Konferenz zur Neuausrichtung der EU-Kohäsionspolitk

SPD-Konferenz zur zukünftigen Strukturpolitik in der EU Im Laufe diesen Jahres werden auf europäischer Ebene die Weichen für die Neuausrichtung der Europäischen Kohäsionspolitik für die Förderperiode 2014-2020 gestellt. Die Auswirkungen sind bedeutend für alle der 271 Regionen der EU. Auf Einladung der SPD-Europaabgeordneten kamen am 23. und 24. April Genossinnen und Genossen aus den deutschen…

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Regionen brauchen Flexibilität

Am Donnerstag wurde den Mitgliedern im Ausschuss für regionale Entwicklung in Brüssel der erste Teilbericht zur Allgemeinen Verordnung über die zukünftige Neuausrichtung der Kohäsionspolitik zur Beratung vorgelegt. Darin wird vor allem die Zusammenarbeit mit den Regionen, Gemeinden und Sozialpartnern gestärkt, was im Ausschuss auf große Unterstützung stieß.  Wichtig ist aber auch die größere Flexibilität der…

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Konferenz „Arbeit und Soziales“ in Kiel

Konferenz „Arbeit und Soziales“ in Kiel Gestern war ich auf der Konfernenz der Sprecherinnen und Sprecher der SPD zu dem Themengebiet „Arbeit und Soziales“. Da mein Schwerpunktthema die Beschäftigungspolitik ist, freute ich mich sehr über die Einladung. Auf der Konferenz wurden viele spannende Themen von fachkundigen PolitikerInnen referiert. So waren unter anderen Rente, Eingliederungshilfen oder…

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„Licht und Schatten – Startschuss für Neuordnung der Kohäsionspolitik“

Das am Donnerstag von der EU-Kommission vorgestellte Gesetzespaket zur Neuordnung der europäischen Kohäsionspolitik für die nächste Förderperiode ab 2014 war wie eine Mischung aus Licht und Schatten. Erstmalig wird die allgemeine Verordnung neben den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds in Zukunft auch die Rahmenbedingungen für den Landwirtschafts- und Fischereifonds festschreiben. Ich begrüße den neuen Ansatz, die EU-Fonds…

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