Mühsame Weichenstellung für Europas

Europäisches Parlament stimmt für viertes Eisenbahnpaket Ein Jahr lang hat das Europäische Parlament intensiv über die Zukunft des europäischen Eisenbahnraums beraten. Am Mittwoch hat es nun sein Urteil gefällt und einem umfangreichen Gesetzespaket zugestimmt, das den Verkehrsträger Schiene vor allem im Vergleich zur Straße in Europa voranbringen soll. Es ist wichtig, dass Grenzen im 21….

Continue reading...

Durchsetzung einer PKW-Maut fraglich

Eine wie von CSU-Chef Horst Seehofer geforderte PKW-Maut für Ausländer ist europarechtlich nicht zulässig. Das bestätigt EU-Verkehrskommissar Siim Kallas in einem Schreiben, aus dem die Süddeutsche Zeitung zitiert. Allerdings erklärt der Kommissar darin auch eine Absenkung der Kfz-Steuer für Personenkraftwagen gebietsansässiger Fahrer für unproblematisch. Für mich ist die Einschätzung des Verkehrskommissars überraschend. Herr Kallas bewegt…

Continue reading...

Eine neue Verkehrspolitik für Europa

Verhandlungen zu transeuropäischen Verkehrsnetzen abgeschlossen Nach intensiven Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat erreichten Vertreter beider EU-Institutionen am Mittwochabend ein Ergebnis zu den transeuropäischen Verkehrsnetzen. Ich freue mich über das erfolgreiche Ende einer langen Übung, die Europa weiter zusammenwachsen lassen wird. Wir sind auf dem besten Weg, einen verbindlichen und langfristigen Rahmen für…

Continue reading...

Wir müssen Industriepolitik stärken, um gegen die Rezession anzugehen

EU Kommissar Antonio Tajani wird morgen ein Papier zur Erneuerung der europäischen Industriepolitik vorlegen. Laut des europäischen Kommissars, muss Industriepolitik ein größeres Gehör in Brüssel finden. So argumentiert er, dass der Anteil der Industrie an der europäischen Wirtschaftsleistung von derzeitig 15% auf 20% erhoben werden sollte. Es ist erfreulich, dass die EU Kommission nun neben…

Continue reading...

Neuer Schub für einen gemeinsamen Eisenbahnraum

Europäisches Parlament stimmt über Neufassung des Ersten Eisenbahnpakets ab Nach zähen Auseinandersetzungen steht seit heute die Neufassung des Ersten Eisenbahnpakets zur Abstimmung im Europäischen Parlament in Straßburg. Ich bin zuversichtlich, dass es uns mit der überarbeiteten Richtlinie diesmal gelingen wird, der Schaffung eines gemeinsamen Eisenbahnraums in Europa neuen Schub zu verleihen. Wenn wir die faire…

Continue reading...
close

Gefällt Ihnen meine Seite? Dann lassen Sie es ihre Freunde wissen!

Schreiben Sie mir!
Mein YouTube-Kanal
Scroll Up