Joachim Mayer und SPD Alzey-Worms zu Gast im Europäischen Parlament

Gestern durfte ich Joachim Mayer, unseren Europakandidaten für Rhein-Hessen, und die SPD Alzey-Worms im Europäischen Parlament begrüßen. Die Besucher hatten zuvor die Gelegenheit, Straßburg auf einer Rundfahrt zu besichtigen. Wir haben uns über die Rolle des Parlaments im institutionellen Gefüge der EU unterhalten, insbesondere auch über seine Zusammenarbeit mit dem Rat und der Kommission. Ich habe auch deutlich…

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SPD-AG 60 plus Südpfalz zu Besuch im Europäischen Parlament

Gestern durfte  ich eine Besuchergruppe von der SPD-AG 60 plus Südpfalz im Europäischen Parlament willkommen heißen. Zuvor hatten die Genossinnen und Genossen eine Stadtrundfahrt durch das sonnige Straßburg gemacht. Thema unseres Gesprächs waren unter anderem die Arbeitnehmerentsendung, über die an jenem Tag abgestimmt wurde, die Sozialpolitik und die Rolle des Europäischen Parlaments im Zusammenspiel mit den…

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Informationsfahrt in die Hauptstadt Europas

Von Sonntag bis Dienstag war eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern aus Rheinland-Pfalz auf meine Einladung in der Hauptstadt Europas zu Gast. Gemeinsam erkundeten sie die Stadt, informierten sich in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz über die Beziehung zwischen Europa und Rheinland-Pfalz und diskutierten in der Europäischen Kommission über die Aufgaben der Kommissare und die Rolle der…

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Volkshochschule Kandel zu Besuch im Europäischen Parlament

Heute war eine Besuchergruppe von der Volkshochschule Kandel zu Besuch im Europäischen Parlament. Die Besucher konnten im Plenarsaal die Diskussion zwischen den AKP-Staaten und der EU zur Eindämmung von AIDS verfolgen und so die Arbeitsweise des Parlaments hautnah erleben. Ich hoffe, sie hatten anschließend noch einen schönen Nachmittag in der Straßburger Altstadt.  

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SPD Mainz zu Besuch im Europäischen Parlament

Heute durfte ich eine Besuchergruppe von der SPD Mainz im Europäischen Parlament willkommen heißen. Zuvor gab es eine Rundfahrt durch die Straßburger Innenstadt. Die Genossinnen und Genossen konnten im Plenarsaal einen Eindruck von den Abstimmungen zur Rolle der Troika und zum Asyl- und Integrationsfonds gewinnen. Somit konnten sie sich aus nächster Nähe ein Bild von…

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IG Metall Senioren und Bürgerverein Neuburg zu Besuch im Europäischen Parlament

Gestern waren Besucher von der IG Metall und vom Bürgerverein Neuburg zu Besuch im Europäischen Parlament. Zuvor gab es eine Stadtrundfahrt durch das sonnige Straßburg. Anschließend waren die Besucher auf der Tribüne im Plenarsaal. Dort konnten sie einen Eindruck von den Abstimmungen im Parlament zur Bekämpfung von Geldwäsche und der Ungleichbehandlung von Frauen gewinnen. So…

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Internationaler Frauentag in Landau

Auch wenn der 8. März der Internationale Frauentag ist, darf man durchaus auch einen Tag später kritisch auf die Fortschritte in der Gleichberechtigung schauen. So habe ich es am Sonntag mit der ASF Pfalz gemeinsam in Landau gemacht. Im Mittelpunkt unserer Diskussion stand die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Derzeit machen meistens die Frauen Abstriche im…

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App „Wahl 2014 RLP“ informiert über Kommunalwahl

Neben den Europawahlen finden am 25. Mai in Rheinland-Pfalz auch Kommunalwahlen statt. Der Gemeinde- und Städtebund hat in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium und dem Landeswahlleiter dazu eine App eingerichtet. Diese kann für Apple- und Android-Geräte kostenlos heruntergeladen werden. Mit der App haben vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen die Möglichkeit, örtlich flexibel auf…

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Unser Team für einen Neustart in Europa

Gestern haben wir Sozialdemokraten unser Team für einen Neustart in Europa aufgestellt. Personell und inhaltlich gut gerüstet – so gehen wir in den Europawahlkampf. Spitzenkandidat für die Wahl am 25.5.2014 ist Martin Schulz. Um ihn herum haben wir ein kompetentes Team mit erfahrenen Europapolitikern aus allen Landesteilen geformt und einen überzeugenden Leitantrag für einen Neustart Europas…

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Rheinland-Pfälzische Subventionen für Schulbusse mit EU-Recht vereinbar

Gestern teilte die Europäische Kommission mit, dass die neuen rheinland-pfälzischen Regelungen zur Subvention von Fahrausweisen für Schüler, Studenten und Auszubildende mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar ist. Das Landesgesetz sieht vor, dass Verkehrsunternehmen für den Ausbildungsverkehr Ausgleichszahlungen vom Land erhalten. Dafür sind sie im Gegenzug dazu verpflichtet, ermäßigte Fahrkarten für Schüler, Studenten und Auszubildende anzubieten. Die Landesregierung…

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