Kurz erklärt: Die Fraktionen im Europäischen Parlament

Was machen eigentlich die Fraktionen im Europäischen Parlament? Wie setzen sie sich zusammen und wie arbeiten sie? Das folgende Video klärt auf. Weitere Informationen über die Fraktionen finden Sie auf der Homepage des Europäischen Parlaments. Wir deutschen SPD-Abgeordneten gehören der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten – kurz S&D an. Hier geht es zur Homepage…

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#Sozialdemokraten berüßen #COSME, das Programm für #Klein- und Mittelständler

Das Parlament und der Rat haben heute beim COSME-Programm eine Einigung erzielt. COSME wird zwischen 2014 und 2020 2,3 Milliarden € bereitstellen, um die Wettbewerbsfähigkeit von Klein- und Mittelständischen Unternehmen (KUM) in Europa zu stärken. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die EU ein auf KUM zielendes Programm beschlossen. Die KUM sind das Rückgrat…

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Zwischenerfolg im Kampf zum Schutz von Betriebsrenten

Eine deutliche Absage des Europäischen Parlaments hat jetzt Wirkung gezeigt: Die Parlamentarier hatten sich am Mittwoch mehrheitlich gegen Pläne der EU-Kommission ausgesprochen, die EU-Eigenkapitalanforderungen für Versicherungsunternehmen auf die betriebliche Altersvorsorge anzuwenden. „Unser ständiges Der-EU-Kommission-auf-die-Finger-Klopfen hat sich ausgezahlt!“, begrüßt die rheinland-pfälzische SPD-Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK das Zurückrudern der Europäischen Kommission beim Thema Betriebsrente: „Das ist ein wichtiger…

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Wahlen in Italien

Pier Luigi Bersani und sein Mitte-Lins-Bündnis stehen vor der schwierigen Aufgabe eine verantwortungsvolle Regierung zu bilden Die italienischen Wahlen endeten gestern mit einem denkbar knappen Ergebnis: Die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus geht mit 340 Sitzen an die Sozialdemokraten, der Senat bleibt geteilt. Wichtig ist nun, dass in Italien so schnell wie möglich eine stabile Regierung…

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Besuch bei der EZB

 Gestern habe ich mit meinen sozialdemokratischen Kolleginnen und Kollegen aus dem Sozial- und Beschäftigungsauschuss die Europäische Zentralbank in Frankfurt besucht. Dieser Besuch war sehr interessant und auch das erste Mal für mich, in den Räumen der europäischen Gemeinschaftswärhung zu Gast zu sein. Wir haben sehr angeregt mit den Experten über die derzeitige Krise diskutiert….

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Bahn frei für François Hollande

Frankreich hat François Holland in Führung gegenüber seinem Amtskollegen gebracht. Für die Sozialdemokraten in Europa ist das keine große Überraschung. Das endgültige Ergebnis muss allerdings noch bis zum 6. Mai abgewartet werden, wenn die zweite Wahlrunde in Frankreich stattfindet. Sarkozy war nicht in der Lage die Franzosen zu überzeugen. Seine anti-europäischen Äußerungen waren besorgniserregend. Aussagen,…

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EU sorgt für sicheres Spielzeug

Strengere Richtlinie in Kraft getreten / Informationskampagne gestartet Sozialdemokraten fordern weitere Verschärfung der Chemikaliengrenzwerte Alle Jahre wieder wird pünktlich zur Weihnachtszeit vor gesundheitsgefährdendem Spielzeug gewarnt. Die neueste Untersuchung von ‚Stiftung Warentest’ hat ergeben, dass viele Spielzeuge mit Allergien auslösendem Nickel belastet sind. Es stellen sich die Fragen: Worauf muss man im Geschäft achten und woran…

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Mehr Schutz für entsendete Arbeiter in Europa!

Auch für deutsche Sozialdemokraten sind Mobilität und die Freizügigkeit der Arbeitnehmer im europäischen Arbeitsmarkt die wichtigste Grundfreiheit und ein grundlegender Erfolgsfaktor des Europäischen Binnenmarkts. Obwohl die Fakten alle Befürchtungen ausräumen, weigert sich die deutsche konservativ-liberale Bundesregierung dieses hohe Gut unserer Union gerecht allen Arbeitnehmern zukommen zu lassen.  Weiteres entlarvendes Beispiel für die egoistisch ausgerichtete Europapolitik…

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Europäische Abgeordnete und Gewerkschaften diskutieren über die Zukunft der Kollektivverhandlungen

Die europäischen Sozialdemokraten organisieren diese Woche einen Seminar über die Zukunft der Tarifverhandlungen. Vertreter der französischen, deutschen, irischen, italienischen, portugiesichen und spanischen Gewerkschaften werden daran teilnehmen, wie auch die Generalsekretärin der EGB, Bernadette Ségol. Die Präsidentin des Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, Pervenche Berès, der Vize-Präsident für soziale Angelegenheiten Stephen Hughes und ich selbst, werden…

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Die Diskriminierung gegenüber AIDS-Erkrankten muss aufhören

Der Internationaler AIDS Tag 2011 markiert die Entdeckung dieser Krankheit vor genau 30 Jahren. Wir, die europäischen Sozialdemokraten, wollen darauf aufmerksam machen und gedenken der von AIDS betroffenen Personen, ihren Familien und Freunden.

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