Plenarwoche in Straßburg

Diese Woche tagt das europäische Parlament wieder in Straßburg. Von Montag bis Donnerstag finden Plenarsitzungen statt, die thematisch stark von den aktuellen politischen Diskussionen geprägt sind.

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Sitzungswoche in Straßburg

Diese Woche finden wieder Plenarsitzungen im Europäischen Parlament in Straßburg statt.

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Diese Woche im Europäischen Parlament

Heute Nachmittag beginnt die erste Plenarsitzung des Jahres in Straßburg. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Debatte über die aktuellen Entwicklungen in Polen, der Digitale Binnenmarkt und und effiziente Finanzregulierung. Die komplette Tagesordnung gibt es hier. Wie immer können die Debatten und Abstimmungen bei EuroparlTV live verfolgt werden. Weitere Informationen gibt es auch im…

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Diese Woche im Europäischen Parlament

In dieser Woche tagt das Europäische Parlament wieder in Straßburg. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Aussprache über die VW-Affäre und eine Debatte über die Gleichstellung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt. Darüber hinaus kommen am Mittwochnachmittag Angela Merkel und Francois Hollande ins Europäische Parlament. Auch der spanische König Felipe wird am Mittwoch im Parlament…

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Beschäftigungspolitische Leitlinien der EU

Am Dienstag habe ich im Plenum eine Rede zum neuen Entwurf für die beschäftigungspolitischen Leitlinien der EU gehalten. Allem voran gibt es für mich da vor allem eine zentrale Leitlinie: Die Schaffung von nachhaltigen und hochwertigen Arbeitsplätzen in Europa. Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, hat für mich oberste Priorität. Der…

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Newsletter der SPD-Europa online

Rechtzeitig zur Plenarsitzung in Straßburg ist auch der neue Newsletter der Europa-SPD onlin. In dieser Woche steht unter anderem die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt auf der Agenda. Die Kommission hat ihren Vorschlag bereits in der letzten Woche vorgestellt, nun befasst sich das Europäische Parlament das erste Mal damit. Viele der Maßnahmen wie zum Beispiel…

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Keine Diskriminierung am Arbeitsplatz

Gestern habe ich im Plenum zur Umsetzung der Gleichbehandlungsrichtlinie im Bereich Beschäftigung gesprochen. Die Richtlinie ist mittlerweile seit über einem Jahrzehnt in Kraft. Dennoch gibt es nach wie vor Probleme bei der Umsetzung. Diskrimminierung am Arbeitsplatz darf nicht stattfinden. Wir brauchen deshalb klare gemeinsame Definitionen, wann Diskriminierung vorliegt. Vor allem indirekte Diskriminierung ist oft schwierig…

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Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz muss ernst genommen werden

Gestern sprach ich im Parlament zur im Juni von der Kommission vorgestellten neuen Strategie für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Das, was auf dem Tisch liegt, hat aber eigentlich den Namen Strategie nicht verdient. Es gibt keinerlei Verbesserungsvorschläge, konkrete Zielvorgaben oder einen Zeitrahmen. Außerdem gibt es Pläne von Seiten der Kommission, die Strategie unter das…

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Programm für Beschäftigung und soziale Innovation auch für Nicht-EU Staaten

Gestern habe ich als Parlaments-Berichterstatterin des Programms für Beschäftigung und soziale Innovation zu der Ausweitung des Programms auf die Europäischen Freihandelsabkommensländer (Norwegen, Island, Liechtenstein, Schweiz) Stellung genommen. Es ist wichtig, dass der europäische Arbeitsmarkt positiv unterstützt wird, damit unsere Staaten und deren Bürgerinnen und Bürger von der Arbeitnehmermobilität profitieren. Trotzdem muss einiges verbessert werden; der…

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Plenartagung in Brüssel

Heute und morgen ist die Plenartagung des Europäischen Parlaments ausnahmsweise in Brüssel statt in Straßburg. Normalerweise tagt das Plenum jeweils eine Woche im Monat in Straßburg, um über Gesetzesvorlagen zu diskutieren und abzustimmen. Zusätzlich findet aber mehrmals im Jahr ein so genanntes Mini-Plenum in Brüssel statt, damit die Fülle an Gesetzen auch bearbeitet werden kann….

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