung der künftigen Währungsunion, in der die EU-Institutionen umfassend beteiligt sind und der Schwerpunkt auf Wachstum und Beschäftigung sowie einem nachhaltigen Abbau der Staatsschuld liegt. Die…

Continue reading...

Klausurtagung des Arbeitskreises Europa und der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin und Brüssel

Am Sonntagabend war ich als Referentin auf der Klausurtagung des Arbeitskreises Europa und der Friedricht-Ebert-Stiftung aus Berlin und Brüssel eingeladen. Thema der Diskussion war die Zukunft des Euro. Zusammen mit Maria João Rodrigues von der Universität Lissabon und meinem Kollegen aus dem Bundestag, Werner Schieder, diskutierten wir vier Szenarien für die künfigte Entwicklung der gemeinsamen Währung.

Continue reading...

EZB muss Feuerwehr spielen, weil Regierung Merkel nur blockiert

Die unbegrenzten Anleihenkäufe der EZB sind eine klare Kampfansage an Spekulationen gegen den Euro. Die Entscheidung zeigt die Entschlossenheit, mit der die Notenbank den Euro und damit auch die Eurozone verteidigen will. Ihre aktive Rolle als Feuerwehr lässt sich jedoch nicht ohne das Versagen der Bundesregierung erklären. Die Wahrheit ist doch, dass Merkel der EZB…

Continue reading...

Politische Spekulation über Zerfall der Eurozone muss aufhören

Der griechische Premierminister Antonis Samaras hat Gespräche mit führenden EU-Politikern begonnen, um die nächsten Schritte für Griechenlands Reformprogramme festzulegen. Er wird morgen Kanzlerin Merkel in Berlin, am Samstag den französischen Präsidenten François Hollande in Paris treffen. Grundlegende Reformen und Investitionen für Griechenland sind unbedingt notwendig: Die Gespräche von Ministerpräsident Samaras in Deutschland sollten zu einer…

Continue reading...

Schäubles Steuervorschlag greift zu kurz

Börsenumsatzsteuer nach britischem Vorbild kann Spekulation nicht eindämmen Herr Schäuble schlägt den EU-Finanzministern die Einführung einer Börsenumsatzsteuer nach britischem Vorbild vor. Damit werden aber die wichtigsten Spekulationsinstrumente nicht erfasst. Wir kritisieren den Vorstoß des Bundesfinanzministers beim informellen Ratsgipfel in Kopenhagen. Weder Derivate noch Schuldverschreibungen sollen demnach Gegenstand der Besteuerung werden. Bei der Konstruktion des Fiskalpaktes…

Continue reading...

Eurozone braucht Befreiungsschlag

Herabstufungen des EFSF und einzelner Euro-Länder erfordern Wachstumsinitiative, Euro-Bonds sowie eine strengere Regulierung Die Ratingagentur Standard and Poor’s entzog am Montagabend dem Euro-Rettungsfonds EFSF die Top-Bonität. Zuvor hatte die Agentur auch die Kreditwürdigkeit von neun Euro-Ländern, darunter Frankreich, herabgestuft. Nach Auffassung der SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck, spiegele die Herabstufung nicht den wirtschaftlichen Rückgang einzelner Volkswirtschaften wider,…

Continue reading...

Gewerkschaften sprechen sich für Euro-Rettungsschirm aus

„Europa braucht Deutschland und Deutschland braucht Europa!“ mit diesem Satz fordert der DGB die Abgeordneten des deutschen Bundestages dazu auf, dem EFSF zuzustimmen. Ich kann diese Forderung nur unterstützen! Denn die europäische Union kann nur funktionieren wenn wir innerhalb dieser zusammenhalten. Wir brauchen den Rettungsschirm um unser Europa und den Euro zu erhalten. Der DGB…

Continue reading...

„Investitionen sind Schlüssel für Wachstum und Konsolidierung“

EU-Parlament diskutiert über Konsequenzen der Schuldenkrise – Wir fordern Impulse für Wirtschaft und Jobs Das Problem sind nicht nur Staatsschulden und spekulative Attacken. Vielmehr ist die Eurozone auch durch unzulängliche Rettungsmaßnahmen der Staats- und Regierungschefs gefährdet. Ich meine, dass  Europa klare Investitionsvorgaben und frische Impulse für Wachstum und Beschäftigung im Rahmen der EU2020-Strategie braucht. Dafür bedarf…

Continue reading...

Verfassungsbeschwerden zur Euro-Rettung zurückgewiesen

Die Antwort auf die tiefe Krise in Europa kann kein einzelstaatliches Klein-Klein sein, sondern es muss mehr Europa und eine verantwortungsvolle europäische Politik geben. Wer wie Gauweiler bezweifelt, dass die Hilfe für Griechenland und für andere Staaten nötig ist, verkennt die Realität. Wir leben von den Exporten, besonders von denen in die Eurozone und sind…

Continue reading...
close

Gefällt Ihnen meine Seite? Dann lassen Sie es ihre Freunde wissen!

Schreiben Sie mir!
Mein YouTube-Kanal
Scroll Up