Plenarsitzung in Brüssel

Heute und morgen findet in Brüssel das so genannte Mini-Plenum statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Debatte über die Ergebnisse des Rats vom 18. und 19. Februar. Dabei wird unter anderem der so genannte Brexit Thema sein.

Continue reading...

Diese Woche im Europäischen Parlament

Heute Nachmittag beginnt die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Abstimmung über eine verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedsländer, um Schwarzarbeit zu bekämpfen. Darüber hinaus wird in einer Resolution die Forderungen des Parlaments an das Dienstleistungsabkommen TiSA abgestimmt. Weitere Informationen gibt es im Newsletter der SPD Europa. Die komplette Tagesordnung…

Continue reading...

Ausblick auf die Plenarwoche

Diese Woche tagt das Europäische Parlament wieder in Straßburg. Über den Sommer hat uns alle das Thema Flüchtlinge bewegt. Die Entscheidung der Bundesregierung, am Wochenende die in Ungarn festsitzenden Flüchtlinge schnell und unkompliziert bei uns aufzunehmen, war menschlich geboten. Europa steht vor einer der größten Herausforderungen seit dem zweiten Weltkrieg. Mich freut es, dass wir…

Continue reading...

Diese Woche im Europäischen Parlament

Heute beginnt die Plenartagung in Straßburg. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Aussprache zur Gleichstellung der Geschlechter sowie eine Aussprache zum Europäischen Semester. Darüber hinaus tagt heute Abend zum ersten Mal ein Sonderaussschuss, der das staatlich organisierte Steuerdumping jetzt EU-weit unter die Lupe nehmen wird. Der Sonderausschuss ist eine Konsequenz der so genannten LuxLeaks….

Continue reading...

Plenarsitzung in Brüssel

Heute Nachmittag um 15:00 Uhr beginnt das so genannte Miniplenum in Brüssel. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Aussprache zur Energieunion. Die Europäische Kommission stellt ihr Strategiepapier vor. In diesem steht die Gaspolitik im Mittelpunkt, erneuerbare Energien oder Energieeffizienz werden nur unzureichend behandelt. Wie immer kann man die Plenarsitzung bei EuroparlTV auf www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary live…

Continue reading...

Keine Basis für die Beratung des Finanzrahmens erkennbar

Konferenz der Präsidenten des Europaparlaments nimmt Abstimmung über den Mehrjährigen Finanzrahmen von der Tagesordnung kommender Woche Angesichts der weiter stockenden Verhandlungen über einen Finanzrahmen für die EU für die kommenden sechs Jahre hat die Konferenz der Präsidenten des Europaparlaments entschieden, die für kommende Woche vorgesehene Abstimmung darüber zu verschieben. Jutta STEINRUCK, SPD-Europaabgeordnete aus Rheinland-Pfalz: „Es…

Continue reading...

Diese Woche im Europaparlament II: Resolution zum Handelsabkommen mit USA

Debatte Mittwoch, 22.05.2013 ca. 16.00 Uhr, Abstimmung Donnerstag, 23.05.2013 ab 12.00 Uhr Hintergrund: Das geplante Abkommen sieht eine Freihandelszone zwischen den beiden weltweit größten Wirtschaftsmächten vor. Ziel der Verhandlungen sind nicht nur der Handel mit Gütern und Dienstleistungen, sondern auch die gegenseitige Öffnung der Märkte für Investitionen und öffentliche Beschaffung sowie die Abschaffung nicht-tarifärer Handelshemmnisse….

Continue reading...

Schüler des Elisabeth-Langgässer-Gymnasiums zu Gast in Straßburg

Eine Gruppe aus dem Elisabeth-Langgässer-Gymnasium in Alzey war heute zu Besuch im Europäischen Parlament. Die Gruppe von Schülern und Lehrern hat einen Einblick in das Leben der Europaabgeordneten bekommen und war besonders daran interessiert wie die Abläufe hier in Straßburg funktionieren. Sie waren sehr überrascht, dass ich als Europaabgeordnete nur 4 Tage im Monat in…

Continue reading...

Diese Woche im Europaparlament VI: Kontrollausschuss setzt effektivere Haushaltsführung durch

Debatte Dienstag, 16.04.2013, ca. 16.00 Uhr, Abstimmung Mittwoch, 17.04.2013, ab11.30 Uhr Hintergrund: Der EU-Vertrag sieht vor, dass das Europäische Parlament die Kommission jährlich für das Management des EU-Haushalts entlastet. Die Drohung der Nicht-Entlastung führte etwa 1999 zum Rücktritt der Santer-Kommission. Der Haushaltskontrollausschuss hat in seiner Sitzung am 18./19.03.2013 über die Entlastungsberichte für das Haushaltsjahr 2011…

Continue reading...

Diese Woche im Europaparlament V: Verfassungsrechtliche Lage in Ungarn

Erklärung des Rates und der Kommission – Debatte am Mittwoch, 17.04.2013 ab 9.00 Uhr Hintergrund: Bereits die vierte Verfassungsänderung hat das ungarische Parlament mit der Zweidrittel-Mehrheit der rechtskonservativen Regierung am 11. März 2013 verabschiedet. Dabei war die Konstitution erst im Januar 2012 in Kraft getreten. Die Reform zielte primär darauf ab, die so genannten Übergangsregelungen…

Continue reading...
close

Gefällt Ihnen meine Seite? Dann lassen Sie es ihre Freunde wissen!

Schreiben Sie mir!
Mein YouTube-Kanal
Scroll Up