TTIP – Diskussion mit DGB und SPD in Kirchheimbolanden

Gestern war ich auf einer Veranstaltung des DGB und der SPD in Kircheimbolanden zum Thema TTIP. Wie schon auf früheren Veranstaltungen hat sich gezeigt, wie sehr das  Thema die Menschen in Europa bewegt. In intensiven Gesprächen haben wir über Vor- und Nachteile eines Freihandelsabkommens zwischen Europa und den USA gesprochen, aber auch über anstehende Lösungen…

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TTIP-Veranstaltung des DGB Region Koblenz

Gestern war ich auf einer Veranstaltung der DGB Region Koblenz zum Thema TTIP. Das Thema bewegt die Menschen in Europa und dementsprechend war auch diese Veranstaltung sehr gut besucht und der Saal voll besetzt. In intensiven Gesprächen haben wir über Vor- und Nachteile eines Freihandelsabkommens zwischen Europa und den USA gesprochen. Dabei habe ich die…

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Mein Bericht aus Straßburg

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Rotes Frühstück SPD Speyer West-Erlich

Am Freitag war ich zu Gast beim Roten Frühstück der SPD Speyer West-Erlich. Jedes Jahr organisieren die Genossinnen und Genossen diese schöne Aktion, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Ich war dieses Jahr gerne dort, denn gerade diese direkten Gespräche sind für mich das Wichtigste. So erfahre ich direkt, was die Menschen…

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Noch einmal klar gegen ISDS – Nächste Woche Abstimmung zu TTIP im Plenum

Nächste Woche stimmen wir über eine Resolution zu TTIP im Plenum ab. Bei der Abstimmung dieser Resolution im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments am 28. Mai 2015 haben wir Sozialdemokraten viel erreicht: So konnten wir beispielsweise im Bereich Dienstleistungen unsere Position durchsetzen: Marktzugang nur nach „positiv“-Listenprinzip, d.h.: nur Dienstleistungen, die explizit aufgelistet werden, können für ausländische…

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Europafrühstück in Kaiserslautern

TTIP und Flüchtlingspolitik waren heute vormittag die wichtigsten Themen in Kaiserslautern beim Europafrühstück. Zweimal im Jahr lädt mich das EUROPA DIREKT Informationszentrum Kaiserslautern zu einem Frühstück zu aktuellen Themen Europas mit mir ein. Heute vormittag waren die beiden wichtigsten Themen die Flüchtlingsdebatte und TTIP. Besonders der Umgang mit Flüchtlingen in Europa bewegt die Menschen nicht…

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Handelsabkommen mit den USA nur zu unseren Bedingungen

Das Europäische Parlament bereitet zurzeit eine umfangreiche Resolution zu den laufenden TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten vor. Ein gutes Handelsabkommen kann nachhaltiges Wachstum stärken und einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die derzeit ungezügelte Globalisierung an die Leine zu legen. Das geht aber nur zu klaren Bedingungen: höchste Standards beim Schutz von Arbeitnehmerrechten,…

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Ausschuss für Beschäftigung und Soziales stimmt über TTIP ab

Heute Vormittag haben wir im Ausschuss über unsere Stellungnahme zu TTIP abgestimmt. Dabei haben wir mit breiter Mehrheit den umstritteten privaten Schiedsstellen (ISDS) eine klare Absage erteilt und starke Arbeitnehmerrechte eingefordert. Ich erwarte von der Kommission, dass sie unsere Kritik ernst nimmt. Arbeitnehmerrechte müssen gewahrt werden und Arbeitsstandards im Einklang mit den Kernarbeitsnormen der Internationalen…

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Diskussionsveranstaltung über TTIP bei der SPD in Neustadt

Freitag Abend war ich zu Gast bei der SPD in Neustadt zum Thema TTIP. Auf einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung berichtete zunächst der IG-Metall-Kollege Michael Jung ausführlich über TTIP, CETA und TISA, anschließend war Zeit für Fragen und Diskussionen. Immer wieder kamen die zentralen Fragen auf: ISDS, Arbeitnehmerrechte und Verbraucherrechte. Was da bislang von Seiten der…

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Parteiübergreifende Diskussion über TTIP

Heute Früh in Straßburg habe ich wieder ein Treffen mit den gewerkschaftsnahen EU-Abgeordneten geleitet. Dies ist ein parteiübergreifendes Forum in dem wir uns über aktuelle Themen austauschen. Das heutige Thema war das geplante Freihandelsabkommen mit den USA. Dieses Thema mobilisiert nicht nur auf den Straßen viele Menschen, sondern auch im Parlament. Ich war froh, dass…

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