Europaabgeordnete kritisieren grenzüberschreitenden Verkehr mit Monstertrucks Der Auftritt von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas war nicht anders als erwartet. Bei der Debatte um den Einsatz von Megatrucks bleibt die EU-Kommission uneinsichtig. Während der Debatte im Plenum über die bevorstehende Revision der Richtlinie 96/53/EG am Dienstagabend in Straßburg haben wir Europaabgeordnete in der Frage zu grenzüberschreitenden Fahrten mit Gigalinern…
Continue reading...Mündliche Anfragen an die EU-Kommission, Dienstag, 15.01.2013 ca. 18.30 Uhr Hintergrund: Die EU-Kommission erwägt, den grenzüberschreitenden Verkehr mit Gigalinern zuzulassen. Bislang sind laut EU-Richtlinie 96/53/EG nur LKW mit einer maximalen Länge von 18,75 Metern für den europaweiten Verkehr erlaubt. Abweichungen können lediglich für die innerstaatliche Güterbeförderung genehmigt werden, nicht aber für den grenzübergreifenden Verkehr. Diese…
Continue reading...Während einer hitzigen Debatte im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments musste EU-Verkehrskommissar Siim Kallas in Sachen Gigaliner dem Widerstand der Abgeordneten nachgeben: Eigentlich wollte Kallas den Mitgliedstaaten erlauben, in Zukunft bilaterale Abkommen über grenzüberschreitende Fahrten von Gigalinern abschließen zu können. Die massiven Proteste der Verkehrspolitiker zwangen den EU-Kommissar aber am Montagnachmittag, von seiner ursprünglich angekündigten Neuinterpretation…
Continue reading...Nach langem Hin- und Her will EU-Kommission nun doch grenzüberschreitende Fahrten mit Monstertrucks zulassen Nun will EU-Verkehrskommissar Siim Kallas doch noch eine Kehrtwende in Sachen Gigalinern vollziehen: Am kommenden Montag im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments wird der EU-Kommissar voraussichtlich eine neue Rechtsinterpretation der bestehenden EU-Richtlinie 96/53/EG ankündigen, wonach grenzüberschreitende Fahrten mit den Monstertrucks in Zukunft…
Continue reading...Die Europäische Kommission zeigt Einsicht. Offenbar wird EU-Verkehrskommissar Siim Kallas vorerst darauf verzichten, grenzüberschreitende Fahrten von Gigalinern zu erlauben. Anders als ursprünglich geplant, will sich der Kommissar auf der Veranstaltung der International Road Transport Union (IRU) nun doch nicht zu den Riesenlastern äußern. Bislang hieß es aus verschiedenen Kommissionskreisen, dass Kallas eine neue Rechtsinterpretation der…
Continue reading...EU-Verkehrskommissar Siim Kallas plant offenbar am Mittwoch grenzüberschreitende Fahrten mit den umstrittenen Gigalinern nun doch für zulässig zu erklären. Bisher vertrat die Kommission richtiger Weise die Auffassung, dass grenzüberschreitende Fahrten mit den Megatrucks gegen geltendes EU-Recht verstoßen. Mir persönlich ist es schleierhaft, wie eine solch plötzliche Kehrtwende in der Rechtsinterpretation möglich ist. In Artikel 4…
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