Treffen mit GenossInnen in Carlsberg

Gestern Abend habe ich mich mit GenossInnen in Carlsberg getroffen, um aus meinem Arbeitsalltag als SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament zu berichten. Zuerst stand aber die Parlamentswahl in Griechenland im Mittelpunkt. Ich habe dabei klargemacht, dass ein starkes Europa auf ein stabiles Griechenland angewiesen ist. Die Wahl hat einmal mehr die Wut der Bevölkerung über eine verantwortungslose Sparpolitik gezeigt. Nun gilt es die Chance zu wahren, die Lasten von den BürgerInnen zu nehmen und dafür Sorge zu tragen, dass Griechenland ein stabiles Gesundheitssystem und eine funktionierende Verwaltung aufbauen kann. Dazu muss das Steuersystem reformiert werden, um der grassierenden Steuerflucht einen Riegel vorzuschieben.

Wir haben ebenso darüber gesprochen, wie die Krise insgesamt zu meistern ist. Für Griechenland, sowie alle anderen Mitgliedstaaten gilt dabei: Nachhaltigkeit bei der Schaffung von Jobs hat Vorrang vor der kurzzeitigen Schönung von Arbeitslosenquoten. Das bedeutet, dass wir Gelder aus dem Europäischen Fonds für strategische Investition (EFSI) in qualitative und langfristige Arbeit investieren.

Auf dem Weg zu einem sozialen Europa werden ich als Koordinatorin des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales weiterhin Sozialdumping in allen Sektoren den Kampf ansagen und Druck auf die Europäische Kommission ausüben. Auf Bundesebene ist Deutschland dabei mit der Einführung des Mindestlohnes mit gutem Beispiel vorangegangen. Da aber auch der Kreativität in der Umgehung von Lohn-, Arbeitsschutzstandards keine Grenzen gesetzt sind, wird eine der großen Aufgaben für die Zukunft die Überarbeitung von Richtlinien sein, die hier gegenwärtig noch Schlupflöcher bieten. So war es auch keine Überraschung, dass den GenossInnen einige Fragen zu dem Handelsabkommen TTIP und der potentiellen Gefährdung von ArbeitnehmerInnenrechten unter den Nägeln brannten. Unsere Forderung nach transparenten Verhandlungen und einer Absage an die Einführung von Schiedsgerichten (ISDS) bleibt hier nach wie vor bestehen.

Ich bin sehr dankbar für das mit entgegenbrachte Interesse an meiner Arbeit im Parlament. Termine wie der gestrige bieten immer eine gute Chance, Eindrücke meiner GenossInnen zu aktuellen europapolitischen Themen zu sammeln und in meine parlamentarische Arbeit aufzunehmen.

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