Am Sonntag hatten wir meine griechische Kollegin Eva Kaili aus dem Europaparlament zu Gast in Ludwigshafen. Unsere gemeinsame Veranstaltung war der Abschluss des Spendenmarathons „Lebensmittel für Griechenland“. Leider wird die öffentliche Debatte zu häufig dadurch bestimmt, was uns, in diesem Fall Deutschland und Griechenland, trennt. In angenehmer Atmosphäre haben wir darüber diskutiert, welche Vorteile für…
Continue reading...Diesen Samstag ist meine meine griechische Abgeordnetenkollegin Eva Kaili zu Gast in Ludwigshafen. Eva und ich streiten gemeinsam im Europäischen Parlament für ein sozialeres und gerechteres Europa. Ich würde mich freuen, möglichst viele Interessierte zur Veranstaltung am Samstag, 2 April um 14 Uhr in der Marienkirche (Hohenzollernstr. 2) begrüßen zu dürfen. Wir haben viele spannende Themen auf…
Continue reading...Die Aufnahme von Flüchtlingen in Europa war gestern Abend das zentrale Thema der Diskussion auf dem Landesparteirat. Bereits vor dem Sommer haben wir das Thema Europa als Schwerpunkt für die gestrige Sitzung festgelegt und ich habe zu Griechenland, TTIP und zum Thema Flüchtlinge gesprochen.
Continue reading...Bereits heute könnte Alexis Tsipras als Ministerpräsident vereidigt werden. Nach dem deutlichen Wahlsieg mit mehr als 35% der Stimmen kommen Sysriza und der künftige Koalitionspartner „Unabhängige Griechen“ auf 155 der 300 Sitze im griechischen Parlament. Jetzt braucht es eine Regierungskoalition des sozialen Ausgleichs und der entschiedenen Reformen.
Continue reading...Der Bundestag hat den Weg für das dritte Hilfspaket für Griechenland frei gemacht. Wieder einmal war es die SPD, die hier die Europapolitische Verantwortung für die Bundesregierung übernommen hat. Jetzt muss Europa gemeinsam mit Griechenland für ausgewogene Reformen und Investitionen in gute Arbeitsplätze und stabile Haushaltseinnahmen sorgen.
Continue reading...Am Montag Vormittag haben sich die Staats- und Regierungschefs der Eurozone darauf geeinigt, die notwendigen Schritte für Verhandlungen mit Griechenland um ein drittes Hilfspaket einzuleiten. Das ist gut, denn ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone wäre verhängnisvoll geworden. Die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen wären fürchterlich geworden, das europäische Projekt wäre nicht mehr stabil gewesen. Die…
Continue reading...Ich bin froh, dass sich die Euro-Länder mit Griechenland nach der Marathon-Sitzung auf ein weiteres Hilfsprogramm aus dem ESM geeinigt haben. Das twittert unter anderem Donald Tusk, der Ratspräsident. Durch die Einigung ist ein Grexit vom Tisch. Das ist eine sehr gute Nachricht, dass es mit Griechenland in der Eurozone weitergeht. Weitere Informationen werde ich…
Continue reading...In diesen dramatischen Tage ist der griechische Ministerpräsident Herr Tsipras nach Straßburg in das Europaparlament gekommen und hat seine Position dargelegt. Ich finde es gut, dass er mit Selbstkritik nicht gespart hat. Jahrzehntelange Klientelpolitik hat die Strukturprobleme und den ineffizienten griechischen Staatsapparat verursacht. Gleichzeitig hat er teilweise Recht, dass die von EU-Seite propagierte Sparpolitik der…
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