Treffen mit Spitzengewerkschaftern in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz in Brüssel

Gestern war ich auf einem Treffen der Spitzengewerkschaften aus Rheinland-Pfalz. Nach Brüssel waren neben dem DGB-Vorsitzenden Dietmar Muscheid zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Einzelgewerkschaften gekommen, darunter die Vorsitzenden Thomas Breuer (IG Bauen-Agrar-Umwelt, IG BAU), Klaus-Peter Hammer (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, GEW), Uwe Hildebrand (Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, NGG), Ernst Scharbach (Gewerkschaft der Polizei, GdP). Begonnen hat der…

Continue reading...

Jugendforum Europa

  Was gefällt dir an Europa? Was würdest du an Europa ändern? Das „jugendforum europa“ ist ein Diskussionsforum bei dem ihr eure Meinungen, Erwartungen und Wünsche formulieren könnt. Diese werden dann an die Landesregierung Rheinland-Pfalz und die Europäische Kommission übergeben. Neben Workshops gibt es vom 14. Februar bis 2. März eine große Online-Diskussion, an der…

Continue reading...

Höchstmaß innerparteilicher Demokratie

Im Anschluss an den SPD-Parteikonvent erklärten der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und Malu Dreyer, Ministerpräsidentin: „Der SPD-Parteikonvent hat umfassend und ausführlich die Konsequenzen aus dem Bundestagswahlergebnis der SPD diskutiert sowie die Koalitionsfrage erörtert. Dabei haben wir die Position des SPD Landesverbands vorgetragen und deutlich gemacht, dass die rheinland-pfälzische SPD-Basis einer Großen Koalition sehr skeptisch gegenübersteht. Wir…

Continue reading...

Auslaufen des #Branntweinmonopols

Ende 2010 wurde durch das Parlament noch einmal eine letztmalige Verlängerung des Branntweinmonopols verabschiedet. Das Monopol in Deutschland ist EU weit einmalig. Nun laufen zum 30. September 2013 für Verschlußbrennereien die garantierten Absatzwege und Preise aus. Das sind Brennereien, die Getreide und Kartoffeln unter strenger Zollaufsicht brennen. Davon gibt es 132 Betriebe in Rheinland Pfalz….

Continue reading...

Verfassungsfest in Mainz

Heute Nachmittag ab 14:00 Uhr findet in Mainz auf dem Landtagshof und im Landtagsgebäude das Verfassungsfest des Landes Rheinland-Pfalz statt. Am 18. Mai 1947 – also genau vor 66 Jahren – haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung ihre Verfassung verabschiedet. Dieses Jubiläum soll heute gefeiert werden. Kommen Sie vorbei und nutzen die…

Continue reading...

Arbeitnehmer-Mitbestimmung ist ein Grundrecht in Unternehmen

Am 08. März 2013 wurde in einer Versammlung der Beschäftigten von Wipotec GmbH ein dreiköpfiger Wahlvorstand zur Durchführung der Betriebsratswahl gewählt. Eingeladen hatte die IG Metall Kaiserslautern, die Räumlichkeiten wurden von Wipotec zur Verfügung gestellt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Der Wahlvorstand wurde einstimmig gewählt. Heute endete die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen….

Continue reading...

IG BCE Bezirkskonferenz in Frankenthal

Am Samstag war ich auf der Delegiertenkonferenz der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE). Der Bezirksleiter Roland Strasser zog eine positive Bilanz: Die Gewerkschaft konnte in den vergangegen vier Jahren über 4400 neue Mitglieder dazugewinnen. Für die nächsten vier Jahre soll vor allem das Thema gesunde Arbeit im Mittelpunkt stehen. Die Bilder unten zeigen einige…

Continue reading...

Jugendarbeitslosigkeit endlich wirksam bekämpfen

EU-Parlament fordert Jugendgarantie in ganz Europa Die Mitgliedsstaaten sollen endlich die von uns Sozialdemokraten schon seit langem geforderte Jugendgarantie umsetzen. Über eine europaweite Jugendgarantie, wonach die EU-Mitgliedsstaaten sich verpflichten würden, jedem Jugendlichen innerhalb von vier Monaten nach Abschluss seiner Ausbildung oder nach Verlust des Arbeitsplatzes einen Beschäftigungs-, Ausbildungs- oder Weiterbildungsplatz anzubieten, debattierten wir am Montag im…

Continue reading...

SPD Rheinland-Pfalz: Kurt Beck, Malu Dreyer und Roger Lewentz

Gestern ging beim Landesparteitag der SPD in Mainz eine Ära zu Ende, die mich politisch geprägt hat. Kurt Beck ist nach 19 Jahren Landesvorsitz der SPD nicht mehr angetreten. Mit ihm geht eine Zeit zu Ende, die die Landes-SPD sehr positiv geprägt hat und Rheinland-Pfalz zu einem erfolgreichen Bundesland gemacht hat. Ich weiß, dass Kurt Beck…

Continue reading...

101 Jahre Internationaler Frauentag – Deutschland unrühmliches Beispiel

Frauen haben ihre Rechte immer erkämpfen müssen, so auch heute noch. 101 Jahre nach der ersten deutschen Frauentags-Demonstration haben Frauen zwar viel erreicht, aber von einer echten Gleichstellung sind wir noch weit entfernt. Solange das der Fall ist, bleibt der 8. März ein Datum, um Bilanz zu ziehen. Und die Bilanz fällt gerade für Deutschland…

Continue reading...
close

Gefällt Ihnen meine Seite? Dann lassen Sie es ihre Freunde wissen!

Schreiben Sie mir!
Mein YouTube-Kanal
Scroll Up