Treffen mit Delegation aus Niederlande, Malta und der Slowakei

Am Nachmittag traf ich mich mit einer Delegation aus den Niederlanden, Malta und der Slowakei. Diese drei Länder haben von Januar 2016 bis Juli 2017 abwechselnd die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die EU-Ratspräsidentschaft wechselt jeweils halbjährlich. Das macht es schwierig, langfristige politische Projekte anzustoßen und durchzuführen. Aus diesem Grund arbeiten seit 2007 Ratspräsidentschaften in Trios zusammen, dem sog. „Präsidentschafts-Trio“. Die Länder stimmen sich im Vorfeld über ihre politischen Ziele ab, arbeiten ein Programm für die Dauer der drei Ratspräsidentschaften aus und verteilen die Umsetzung auf die insgesamt 18 Monate der drei Präsidentschaften. Wir sprachen unter anderem über die Mobilität als Grundrecht in Europa. Dabei ist es mir besonders wichtig, dass Mobilität immer freiwillig ist und fair gestaltet wird. Darüber hinaus diskutierten wir Möglichkeiten, die soziale Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion zu stärken.

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