Rede im #Europaparlament zu Auswirkungen der #Krise auf #Pflege und #Gesundheit

In der letzten Woche habe ich mich im Plenum des Europaparlaments in Straßburg zu den Auswirkungen der Krise auf Pflege und Gesundheit geäußert. Den Beitrag sehen Sie hier:  

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Nächste Woche im #Europaparlament IX: #Connected-TV

Connected TV –  es wird eng auf den Bildschirmen Debatte Donnerstag, 04.7.2013 ca. 9.45 Uhr, Abstimmung Donnerstag, 04.07.2013 ab 12.00 Uhr Hintergrund: Als Connected, Hybrid oder Smart TV werden Fernsehgeräte bezeichnet, die auf Online-Inhalte zugreifen können. Connected TV bieten neben dem Fernsehempfang Apps an, mit denen der Nutzer zahlreiche Internetangebote auf dem Fernsehschirm abrufen kann, wie etwa…

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Nächste Woche im #Europaparlament VIII: #Gesundheitsversorgung und #Pflege

Krise versperrt Zugang zu Gesundheitsversorgung und Pflege Debatte Donnerstag, 04.07.2013, 09.00 Uhr, Abstimmung Donnerstag, 04.07.2013, ab 12.00 Uhr Hintergrund: Der rigide Sparkurs im Zuge der Krise erschwert zunehmend den Zugang zu medizinischer Versorgung in Europa. Vor allem in den sogenannten Programmländern ist die Lage kritisch: Gerade sozial benachteiligte Gruppen, wie ältere Menschen, Kinder aus einkommensschwachen…

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Nächste Woche im #Europaparlament VII: Schließung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks #ERT in #Griechenland

Debatte Mittwoch, 03.07.2013 ab 15.00 Uhr Hintergrund: Am 11. Juni 2013 beschloss der griechische Ministerpräsident ohne Zustimmung seiner Koalitionspartner die Schließung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ERT und kündigte die unverzügliche Abschaltung aller Sender an. Am gleichen Tag wurden gegen 23 Uhr MESZ die Sendeanlagen unter Polizeischutz abgeschaltet. Geschlossen wurden drei staatliche, landesweit ausgestrahlte Fernsehprogramme, sieben landesweit…

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Nächste Woche im #Europaparlament VI: #Emissionshandel

Backloading – Rettung des Europäischen Emissionshandels Abstimmung Mittwoch, 03.07.2013, ab 11.30 Uhr Hintergrund: Das europäische Emissionshandelsystem (EU-EHS) soll sicherstellen, dass die EU ihre internationalen Klimaziele erreicht. Bis 2020 soll der CO2-Ausstoß verglichen mit 1990 um 20 Prozent gesenkt werden. 2013 hat die dritte Periode des Emissionshandelssystems begonnen. Obwohl das Emissionshandelssystem wie gewünscht zu einer Reduzierung…

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Nächste Woche im #Europaparlament V: #Prism & #Tempora

Wirksamer Schutz vor Bespitzelung – Stellungnahme von Rat und Kommission zur Überwachung von EU-Bürgern durch den US-amerikanischen Geheimdienst NSA Mittwoch, 03.07.2013, ab 15.00 Uhr, Abstimmung Donnerstag, ab 12.00 Uhr Hintergrund: Anfang Juni löste der Whistleblower Edward Snowden ein gewaltiges Medienecho aus, als er die Überwachungspraxis des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA (National Security Agency) aufdeckte. Demnach sollen…

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Nächste Woche im #Europaparlament IV: #Banken

Trennbankensystem – Kulturwandel im Bankensektor Debatte Dienstag, 02.07.2013 ca. 17.30 Uhr, Abstimmung Mittwoch 03.07.2013, ab 11.30 Uhr Hintergrund: Hochriskante und spekulative Handelsgeschäfte, überschuldete Finanzinstitute, unzureichende Liquidität und ein insgesamt zu komplexer und eng vernetzter Finanzsektor haben eine Krise ausgelöst, in deren Folge die Mitgliedstaaten allein bis Ende 2011 über fünf Billionen Euro an Beihilfen für…

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Nächste Woche im #Europaparlament III: #Finanztransaktionssteuer

Finanztransaktionssteuer zur Eindämmung von Spekulation Debatte Dienstag, 02.07.2013, ab 15 Uhr, Abstimmung Mittwoch, 03.07.2013, ab 11.30 Uhr Hintergrund: Nach langjährigem Widerstand seitens Rat und EU-Kommission haben sich im Rahmen der Verstärkten Zusammenarbeit elf Mitgliedstaaten entschlossen, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen. Daraufhin hat die EU-Kommission einen Vorschlag vorgelegt, der eine breite Besteuerung vorsieht: laut diesem Entwurf sollen alle…

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Nächste Woche im #Europaparlament II: Kompromisslösung zum #Haushalt

Debatte Dienstag, 02.07.2013, ab 8.30 Uhr, Abstimmung Mittwoch, 03.07.2013 ab 11.30 Uhr Im Lichte des am 27. Juni gefundenen Kompromisspakets zwischen den Präsidenten der drei EU-Institutionen wird es am Dienstag, dem 2. Juli eine Aussprache zum Mehrjährigen Finanzrahmen geben, die am Mittwoch von einer Resolution der Fraktionen begleitet wird. Verfolgen Sie Debatte und Abstimmung live auf…

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Nächste Woche im #Europaparlament I: #Straßenverkehrssicherheit

Widerstand gegen jährliche Pflicht zur Fahrzeugkontrolle Debatte Montag, 01.07.2013, ab 17.00 Uhr, Abstimmung Dienstag 02.07.2013 ab 12.00 Uhr Hintergrund: Ziel des Kommissionsvorschlags ist es, die Regeln zur technischen Fahrzeugprüfung zu verschärfen, um die Sicherheit auf europäischen Straßen zu erhöhen. Besonders weit geht die EU-Kommission mit ihrem Vorstoß, die Prüfzyklen zu verkürzen: Demnach sollen Fahrzeuge jährlich…

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