Europawahlwerkstatt in Leipzig

Im Vorfeld des Parteitags veranstaltet die SPD in Leipzig eine Europawahlwerkstatt. Der Workshop zum Thema „Soziales Europa“, den ich als Leitung betreue, fängt jetzt an. Wir diskutieren mit den Teilnehmenden über die Dinge, die wir in Europa 2014 ändern wollen. Das Soziale Europa kam bis jetzt immer zu kurz. Bisher war Europa immer auf den Markt konzentriert….

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Stärkung der Sozialen Dimension in der EU

Besser sozial – nicht mehr oder weniger! Zu den Ankündigungen des Sozialkommissars László Andor zur Stärkung der Sozialen Dimension in der EU erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Frau Merkels Gerede von weniger Europa führt in die Irre. Es geht mitnichten um mehr oder weniger Brüssel. Es geht um ein besseres oder schlechteres…

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Ganz Europa hofft auf eine starke SPD

Parteiratsvorsitzende bekräftigt: SPD ist Garant für ein soziales Europa Wenige Tage vor der Bundestagswahl ruft die rheinland-pfälzische Parteiratsvorsitzende und Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK, SPD, dazu auf, am kommenden Sonntag SPD zu wählen. „Nach vier Jahren schwarz-gelber Politik ist es endlich Zeit, in Deutschland und Europa wieder Politik für die Menschen zu machen. Den privaten Krankenversicherern, den…

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Grußwort bei der Juso-Landeskonferenz gestern

Gestern habe ich die Landeskonferenz der Jusos in Boppard besucht. Ich habe mich sehr gefreut, dort ein kurzes Grußwort zu sprechen und mich kurz mit dem Leitantrag zu Europa auseinanderzusetzen. Der Antrag ist gut, weil er endlich wieder einmal eine Vision eines gemeinsamen Europas entwirft und ein klares Bekenntnis zu Europa darstellt. Bevor wir aber…

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Zahlmeister oder Profiteur – lohnt sich die EU für Deutschland für Deutschland?

Unter diesem Titel fand gestern eine Podiumsdiskussion in der Uni Mainz statt. Zusammen mit Alexander Ulrich (MdB, Linke), Tabea Rößner (MdB, Grüne) und Andreas Biebricher (MdL, CDU) diskutierte ich über die Erfolge der Europäischen Union und die Vorteile für Deutschland. Wenn man sich mal die Zahlen anschaut so ist Deutschland der größte Nettozahler der EU…

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Wir brauchen Taten im Bereich Sozialpolitik

S&D Abgeordnete drängen die Kommission aktiv zu werden Heute hat in Straßburg eine Debatte mit dem für Währung und Wirtschaft zuständigen EU-Kommissar Olli Rehn stattgefunden. Dabei mussten wir mussten feststellen, dass die Kommission sich nicht für die Linderung der sozialen Folgen der europaweiten Sparmaßnahmen einsetzt. Wir erwarten von der Kommission, dass sie vernünftige Vorschläge macht,…

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Kurs auf ein soziales Europa

Diskussion mit Gewerkschaftern in Kaiserslautern Gestern Abend war ich in der Burgschänke in Kaiserslautern. Dort sprach ich im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bewegen die Pfalz“ mit Gewerkschaftern zum Thema Soziales Europa. Es wird zu Recht Kritik an der europäischen Arbeitsmarkt und Sozialpolitik geübt. In allen Staaten Europas ist derzeit ein Abbau sozialer Rechte…

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Solidarisches Europa – was heißt das heute?

Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Mainz Gestern Abend war ich zu einem Diskussionsabend zum Thema Solidarisches Europa im Landesmuseum Mainz eingeladen. Die Veranstaltung, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert wurde, war sehr gut besucht. Neben mir waren noch die Europaministerin in Rheinland-Pfalz Margit Conrad, Professor für Politikwissenschaft an der Hochschule Fulda Dr. Hans Platzer und der Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung Unternehmerverbände…

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Welche Perspektiven gibt es für ein soziales Europa?

Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung Am Freitagabend war ich als Referentin und Disskussionspartnerin zu einem Seminar der Friedrich-Ebert-Stifung im Naturfreundehaus im pfälzischen Hertlingshausen eingeladen. Als Europaabgeordnete gab ich einen Überblick darüber, was im Moment getan wird, um dem sozialen Europa einen Schritt näher zu kommen. Ich bin fest davon überzeugt, dass Europa ist mehr als eine Wirtschaftsgemeinschaft,…

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Peer Steinbrück zu Besuch in Brüssel

Heute war der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zu Besuch bei den deutschen SPD-Europaabgeordneten in Brüssel. In einem offenen und spannenden Gespräch wurden viele Themen angesprochen, die nicht nur auf bundespolitischer Ebene wichtig sind, sondern auch eine europäische Dimension haben. Natürlich war auch der Wahlkampf ein Thema. Ich freue mich über sein klares Bekenntnis zu einem sozialen Europa und…

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